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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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keineswegs; allein ich glaube nur, er könne der Kammer nicht zumuthen, über ganz rohe Anträge, die keiner Deputation zur Erörterung vorgelegen Haden, und deren Consequenzen sich nicht im Augenblicke übersehen lassen, sofort beifälligen Beschluß zu fassen. " Abg. Sachße: So weit, umfänglich und unübersehbar finde ich den Antrag nicht und ich glaube, er könnte wohl auf der Stelle zum Beschluß der Kammer gebracht werden. In Bezug auf den Kostenpunkt nun bin ich jedoch meinerseits mit dem Wieland'schen Anträge nicht einverstanden, ich zweifle auch, daß er in der ersten Kammer Beifall finden werde, eben aus Rücksicht gegen die Patrimonialgerichte. Was aber die Stem pelfreiheit anlangt, so halte ich allerdings dafür, daß diese ge wahrt werden könnte. Bis jetzt hat sich die Sache so gestaltet, daß neue Gegenstände in der Regel mit Stempelfreiheit ver schont werden, z. B. in Ablösungsangelegenhciten zu Heimaths- und Verhaltscheinen und mehre andere, die mir im Augenblicke nicht beifallen. Da nun die Mobiliarbrandversicherung etwas Neues ist, was erst seit 10,20 Jahren besteht, so wäre eine Be stimmung, wonach Stempelfreiheir hierbei stattzusinden hätte, recht angemessen., Abg. Wieland: Es läßt sich erwarten, daß mein An trag in Bezug auf den Kostenpunkt die Genehmigung der Kammer und der hohen Staatsregierung nicht finden werde und insoweit lasse ich denselben hiermit fallen. , Referent Klien: Nur die kurze Bemerkung wollte ich mir erlauben, daß .es sich hier nicht um wirkliche Calamitosen handelt, sondern um die Abwendung einer Calamität. . Uebri- gens schließe ich mich den Grüüden an, welche sowohl von Sei ten des Herrn Staatsministers, als auch von mehren Abgeord neten entwickelt worden sind. ' Präsident v. Haase: Nach der Erklärung des Herrn An tragstellers würde nunmehr der Antrag dahin gehen, das Ge such an die hohe Staatsregierung zu richten, bei Mobiliar brandversicherungsangelegenheiten den Stempel in Wegfall zu bringen. Staatsminister v. Zeschau: Ich muß mir noch die kurze Bemerkung erlauben, daß ein solcher Antrag, da man darüber einverstanden ist, daß derselbe auf Kostenbefreiung nicht gestellt werden solle, gegen das Princip läuft, was jederzeit beobachtet wird, nämlich daß da, wo Kosten angesetzt werden können, auch Stempel zu verwenden ist. Präsident 0. Haase: Ich frage nunmehr die Kammer: ob sie den erwähnten modificirten Antrag des Abg. Wieland annehmen will? — Wird mit 32 gegen 26 Stimmen ver neint. — Präsident k). Haase: Wir würden nun, da dieser von der dritten Deputation erstattete Bericht mehre Anträge an die Re gierung enthält, mit Namensaufruf abzustimmen haben, und ich werde die Frage dahin richten: Will die Kammer im Vereine II. 85. mit der ersten Kammer, die bei der heutigen Berathung des vor liegenden Berichts beschlossenen Anträge andieRegierung richten ? Folgende 43 Kammermitglieder erklären sich bejahend:/ Viceprasident Reiche-Eisenstuck, 0. Schröder, Hensel, Püschel/ Zische, Kasten, Zenker, Hauswald, Schüller, v. v. Mayer/ Rahlenbeck, Kölbing, Kokul, Sörnitz, Speck, Schlegel, Ploß- Puttrich, Häntzschel, Oberländer, Steiger, Lobt, Klien, 0. Platz mann, Scholze, Schmidt, Breitfeld, Teichmann, Seidel, Klin, ger, v. Einsiedel, a. d. Winkel, Erchenbrecher, Graf zur Lippe Rost, Meisel, Sachße, Geyllr, Wieland, Löhnig, Schwarzenbergs Braun, Frenkel und der Präsident v. Haase, und nachstehende verneinend: Winkler, Hänel, Sahrer v. Sahr, Wehle, v. Hartmann, Lehmann, Walther,-Gruhle, Georgi aus Zschor lau, v. Watzdorf, v. Dppel, Zimmermann, Kirmse, Siegert, v. d. Planitz.. Die Herren Regierungscommissarien, welche bei der Abstimmung den Saal verlassen hatten, treten wieder ein, und das Präsidium eröffnet ihnen das Resultat der vorstehend refe- rirten Abstimmung. Man geht hierauf über zu'dem zweiten Gegenstände der Tagesordnung, nämlich zum Vortrage des Be richts der dritten Deputation über die Petition des Herrn Für sten v. Schönburg, die Verkürzung der extinctiven Verjährungs fristen betreffend, und das Präsidium erfuchtden diesmaligen Re ferenten, Abg. Klinger, die Rednerbühne zu betreten. Referent Klinger: Der genannte Bericht lautet so: Es hat der Herr Fürst von Schönburg in einer an die Ständeversammlung gerichteten, bei der ersten Kammer, bereits berathenen und an die Deputation zur Begutachtung abge gebenen Petition die Ansicht ausgesprochen: daß der ganze Zweck der Verjährung nicht erreicht werde, da fern die jetzt noch geltende, so außerordentlich lange extinctive Verjährungsfrist der Klagen von 31 Jahren 6 Wochen und 3 Tagen für solche Forderungsrechte noch fortbestehe, welche entweder sofort, oder doch in kurzer Zeit nach deren Entste hung genlgt zu werden pflegten, und Gegenstände des alltäg lichen Verkehrs seien. , Es müsse — wie in der Petition weiter angeführt ist — die Rechtssicherheit gefährdet sein, wenn aus (Geschäften des täglichen Verkehrs vielleicht nach 20 und 30 Jahren Ansprüche erhoben werden könnten, zu einer Zeit, wo in der Regel die schriftlichen Nachweise über die erfolgte Tilgung verloren ge gangen, die Zeugen verstorben, oder sonst nicht zu erlangen, oder die zu bezeugenden Thatsachen deren Gedächtnisse ent schwunden seien. Je reger und lebhafter das Geschäftsleben sich gestalte, desto mehr verschwinde das Geschehene aus der Erin nerung, und werde so in den Hintergrund gedrängt, daß es als eine Wohlthat erscheine, wenn der Geschäftsmann, durch kurze Extinctivverjährungsfristen geschützt, nicht ängstlich der längst vergangenen Zeit seine Aufmerksamkeit noch zuzuwenden habe. Allein auch bei solchen Forderungsrechten, welche, wie Ka pitalszinsen und andere jährlich oder zu bestimmten Zeiten wie- derkehrcnde Leistungen, als Steuern, Geld- und Naturalzin sen, beständige Einnahme- und Ausgabeposten bildeten, erhei sche das Interesse des Gläubigers sowohl als das des Schuld ners die Verkürzung der Extinctivverjahrungsfristen. Denn das Anschwellen derartiger Rückstände setze den Schuldner ost in große Verlegenheit, während andererseits für den Gläubiger "4
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