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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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liegt dies in der Natur der Sache, und sollte das Gegentheil von dem geschehen, so würde die jetzt verlangte Summe drei- und vierfach erhöht werden müssen, und man wird zu etwas Vollständigem doch nicht gelangen. Ein großer Fehler, der gerügt werden muß, besteht darin, daß die einmal hergestellten Wege, die oft mit großen Kosten hergestellt wurden, nicht besser unterhalten werden. Die zu wenige Aufsicht auf die Instand haltung, ein hauptsächlicher Mangel, und alle Kosten für die Herstellung sind verloren, wenn nicht auch für eine fortdauernde Ausbesserung Sorge getragen wirdi Das Straßenbauman dat schreibt wohl vor, daß jede Gemeinde einen Straßenmeister und Aufseher haben soll; allein es mag noch Gemeinden ge nug geben, die dies ganz und gar vernachlässigen. Ich'glaube, wenn die Vorschriften des Mandates besser befolgt werden, so werden wir auch von Dorf zu Dorf bessere Wege bekommen, ohne daß es einer weitläufigen Veränderung des Gesetzes bedür fen würde. Was nun die 10,000 Lhlr. anlangt, die gegen wärtig verlangt werden, so hat die Majorität der Deputation die Post auf20,000 Lhlr. erhöhen wollen. Zch bin zweifelhaft .ge wesen, wie ich die einschlagenden Stellen verstehen soll. Das Postulat besagt, daß die 10,000 Lhlr. sollen verwendet werden zu Unterstützung der Gemeinden beim Wegebau. Die Majo rität der Deputation will die 20,000 Lhlr. zu einer allgemeinem Herstellung der Communicatiönswege. Ich bin aber darüber nicht ganz klar, ob unter den bezeichneten Wegen blos Dorf- und Nachbarwege zu verstehen seien, oder auch Commercialwege, die von einem Dorfe nach der Stadt führen, oder auch die Städte unter sich verbinden. Ich hatte nicht die Meinung, mich für die Majorität der Deputation in dieser Hinsicht auszu sprechen. Ich habe geglaubt, wenn das «Äraßenbaumandat gehörig beobachtet und befolgt wird, so würde man auch mit 10-000 Lhlr. auskommen, und es sei bedenklich, bei einem Landtage von 5 aus 10,000 Lhlr. zu steigen, und bei dem fol genden wieder sofort auf 20,000 Lhlr. und es scheint mir doch eine beherzigungswerthe Wahrheit darin zu liegen, daß, wenn auch 20,000 Lhlr. bewilligt werden, im Allgemeinen die Wege doch nicht sonderlich besser werden würden, und es scheint mir, als ob doch die Kräfte der Staatskasse zu Nathe gehalten wer den möchten. Insofern fühle ich mich auch gedrungen, der Minorität der Deputation beizutreten. Uebrigens kann ich nicht dringend genug der Regierung empfehlen, daß sie beson ders darauf sehen lassen möge, daß in den Gemeinden gehörig instrüirte Straßenmeister vorhanden seien. Das ist aber eine Obliegenheit, die den Gemeinderathen und den Civilbehörden (nicht blos den Amtshauptmannschaften)' und den Gutsherr-- schäften anheim fällt. Vicepräsident Reiche - Eisenstuckr Ich bitte ums Wort zur Widerlegung dessen, was der letzte Sprecher anführte. Was die Majorität der Deputation will, istimBerichte klar enthal ten. Sie will größere Unterstützung einzelner Gemeinden in einzelnen dringenden Fällen haben. Sie setzt übrigens voraus/ daß eine allgemeine Revision aller Communicationswege vor ausgehen möge, und daß damit das Verbesserungswerk begin ¬ nen möge, weil sie glaubte, daß sich dabei die Uebelstande erst recht Herausstellen würden. Man muß bedenken, daß jetzt die Flüche der Fuhrleute über einzelne Stellen der Communications- wege km Freien und die Aeußerungen darüber etwa in der näch sten Schenke, ohne an die Ohren der Behörden zu schlagen, ver hallen. Da ich einmal das Wort habe, will ich zur Vertheidi- gung des Majoritätsgutachtens einige wenige Worte noch hin- zufügcn. Es ist vom Herrn Staatsminister des Innern das Bedenken ausgesprochen worden, daß auch mit größern Mit-' teln nicht alle Ansprüche befriedigt und alle Zwecke nicht erreicht werden würden. Ich theile diese Meinung. Ansprüche an die Staatskasse werden allerdings so lange gemacht werden, ft lange nicht ein Nachbar zu des andern Hausthüre Granit pflaster haben wird. Allen unbescheidenen Forderungen werden wir nichtausweichen können, kstmolivet. Allein wenn wir gute Zwecke verfolgen, macheman lieber zwei Schritte statt einen, statt 10,000 Lhlr. bewillige man lieber 20,000 Lhlr. Es wird dann wenigstens.doch noch einmal so viel erreicht, als jetzt. Uebrigens betrachte ich den Vorschlag der Majorität als das zweckmäßigste Abwehrmittel gegen die übermäßigen Ansprüche hinsichtlich des Chausseebaues. So lange nicht die Communi cationswege besser hergestellt sind, so lange werden Petitionen nach Chausseebauen nicht aufhören - ja immer mehr zunehmen. Wegen der Anträge der Deputation und zwar wegen her Ma jorität derselben sich dem Anträge der ersten Kammer anzuschlie ßen, besteht zwischen Majorität und Minorität eigentlich nur im Formellen eine Verschiedenheit. Die Majorität will, daß das Straßenbaumandat revidirt werde, und die älteren guten Bestimmungen beigedruckt werden, wie bei dermaliger Stän deversammlung der Herr Referent ja selbst beantragt hat, näm lich daß es zweckmäßig sei, daß, wenn ein Gesetz einer Revision unterliegt, doch das ganze Gesetz in den Gesetzsammlung abzu drucken sei. Diese Maßregel ist zweckmäßig und zu wundern, daß Referent seine frühere Meinung geändert zu haben scheint. In der Form wollte man übrigens sich nicht von der ersten Kam mer scheiden, und konnte auf Vorlegung eines neuen Gesetzes eben ft gut antragen, als auf Revision des alten und Abstel lung der nicht passenden Bestimmung desselben. Wenn vom Herrn Finanzminister hingewiesen wurde auf die frühere Ein richtung der Surrogatgelder, ft veranlaßt mich dies zu der Be merkung, daß, seitdem diese Gelder weggefallen sind, die Com- ' municationsstraßen sich bedeutend verschlechtert haben. Was die Surrogatgelder anlangt, so war deren Aufbringungsweise selbst zwar mangelhaft, und auf der andern Seite die Verwen dung nicht so zweckmäßig, wie sie hätte sein können; besonders wenn man nicht zur Ungebühr diese Gelder auf Heerstraßen Md außerhalb des Bezirks zuweilen verbaut hätte. Dennoch wur den mittelst dieser Surrogatgelder große Uebelstände abgestellt, und es wurden außer den Behörden noch sachverständige Per sonen hinzugezogen , es waren, von den Kreisständen Deputirte dabei. Wenn man auch diese dermalen nicht hinzuziehen > wollte, sondern überhaupt Sachverständige, wie im Deputa- I tionsberichte angedeütet ist, so würden selbige, wenn man die
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