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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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gen. Es mag allerdings den Städtern sehr angenehm sein, auf Eisenbahnen und guten Chausseen von einer Stadt zur andern zu fahren und auf gut gepflasterten und gut erleuchteten Stra ßen einherzugehen, allein der Landmann will auch gute Wege haben/er will auch bei seinen grundlosen Wegen nicht ohne alle Unterstützung bleiben. Es ist also nur die Meinung der Depu tation, gewesen', daß die Communen da, wo es ihnen zu schwer fällt, durch Beihülfe des Staats unterstützt werden sollen; es folgt aber nicht daraus, daß diese 20,000 Thlr. schlechterdings ganz aufgehen müssen. Es ist nunmehr Sache der Staatsre gierung, zu beurtheilen, wo eine solche Beihülfe nothwendig sei, und es ist Sache der Behörden, die Beihülfe zweckmäßig zu verwenden. ' Staatsminister Nostitz u. Jänckendorf: Zchmußmir schon noch emPaar Worte erlauben über eine Aeußerung, welche von mehren Seiten her zu vernehmen gewesen ist, über die Aeu ßerung nämlich / daß von den Behörden den Gemeinden in An sehung der Besserung der Communicationswege zu viel ange- sonnen-werde., Ich kann nicht geradehin in Abrede stellen, daß dies hin und wieder geschehen sein könne. Ist es aber ge schehen, so ist es gewiß in der wohlgemeinten Absicht geschehen, daß etwas Tüchtiges , etwas Zweckmäßiges hergestellt und die größere Last der Unterhaltung dadurch wenigstens verhaltnißmä- ßig gemindert werde. Uebrigens stand solchen Gemeinden bei vermeintlicher Ueberlastung der Weg der Beschwerde offen, und da sind mir denn in einem vierjährigen Zeiträume Beschwerden der Art gegenwärtig nicht erinnerlich, daher doch wohl derglei chen Prägravationen nicht von Erheblichkeit gewesen sein möch ten. In Bezug auf eine Aeußerung des geehrten Abg. Todt, welche, wenn ich nicht irre, dahin ging, daß die Gendarmen Gutachten über Unterstützungsanträge abgegeben hätten, er laube ich mir zu entgegnen, daß mir in den Acten dergleichen Gendarmengutachten nicht vorgekommen sind, die man übri gens solchenfalls gehörig zu würdigen gewußt haben würde. Es kann wohl sein, und das wäre in der Ordnung, daß die Amts hauptleute hin und wieder von dem Districtsgendarm eine An zeige über die Beschaffenheit dieses oder jenes Communicatt'ons- weges verlangt haben. Dagegen würde wohl selbst der geehrte Abgeordnete nichts einzuwenden haben. Abg. Todt: Ich muß vom Herrn Minister mißver standen worden sein. Ich habe im Gegentheil einen andern Abgeordneten widerlegt, der die Befürchtung aussprach, daß, wenn man mehr bewilligte, als zeither, dann Seiten der Gendarmerie Mißbrauch getrieben werden würde. Es wird mir also vom Herrn Minister etwas in den Mund gelegt, was ich gar nicht gesagt habe. Staatsministcr Nostitz u. Jänckendorfr Wenn dem so ist, so will ich meine Ergegnung an denjenigen Herrn Ab geordneten^ gerichtet haben, der sie veranlaßt hat., 'Abg. Klinger.- Ich muß allerdings mich zu der Sünde bekennen, die Gendarmerie in den Kreis der Debatte gezogen zu haben; die Aeußerung ist von mir ausgegangen in der Absicht, um die Ministerien in Schutz - zu nehmen, weil ich die Ueberzeugung hege, daß die Ministerien nicht an allen Ott ten sein können. Sie können unmöglich mit den kleinsten Lo» calverhältnissen bekannt sein, und so ist es natürlich, daß sio sich an andre Personen oder Behörden wenden müssen, und ich will es dahin gestellt sein lassen, ob selbst die Kreisdirectio- nen, ja ob abwärts auch die Amtshauptleute jederzeit in der Lage sind, von der Sachlage sich untrüglich auf das Genaueste zu unterrichten. Darauf habe ich Bezug genommen. Ich be reue es aber nicht, gesagt zu haben, daß Gutachten biswei len von den Gendarmen eingeholt werden. Präsident v. Haase: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, so darf ich annehmen, daß die Kammer die Debatte über beide Petitionen, die Schlesier'sche und Müller'sche, für geschloffen erachtet. Der Herr Referent würde nun noch zum Schluß sprechen, und der Herr Vorstand der Deputation die Majorität vertretend nach diesem das letzte Wort haben. Referent v. Lhielau: Es hat ein Abgeordneter noch zuletzt gegen die Minorität die Meinung der Majorität dadurch zu unterstützen gesucht, daß er die Ansicht der erstem als gegen das Interesse des platten Landes darstellte, indem er äußerte, daß nicht allein die Städte, sondern auch das platte Land auf guten Wegen fahren wolle. Hiernach möchte es den Anschein haben, als wenn diejenigen nicht für das Interesse des platten Landes gestimmt hätten, welche der Minorität der Deputation angehören. Aber beide Mitglieder der Deputation, welche die Minorität bilden, sind von dem Lande; Beide glauben gerade im Interesse des Landes gestimmt zu haben, indem sie gegen die Majorität waren. Die Majorität klagt über schlechte Beschaffenheit der Wege und behauptet, es geschehe viel zu wenig dafür, bedauert aber zu gleicher Zeit die armen Com munen, welche nicht im Stande wären , die Mittel dazu auf zubringen. Auf der andern Seite giebt die Majorität zu, daß die Zuschüsse aus der Staatskasse trotz aller Erhöhung des Postu lates nur unbedeutend sein würden, und will auch nur, um Was sertümpel auszufüllen, und um Schwierigkeiten zu beseitigen, die, wie man sich ausdrückt, mit 10,20 oder 30 Thlr. Unterstützung beseitigt werden können, diese Unterstützungen gewährt wissen. Nun leuchtet es aber von selbst ein, daß mit 50 und 100 Thlr. Unterstützung, selbst wenn die Communen auch dadurch in den Stand gesetzt würden, Waffertümpel abzulassen, Felsen zu sprengen u. s. w., dieselben doch noch nicht die Mittel in der Hand haben, einen zu jeder Zeit für schweres Fuhrwerk gangbaren Weg zu bauen- Und dürften die Communen sich vor Unterstützungen zu bedanken haben, die man ihnen darbietet, um ihnen desto mehr abnehmen zu können. Die Minorirat der Deputation hat daher glauben müssen, daß durch die Bewilligung einer erhöhten Forderung nicht im mindesten den Bedürfnissen des platten'Landes, ode.r der kleinen Städte, was ganz einerlei ist, mit einem Worte, der Com munen werde abgeholfen werden. Meine Herren, die Depu-
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