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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu machen, wo die Deputation in Bezug auf die Petition der Ge meind e Thierfeld unter Nr. 19 sich dahin erklärt: „die Deputation hat der Kammer zu- überlassen, ob sie die Verweisung dieser Sache 'an die vierte Deputation und deren nähere Prüfung durch selbige anordnen wolle." Ich glaube darin einen Antrag zu finden,, über welchen ich nach der Ansicht der Deputation, eine Frage an die Kammer zu stellen habe. Deshalb wünschte ich von dem Referenten eine Erklärung darüber, ob dies wirklich die Ansicht der Deputation gewesen sek. Referent v. Thielau: Es war dies allerdings die Ansicht der Deputation. Die Beschwerde selbst ist dem Ministers durch diesen Bericht und die Deputation allerdings zur Kennt- niß gekommen, und die Petition selbst würde dem Mini sters mit übergeben werden und einen besondern Antrag hinsichtlich widergesetzlicher Verletzungen hat die Gemeinde nicht gestellt, denn sie petirt mehr, als daß sie sich be schwert. Die Absicht indeß ist dahin gegangen, daß die vierte Deputation die Sache näher erörtern und gestalten Sachen nach die Petition dem Ministers zur Kenntnißnahme und respec? tive Abhülfe zugefertigt werden möge. Präsident v. H aase: Will die Kammer, daß die Petition unter Nr. 19, ehe sie an die Staatsregierung abgegeben wird, -er vierten Deputation zur nähern Prüfung übergeben werde? — Von 59 Mitgliedern stimmen 31 dafür. — Präsident v. Haase: Im Betreff der Petitionen von 1 bis 36 geht das Gutachten der Deputation dahin, diesePetitio- nen insgesammt der Staatsregierung zur Kenntnißnahme und Erwägung mitzutheilett. Ist die Kammer in diesem Punkte mit dem Deputationsgutachten einverstanden? — Einstim mig Ja. — Präsident v. Haase: Es würde sich nun hier der Antrag des Referenten anschließen, hinsichtlich der übrigen Petitionen, welche später, nach Fertigung dieses Berichts, eingegangen sind.. , Referent v°. Thielau: Es wird hinreichen', wenn sie an die Staatsregierung abgegeben werden; ich überlasse es aber der Kammer, ob ich noch besonders Vortrag darüber erstatten soll. Präsident v. Haase: Ist die Kammer damit einverstan den, daß sämmtliche nach Fertigung des Berichts eingegangene Petitionen, welche in letzterem nicht haben erwähnt werden können, ebenfalls der Staatsregierung zur Kenntnißnahme und Erwägung übergeben werden sollen? — Einstimmig Ja.— Referent v. Thielau trägt nun aus dem Deputations berichte noch vor: - 37) Die Deputation hat noch des dringenden Gesuches der Gemeinde Seifhennersdorf und Leutersdorf um Herstellung einer Verbindungsstraße für ihren Ort mit Sachsen innerhalb des Landes zu gedenken. Die Gemeinde Seifhennersdorf liegt in dem äußersten II. 76. Winkel der Dberlausitz, welcher sich nach Böhmen hinemstreckt und ist, wie die Petenten 'erwähnen, -s-A von Böhmen ringe- schlossen, und hat es besonderer Unterhandlung'bedurst, um dieser Gemeinde einen Weg nach Neugersdorf, bis wohin jetzt eine Chaussee von Dresden und Löbau führt,, zu eröffnen, 'weil'die Rumburger Herrschaft eine Landzunge, welche von Böhmen aus nach der Enklave Niederl'eütersdorf und Josephs- dorf führt, als zu jener Herrschaft gehörig und mithin alsaus- ländifches Territorium in Anspruch nimmt. Dieser Weg nun, welcher in der Lhat der Einzige ist- der sie, ohne einen Umweg von mehren Meilen zu machen, mit den nach Löbau, Bautzen und Dresden führenden Straßen in directe Verbindung setzt, wird ihnen jetzt streitig gemacht, erst-, lich durch das neu erbaute K. K. Zollamt an der Grenze bei Neugersdorf, zweitens durch das Amt. zu Rumburg, welches den über das streitige Territorium führenden Weg mit Holz be pflanzen und nicht mehr passiren lassen will. Hart an der Grenze gelegen - 5 —6000 Einwohner ent haltend, und von der Fabrikation sich'nährend, ist es für diesen bedeutenden Ort unstreitig drückend,. - sich von aller directen Verbindung mit der Hauptstadt der Provinz und des König reichs abgeschlossen, und den doppelten Vorsichtsmaßregeln zweier, von verschiedenen Zollsystemen abhängender Staaten ausgesetzt zu sehen. Da der königliche Herr Commissar die Wichtigkeit dieses Gesuches und dessen Dringlichkeit anerkannte, dessen Gewäh rung aber wegen der Territorialverhältnisse mit manchen Schwierigkeiten verknüpft ist, so stellt die Deputation auch hierbei.nur den Antrag: die Petition dem betreffenden Ministers zur Kenntniß nahme und Erwägung zu empfehlen, kann aber die hierbei gegebene Gelegenheit nicht unbenutzt vor übergehen lassen, ihr Bedauern auszusprechen, daß die feit dem Jahre 1809 dauernde Unbestimmtheit der Grenze zwischen Böhmen und der Lausitz immer noch nicht gehoben, und daß die in dem Preßburger 'Frieden bedungene Abtretung' und resp. Besitznahme der in Sachsen belegenen Enclaven noch nicht er folgt ist. Die Deputation hält es nicht für angemessen, sich nä her über diese Angelegenheit zu verbreiten, und hält dafür, daß die Kammer die unleugbare Unbestimmtheit der Grenzen und das faktische Vorhandensein der Lurbativnen der diesseitigen Unterthanen ausreichend erachten wird, den Antrag an die hohe Staatsregierung zu stellen: daß Höchstdiesclbe es sich möge angelegen sein lassen, aus die eine oder die andere-Weift die hinsichtlich der oberlausitz-böh mischen Grenze und des Besitzthums der abgetretenen Enkla ven , bestehende Ungewißheit ehebaldigst zur definitiven Er ledigung zu bringen. Staatsminister Nostitz und Janckenvorf: Bei der Ei- genthümlichkeit dieser Angelegenheit muß ich mich auf die Ver sicherung beschränken, daß in der That diesseits nichts versäumt worden ist, was dazu führen kann, diese schwierige Grenzdiffe renz der gewünschten Erledigung zuzuführen. Theils durch kommissarische Verhandlung, theils durch unmittelbare Ver-, nehmung mit den jenseitigen Behörden,' bis in die allerneueste Zeit, theils auf diplomatischem Wege ist dieses Ziel unausge setzt verfolgt worden. Wenn aber der Erfolg in. diesem Augen blicke noch nicht als befriedigend bezeichnet werden kann, so ist 2
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