Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
tens unsre Motiven dem Anträge-er vorigen Ständeversamm lung entgegen. Wenn der geehrte Abgeordnete unfern Bericht nochmals erwägen will, so wird erfinden, daß wir der vorigen Ständeversammlung in ihren Anträgen und Wünschen keines wegs Unrecht gegeben haben. Auch ist drittens die Art der Bewilligung, welche wir vorgeschlagen haben, von der Art, daß auf den Antrag des vorigen Landtags immer wieder zurück gekommen werden kann, indem wir Vorschlägen, eine etatmä ßige Summe zu bewilligen, welche nicht höher ist, als die am vorigen Landtage bewilligte. Wenn der Herr Minister die Stelle des Berichts herausgehoben hat, wo gesagt ist, es müßte mit Recht auffallen, daß gegen den ursprünglichen Plan ein so großer Mehraufwand verlangt werde, so muß ich erwiedern, daß wir das jetzige Postulat mit der Bewilligung des ersten Landtages deshalb vergleichen mußten, weil die ganze Be willigung des vorigen Landtags für die Kreisdirectionen ge wissermaßen nur eine provisorische war, und das ganze Fort bestehen der Kreisdirection seit dem vorigen Landtage unent schieden blieb. Und allerdings ist die Erhöhung des Bedarfs, welche beim vorigen Landtage bewilligt wurde und jetzt wieder postulirt wird, gegen den ersten Etat ziemlich bedeutend. Präsident 0. Haase: Hinsichtlich der von der Deputation im Berichte angeregten Vorfrage über die etwaige Beseitigung der Kreisdirectionen oder Amtshauptmannschaften, einer Vor frage, welche durch den Antrag der letzten Ständeversammlung hervorgerufen worden ist, hat sich die Deputation im Berichte also geäußert: „In der Ueberzeugung, daß fürjetzt eine haupt sächliche Veränderung in der Form und Zusammensetzung der Mittclbehörden nicht rathsam sei, daß aber auch die hohe Staats regierung die beim vorigen Landtage von den Ständen ausge sprochenen Wünsche, soweit es thunlich ist, berücksichtigen werde, glaubt die Deputation der Kammer anrathen zu müssen, sich bei der von der Staatsregierung ertheilten Antwort für jetzt zu beruhigen." Diesem Anträge der Deputation ist nun derAbg.v.v. Mayer mit einem andern Anträge entgegen gekom men, welchem mehre Mitglieder beigestimmt haben. Der ge nannte Abgeordnete hat nämlich beantragt, statt des Vorschla ges der Deputation lieber den im Berichte ersichtlichen Antrag der letzten Ständeversammlung wörtlich zu wiederholen. Zu erst werde ich die Frage auf den Antrag der Deputation stellen; ich frage daher, ob die Kammer sich dem Vorschläge der Depu tation anschließen und denselben zu dem ihrigen machen wolle, mithin sich bei der von der Staatsregierung ertheilten Antwort fürjetzt zu beruhigen? — Gegen 14 Stimmen angenom men. — Präsident v. Haase: Auf diese Weise hat sich der Antrag des Abg. v. v. Mayer erledigt. Wir gehen nun über auf die Positionen und Bewilligung der Summen. Bei der 19. Po sition ist für das Ministerium des Innern nebst Kanzlei gefor dert worden die Summe von 35,200 Thaler etatmäßig, und- 3287 Thaler transitorisch. Die Deputation hat uns vorge- schlagen, diese Summe, unter Abzug von 140 Thaler Agkozu- schlag, zu bewilligen, jedoch anders zu gestalten, so daß 35,060 Thaler etatmäßig, 2492 Thaler transitorisch, und 795Thlr. 21 Gr. 4 Pf. Agiozuschlog bewilligt werden soll. Staatsminister Nostitz und Fänckendorf: Ich muß mir hier eine Bemerkung erlauben. Die Deputation hat im Berichte den Wegfall des Agiozusatzes von IM Thlr. zu dem Dispositionsquantum des Ministeril des Innern bean tragt, weil diese Ausgaben schon jetzt im 14 Thalerfuß bezahlt worden seien. Das spricht eben eher für den Agiozusatz und dafür, daß man ihn braucht; denn man benutzte schon bisher den Mehrbetrag des Agio. Uebrigens sind auch mehre Ausga ben aus dem Dispositionsfonds im 20 Guldenfuß zu bezahlen. Ich lege auf diese Sache keinen großen Werth, habe dies aber doch bemerken müssen: Falls das Dispositionsquantum nicht ausreicht, muß es überschritten werden. Präsident 0. Haase: Ich frage die Kammer: ob sie nach dem Anträge der Deputation die gedachten 38,347 Thlr. 21 Gr. 4 Pf.-bewillige? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Haase: Die Position 20 fordert für die vier Kreisdirectionen und deren Kanzleien 69,899 Thlr. 10 Gr. 8 Pf., und zwar 66,300 Thlr. etatmäßig, 2240 Thlr. Lemporaire Erhöhung, und 1359 Thlr. 10 Gr. 8 Pf. Agio. Unsere Deputation räth uns an, diese Summe zu bewilligen, jedoch in anderer Maße, nämlich 60,500 Thlr. etatmäßig, 8400 Thlr. transitorisch und 1359 Thlr. 10 Gr. 8 Pf. Agio zusatz. Will die Kammer diese 69,899 Thlr. 10 Gr. 8 Pf. bewilligen? Staatsminister Nostitz und Zänckendorf: Ich habe schon vorhin auf die Inconvenienz einer transitorischen Bewilli gung der hier fraglichen 5800 Thlr. aufmerksam gemacht, und muß wiederholen, daß, wenn sie erfolgen sollte, die Staatsre gierung eintretenden Falls sich nicht daran gebunden erachten kann. Zu Vermeidung künftiger Weiterungen mache ich über dies darauf aufmerksam, daß eine transitorische Bewilligung wahrscheinlich wieder wie bei der vorigen Ständeversammlung zu einer langwierigen Differenz mit der ersten Kammer führen wird. Die erste Kammer hatte sich für die definitive Bewilli gung ausgesprochen, trat zwar nachmals dem Beschlüsse der zweiten Kämmet bei; es wurde aber dabei ausdrücklich von der jenseitigen Deputation bemerkt: „daß man nicht glaube, daß künftig eine Abminderung der früher von ihr als etatmä ßig bezeichneten Summe eintreten könne und werde, indeß wolle man dem Beschluß der zweiten Kammer beitreten, da diese Position beim nächsten Landtage einer nochmaligen Bera- thung unterliege und sich dann vielleicht das künftige Bedürf- niß bestimmter übersehen lassen werde." Nach der Ansicht und den Erklärungen der Staatsregierung läßt sich das nun aller dings jetzt vollständig übersehen. Ich stelle daher nochmals anheim, ob es angemessen sei, durch eine nur transitorische Be willigung die frühere Differenz wieder hervorzurufen.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder