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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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schon hier erlebt und der göttlichen Barmherzigkeit ist es beizu messen, wenn z. B^im verflossenen Winter auf dem glatten Eisspiegel der Trottoirs nicht mehr Arm- und Beinbrüche statt- gefunden haben. In kleinern Orten wird durch Sandstreuen und Weghacken des Eises die Gefahr beseitigt. Hätte bei dem Scheidepünkte des Winters nicht eine erhabene Person Dresden berührt, so möchte wohl das Wegschassen von Schnee und Eis aus den Straßen den milden Strahlen der Frühlingssonne an heim gegeben worden sein. Ja selbst den Uebergang zum herr lichen Lenz hat man auf Kosten der Geruchsneryen erkaufen müssen, denn selbst in den Frühstünden, des Abends und oft beim Ausgange aus dem Theater wurde man von Parfümerie wagen bis zu seiner Wohnung begleitet. Indem ich diese kleinen Schattenseiten berührt habe, .verschließe ich Auge und Herz nicht dem Schönen, Großen und Herrlichen, was die Resi denzstadt in Kunst, Natur und in dem edlen Sinn ihrer. Be wohner beut. Nur in Bezug auf die Armenversorgung und die Straßenpolizei erlaube ich mix an Dresdens Großmut!) und an Dresdens feinen Takt zu appelliren. Abg. Eisenstuck: Es hat dem Herrn Abg. vor mirge- fallen, mit einigen Ergötzlichkeiten di,e Kammer erfreuen zu wol len; er hat auf etwas, was die Geruchsnerven in Anspruch nähme, angespielt, und wir alle wissen wohin das geht. , Uebri- gens gehört diese Sache gar nicht hierher, eben so wenig wie seine Beschwerden über die Dresdner Straßm- und Paßpvlizei; glaubt er Grund zur Beschwerdeführung zu haben, so muß er seine Klagen bei der competenten Behörde anbringen. Wenn derselbe, dabei die Gelegenheit ergriffen hat, sich über eine von derDeputation als zu bewilligen beantragte Post für die Dresde ner Armen - und Krankenversorgung zu erklären, so muß ich bekennen, es wäre wünschenswerther gewesen, er hätte bei seiner gehaltvollen Rede lieber die Constitution ins Auge gefaßt. Wenn er das gethan hatte, so würde er gefunden haben, daß Sachsen gegen seinen König Verpflichtungen auf die Staats kasse übernommen hat, die wohl nur auf Rechtstiteln beruhen. Was die Nebenangriffe auf die Armenversorgung anlangt, so bin ich weder Armenvorsteher noch sonst damit genauer bekannt; ich muß aber den geehrten Abg. bitten, sich die Mittheilungen über unser Armenwesen zu verschaffen, er wird daraus entneh men, daß sie nicht so übel constituirt sei, und die Waage halten mit einer dritten Stadt des Landes, auf die er anspielt. Wenn derselbe die Regulirung der Armenkassenbeiträge in der Stadt Chemnitz hervorgehoben hat, so muß ich darauf erwiedern, daß man hier ähnliches beabsichtigte, daß aber die Regierung darauf nicht eingegangen ist. Diese Sache wird sich übrigens jetzt durch die Armenordnung erledigen. Die 60,000 Fremden ha ben übrigens die Dresdner Armenversorgung nicht so außeror dentlich beglückt, wie der geehrte Abg. glaubt. Seit 10Jahren hat man sich damit beschäftigt, wie es anzufangen sei, um von den Fremden auch ein Schärflein für unser Armenwesen zu er langen, alle Versuche sind aber mißlungen; die Summen, die man sich sehr groß denkt, sind sehr unbedeutend ausgefallen. Wir haben Fälle gehabt, daß in sehr großen Hotels in einem halben Jahre zwei Groschen und acht Groschen für das Armen wesen, auf diesem Wege erlangt wordey flnd. Was die von ,ihm gerügten Mängel de.r Dresdner Poü'zei anlangt, so muß ich bekennen, daß ich im Allgemeinen ein großerVertheidiger der Polizei,nicht bin, was aber die hiesige Straß,enstolizei anbe trifft, da glaube ich, muß der geehrte Abg. wenig in Dresden gewesen sein, sonst würde er gefunden haben, daß das Sand streuen bei Glatteis allemal stattgefunden habe; daß solches nicht auf einmal bewirkt werden kann, liegt wohl in der Natur der Sache. Was seine beleidigten Geruchsnerven anlangt, so kann ich dem geehrten Abg. sagen, daß schon seit vielen Jahren Versuche gemacht worden sind, diesen Uebelstand zu beseitigen; es ist unter andern auch mit Einem aus Paris verhandelt wor den, uch dem abzuhelfcn. Ist es nun ein ungerechter und un verdienter Vorwurf, der hier von dem geehrten Abg. aufgestellt wurde, wie es scheint, lediglich um die Kammer zu ergötzen, dann sollte ich auch denken, müßte man vor allen Dingen den Rechtspunkt ins Auge fassen, und hierbei sind alle Nebenan spielungen überflüssig. Ich glaube, dieDeputation hat sich da rauf beschränkt, was rechtsbegründet ist, und es kann das Recht durch Anspielungen aller Art nicht aufgehoben werden; das Recht muß fester stehen als die Anspielungen und Ergötz lichkeiten, die der geehrte Abg. der Kammer vovzutragen be liebte. Abg. Rahlenbeck: Ich wollte mir nur erlauben, einen Jxrthum meines geehrten Nachbars zu berichtigen, indem er glaubt, daß ich hinsichtlich der Almosenbestimmung die dritte Stadt Sachsens, nämlich Chemnitz, im Auge gehabt habe; das ist aber nicht der Fall. Ich habe meinen eignen' Wohnort da runter verstanden. Auf seine übrigen Aeußerungen finde ich nicht angemessen etwas zu erwiedern, indem meine Absicht nicht dahin gegangen ist, eine Aufregung meines geehrten Nachbars, wie sie stattgefunden hat, zu erregen. Abg. Schäffer: Da ich einigermaßen auch mit den Verhältnissen der Residenzstadt bekamst bin, so erlaube ich mir nur mit wenigen Worten etwas zu erwiedern auf die Aeuße- rungen des ersten Redners, der sich über das vorliegende Postulat ausließ, ohne gerade gegen dasselbe sich zu erklären. Er stellte an die Spitze seiner launigen Betrachtung, daß der Grundsatz überhaupt stattsinde, daß jede Commun selbst ihre Armen ver sorgen müsse. Dieser Grundsatz findet auch hier in Dresden statt. Daß nun aber neben dieser Verbindlichkeit auch noch rechtsbegründete Ansprüche an die Staatskasse existiren, die sich auf frühere Zusicherungen der Landesherren gründen, dem ist auch nicht zu widersprechen, und diese können nun aller dings nicht so rasch hinwcgdispulirt werden. Diese belaufen sich auf eine weit höhere Summe, und es ist wegen derselben, da solche die frühern Ständeversammlungen zu verwilligen abgelehnt haben, bereits der Rechtsweg eingeleitet worden- Nun hat der geehrte Abgeordnete sich noch über die Strenge der hiesigen Paßpolizei geäußert und beklagt. Auch dazu kann ich dem geehrten Abgeordneten den Schlüssel geben.. Es liegt nicht im Interesse der hiesigen Stadt, daß sie bemüht ist, die
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