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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sich 10,OOOTHlr. allerdings nicht ganz 10 pro Cent der Abgabe zu sein. Mein man muß bei dieser Abgabe diejenigen zahllo sen Mühwaltungen berücksichtigen, welche die eigentlichen Ein nehmer, was besonders die sämmtlichen-Behörden des Landes find, deshalb haben. Sollten deren Mühwaltungen bezahlt werden, und würden sie nur schlecht honorirt, es würde von der ganzen Einnahme nicht viel übrig bleiben. Erne Abgabe ist aber um so beschwerlicher und unpassender, je schwerfälliger und mühevoller sie sich in der Erhebung zeigt. Die fragliche hat aber hierin, und auch insofern so viel Aehnlichkeit mit der weiland Accise, weil sie so sehr umgangen wird von Jedem, der nicht daraus verpflichtet ist, außerdem würde doppelt so viel einkommen. Wahrend ihvdie meisten Wichtigen entgehen, trifft sie desto öfter den unschuldigen Verleger. Das sind hauptsäch lich die Gründe, diemirdie jetzigeStempelpapierabgabe als ver werflich erscheinen lassen, so lange sie nicht auf eine Weise mo- dksicirt ist, daß solche Ungleichheiten und Unangemessenheiten, wie namentlich der Tarif enthalt, nicht vorkommen. Abg. Eisenstuck: Wenn der Herr Päsident vorhin den Antrag etwas modisicirt, daß nicht auf den ganzen Wegfall, sondern nur auf Modisication der Stempelabgabe der Antrag gerichtet werden soll, so würde ich mich damit aus dem Grunde vereinigen, und bei dem Deputationsgutachten mich beruhigen können, weil auch mir geschienen hat, daß es nicht recht sachge mäß sei, den Werthstempel nach der Höhe des Kapitals bei Verbürgung der Ehefrau ebenfalls entrichten zu lassen. Ich glaube fteilich, daß es sachgemäß ist, wenn der Verbürgungs stempel davon getrennt wird. Präsident v. Haase: Es würde also im Sinne des Abg. liegen, eine derartige Modisication eintreten zu lassen, daß es hieße: „dieser Stempelbetrag möge zwar nicht ganz in Weg fallgebracht, aber doch ermäßigt werden." Ich für meinen Theil würde mich apch damit einverstehen. Doch habe ich darüber die Meinung der übrigen Deputationsmitglieder zu er warten. Referent Klien: Es würde sich um die Frage handeln, um wie viel er ermäßigt werden soll. Präsident v. Haase.: Ich halte dafür, daß ein so spe- cieller Antrag von der Kammer nicht zu stellen sei. Referent Klien: Ich will mir nur folgende Bemerkung erlauben, die Deputation ist mit dem Abg. Eisenstuck allerdings einverstanden, daß das eine unbekannte Größe ist, wenn jetzt der Ausfall, der sich zeigt, bestimmt werden sollte. Allein sü hat ihr Gutachten auf die Verhältnisse zwischen beiden Eheleu ten gegründet. Es geht allemal aus dem Beutel des Ehe mannes ; dieser ist stets doppelt gestraft. Bei andern Verhält nissen ist dies nicht angenommen; z. B. bei Schuldverschrei bungen und Consensen; da man die Stempelsteuer nicht dop pelt angesetzt. Man könnte eben so gut sagen, die Schuldver schreibung muß besonders versteuert werden, und der Consens auch. , Die Deputation hat es der Regierung zur Erwägung anheim gegeben. Präsident I). Haase: Wenn ich nicht irre, so ist der Re ferent mit mir derselben Ansicht, daß auf die Bemerkung des Abg. Eisenstuck im Antrag mit Rücksicht genommen werde. Indessen würde doch zuvörderst jene Bemerkung von dem Abg. als ein Antrag an die Kammer zu bringen sein. Abg. Eisen stuck: Da würde ich den Antrag noch anders stellen; nämlich, daß bei der Verbürgung nicht der Werth stempel soll gegeben werden nach der Höhe des Kapitals. Wenn einer ein Darlehn von 5000LHIr. aufnimmt und die Frau ver bürgt sich, so ist er mit der Werthsstempelabgabe belegt wor den. Da scheint es mir etwas hart, wenn die Verbürgung wieder nach der Höhe von 5000 Thlr. genommen wird. Des halb glaube ich, es wäre besser, daß ein Stempel bei der Ver bürgung genommen wird für die einzelnen Acte mit Abstufungen von 1000 bis 10,000 Thlr. Es hat das die Staatsregierung späterhin zu erwägen, und es genügt mir, die Sache in Anregung gebracht zu haben. Abg. Wieland: Ich habe nur etwas Weniges darauf zu bemerken. Es hat der Abg. Eisenstuck eine Erläuterung da zu gegeben, und wenn die Deputation sich damit vereinigen sollte, so hätte ich dagegen auch nichts; nur müßte ich wünschen, daß die Ermäßigung eine sehr bedeutende wäre. Referent Klien: Ich habe weiter nichts darauf zu ent gegnen, als daß ich wünschte, cs möchte der Ansatz für die Ver bürgung lieber ganz wegfallen, als daß sie mit 2 Groschen be steuert würde. Das Verhältniß zwischen den Ehegatten giebt an die Hand, daß der Antrag der Deputation nicht ganz zu ver werfen sein möchte. Präsident v. Haase: Ich werde nun zur Fragstellung übergehen. Die Deputation rathet der Kammer an, bei der hohen Staatsregierung darauf anzutragen, „daß dieselbe bei Entwerfung^eines neuen Stempeltarifs darauf Bedacht nehmen möchte, daß der Stempel von allen Verbürgungen der Ehefrau für ihren Ehemann in Wegfall gebracht werde," und ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag zu dem ihrigen macht? — Wird gegen 11 Stimmen angenommen. — Im Berichte heißt es nun: Wenn Petent, Herr Accisinspector Schmalz, esbeschwe- rend findet, daß, wenn eine Schuld- und Pfandverschreibung nach 3 Monaten vom Tage der Ausstellung an zur Consens- ertheilung überreicht werde, der Obligations- und Hypotheken stempel zugleich erhoben werde, so kann die Deputation diese Ansicht nicht theilen, tbeils, weil eine solche Verzögerung des Consensgesuches von den Bctheiligten in der Regel vermie den werden kann, und, im Interesse des einen oder des an dern, zu vermeiden ist, theils aber auch der doppelte Stempel durch Umschreiben der Verschreibung abgewendet werden kann, da dergleichen Urkunden, wie die angeführte Bestimmung S-74 des Stempelsteuermandats nachläßt, auf ungestempeltes Pa pier geschrieben werden können.
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