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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Sache der Gemeinden ist, für ihre nächsten Straßen zu,sorgen. Mein eben so gewiß ist, daß viele kleine Gemeinden durchaus nicht in der Lage sind, wenn sie nicht ganz geopfert werden sollen, Straßen, wie verlangt werden, anzulegen, und den Anforderungen, die das Gesetz und der gesteigerte Verkehr an sie macht, zu entsprechen. Würde man den Grundsatz, der hier aufgestellt worden ist, in seiner vollen Consequenz zulas sen, so müßte er z. W. auch bei den Bewilligungen für die Schulgemeinden bei Anlegung von Schulhäusern und bei den Zulagen zur "Besoldung der Lehrer geltend gemacht werden; aber dort ist dieses Princip nicht anzuwenden versucht worden. Wir wissen, daß es Gemeinden giebt, welche dem nicht ent sprechen können, was das Gesetz von ihnen verlangt, und des wegen schreiten wir ein. Hiemächst hat der Herr Staatsmi nister darauf aufmerksam gemacht, daß in neurer Zeit die Be willigungen für den Chausseebau sich gesteigert hätten, und daß man einhalten müßte, daß nicht zu viel bewilligt und die Staatsangehörigen nicht zu sehr in Anspruch genommen wür den, zumal da zu bedenken sek, daß die Chausseen, welche neu angelegt werden, auch unterhalten werden müßten. Das ist sehr wahr; allein ich glaube, es spricht das nicht gegen die An sicht der Majorität, sondern gegen die der Minorität. Denn es handelt sich hier nicht um Chausseen, sondern nur um die Communications- und Nachbarwege. Soll für jene nicht so viel nöthig werden, so muß eben für diese mehr verwendet werden. Wenn vom Herrn Referenten bemerkt worden ist, daß die Unterstützung gar nicht gesteigert zu werden brauche, da ja nur die Wege, die von Dorf zu Dorf führen, in Frage seien; dagegen die von Stadt zu Stadt Seiten des Staates gebaut werden müßten, so ist das in einer Beziehung-schön von dem Herrn Staatsminister des Innern widerlegt worden, der, wie man sich erinnern wird, gesagt hat, daß die Unterstützungen, welche in das vorliegende Postulat fallen, auch dazu verwendet worden wären, sogenannten Commercialstraßen Verhülfen zu gewähren. Allein wenn auch diese Aeußerung nicht gefallen wäre, so würde ich mich doch nicht bestimmen können, wegen jener Behauptung des Herrn Referenten der Minorität beizu treten, da es zu weit führen würde, auszusprechcn, daß von Stadt zu Stadt nm der Staat zu bauen habe. Ich weiß recht wohl, daß der Herr Referent gemeint hat, Stadt und Stadt müsse durch Chausseen in Verbindung stehen, wenn auch nur auf Umwegen zur Chaussee zu gelangen sei. Allein auch das ist oft nicht möglich, weil oft eine Chaussee gar nicht in der Nähe liegt, und so die betreffenden Städte direct mit einander in Verbindung gesetzt werden müßten, also aüs dem Baufonds für die Chausseen. Ich glaube nicht, daß dies möglich ist. Es spricht demnach dieses Anfuhren eher für die Majorität, weil nun eben mehr Mittel nöthig sind, um auch Wege Herstellen zu helfen, die nicht unter Neben- und Nachbarwege gehören. Endlich hörte ich auch eine einzelne Stimme klingen, daß es bedenklich sei, die Summe zu erhöhen, weil diese Gewährung der Unterstützung dann von d,em Gutachten der Gendarmerie abhängig gemacht werden könnte, und es ist das ein Anklang, der schon früher, wenn auch in anderer Beziehung, bisweilen laut geworden ist. Nun habe ich zwar selbst im Allgemeinen schon bisweilen Klage geführt, daß man von dem Gutachten der Gendarmen Unterstützungen oder andre Concessionen ab hängig mache. Allein sollte dieser Grund hier geltend gemacht werden können, so würde er gegen die ganze Bewilligung spre chen. Ist zu besürchten, daß die Unterstützungen nicht so vertheilt werden, daß man die Vertheilung zweckmäßig und unparteiisch nennen kann, so darf gar nichts bewilligt werden, auch die 10,WO Thlr. müßten gestrichen werden; ich kann also dieses Bedenken nicht als ein solches ansehn, was'gegen eine Mehrbewilligung spräche. Es sind übei Haupt die Gegen gründe, welche man gegen die Ansicht der Majorität aufgestellt hat, fast alle von der Art, daß sie gegen die ganze Bewilli gung sprechen, und daher auch nicht geeignet, die Ansicht der Majorität zu widerlegen. Ich bin also auch nicht im Stande, anders zu stimmen, als für die Majorität. Referent v. Thiel au: Ich will mit dem Abgeordneten um den Grundsatz nicht rechten, den er in Anwendung gebracht wissen will, aber ich würde ihn ersuchen den Antrag der Mino rität der Deputation zu lesen, da würde er finden, daß die Ein führung der Bestimmungen gedachter Rescripte nicht auf dem Verordnungswege geschehen soll. Abgeordneter Todt: Ich habe.nicht gesagt, daß die Mi norität der Deputation dies im Berichte direct geäußert habe; es ist aber die Aeußerung im Laufe der Debatte gefallen, daß so, wie in der Oberlausitz, eine Abänderung des Straßenbau mandates auch in den Erblanden erfolgen könne. Referent v. Thielau: Dieses Rescript ist in der Dberlau- sitz nicht auf dem Verordnungswege, sondern mit Zustimmung und Genehmigung der Provinzialstände erlassen worden. Wenn der Abgeordnete lesen wollte, so wird er das finden. Abgeordneter 0. v. Mayer: Der Abgeordnete, welcher zuletzt sprach, hat meine Art und Weise, wie maw Nachbarwe ge leicht herstellt, censirt; ich lasse die Censur auf sich beruhen, muß aber bemerken, daß ich in der Provinz,, wo ich wohne, in einem Umfange von mehren Meilen dergleichen, zuweilen wohl auch mit Steinunterlagen versehene Communicationswege vor Augen habe, und sehe, daß sie sehr gute Dienste leisten, dies sind größtentheils Straßen, welche die Communen aus eignen Mitteln erbaut und dabei keine Beihülfe aus Staatskassen in Anspruch genommen haben. Ich gebe zu, daß es eine Art, Straßen herzustellen, giebt, die noch leichter ist, wenn man näm lich in die Wasserlöcher nur große und Mine Steine schüttet, und was man aus den etwanigen Seitengräben ausgräbt, auf den Weg wirft. Das ist aber keine Art und Weise, einen Weg wirk lich herzustellen. Einen Communicationsweg von der vielbe klagten grundlosen Beschaffenheit so her-ustellen, daß darüber nicht geklagt wird, ist nicht gut anders möglich, als auf die an gedeutete Art; es erfordert diese aber keine große technische Kunst, und wenn es gewünscht wird, so wird von jeder Amts-
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