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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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die Wahlen nicht immer ganz zweckentsprechend ausgefallen sind, ist nicht in der geringen Anzahl der Stimmenden zu suchen, sondern mehr darin, daß sehr ost die Mehrzahl der Com pagniemitglieder sich nicht in der Lage befindet, gehörig zu übersehen, und zu beurtheilen, was zu der eben in Frage stehenden Stelle für Qualitäten erforderlich sind. Ja, es würde sogar vielleicht manche Wahl besser ausgefallen sein, wenn weniger Stimmende daran Theil genommen hätten. Darum bezweifle ich, daß durch eine Vermehrung der Teilnehmer an der Wahl der Zweck eines bessern Erfolgs zu erreichen sein werde. Eben so muß ich auch bezweifeln, daß durch den Vor schlag , zu den Wahlen zu commandiren und für die Außen bleibenden Strafe anzudrohen, eine größere Frequenz der Wahlversammlungen zu bewirken sein werde. Abgesehen näm lich von den, diesem Vorschläge entgegenstehenden Bedenken, daß dadurch jedenfalls der Dienst der Communalgardisten ver mehrt werden würde, worüber man jetzt schon von vielen Sei ten geklagt hat; versteht es sich doch von selbst, daß auch die bei Androhung von Strafe zur Wahl Commandirten sich in Be hinderungsfällen würden entschuldigen dürfen, und wenn dies in Zeiten geschieht, von Strafe frei bleiben müssen. Von denje nigen Gardisten nun, welche sich für die Wahl interessiren und Zeit dazu haben, läßt sich voraussetzen, daß sie sich auch ohne Strafandrohung einstellen werden. Sollte es aber Mit glieder geben, die entweder aus Grundsatz, oder aus Gleich gültigkeit , oder aus irgend einer andern Ursache bestimmt füh len, der Theilnahme an den Wahlen sich zu enthalten; so würde es solchen gewiß auch nicht an plausibeln Entschuldi gungsgründen fehlen, um ihr Ausbleiben von der Wahl, selbst bei eintretender Strafandrohung, zu beschönigen. Dagegen ist der vierte Vorschlag, welcher die Bestätigung durch den Aus schuß betrifft, eine Einrichtung, die jetzt schon besteht. Auch die Bestimmung, daß ein Chargirter nur 2 Jahre seine Stelle behalten soll, ist fast allenthalben schon beobachtet worden. Da nun dessenungeachtet die gerügten Uebelstände noch wahr genommen worden sind, so kann auch künftig von dieser Ein richtung eine wesentliche Abhülfe kaum erwartet werden. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Ich will mir nur, die einzige Bemerkung erlauben, daß, wenn es bei den Vorschlägen der geehrten Deputation bleibt, jedenfalls in Bezug auf die Bataillonscommandanten und Adjutanten eine Lücke in dem Gesetz entsteht. Referent Eisenstuck: Was gegen die Freiheit ist, das ist vom Nebel, das hat sich heute kund gethan; denn es hat sich nicht ein Einziger erhoben, der die Freiheit der Wahlen ange griffen hätte, und umsomehr werde ich mich auf wenige Worte beschränken können. Es ist Seiten der Staatsregierung die Vorlage an die Kammern gelangt, um dem zu entsprechen, was die vorige Ständeversammlung beantragt hat. Diese hatte es der nähern Erwägung der Regierung anheim gegeben, und de ren Vorschläge erwartet; die jetzige Ständeversammlung hat diese Vorschläge einer Prüfung zu unterwerfen und sich nach ihrer Ueberzeugung darüber auszusprechen. Wäre selbst von der frühem Ständeversammlung geäußert worden, daß die jetzt von der Regierung beantragte Art und Weife des Wahlverfahrens vorzunehmen sei, so würde das doch nicht ausschließen, daß auch die jetzigen Stände sie nochmals in Erwägung ziehen. Allein, man mag die Verhandlungen der Kammern lesen, so ist eine einzige Aeußerung geschehen über das Vorschlagsrecht, aber in umgekehrter Weise. Nämlich es sollten drei Individuen, aber von den Compagnien, vorgefchlagen werden. Hingegen diese Methode, wie sie hier beantragt wird, ist in der That kei nem damaligen Mitgliede der Ständeversammlung beigegan gen. Es ist zu wicderholtenmalen von gemachten Erfahrungen gesprochen worden. Nun ich muß aber doch darauf aufmerk sam machen, daß, wenn von Ausschüssen Bericht darüber ge fordert wurde, wie dem abzuhelfen sei, daß ein so häufiger Wech sel bei den Chargirten nicht stattfinde — das ist eigentlich die Frage, die den Ausschüssen an die Hand gegeben wurde — die Antwort darauf durchschnittlich nicht die gewesen ist, daß die jetzige freie Wahl ein zu großes Hinderniß gewesen sei. Es ist vorhin hin und wieder geäußert worden, daß die Bestimmung der Communalgarde in Zeiten der Noth und des Bedürfnisses sich immer noch geltend machen könnte. Ich übergehe das, ich hoffe, ich bin überzeugt, vergewissert, daß in unserm Vater lands wohl schwerlich die Ereignisse sich wiederholen dürften, wie wir sie in den Jahren 1830 und 1831 gesehen haben. Die alte Regel ist: willst du Frieden, so rüste dich zum Kriege. Ist diese Regel wahr, und sie wird ewig wahr bleiben, ist anerkannt bei Begründung des Institutes, daß die hauptsächlichste Be stimmung desselben dahin gehen sollte, Sicherheit und Ruhe zu erhalten und zu sichern, so glaube ich, kann man auch die Ver pflichtung nicht zurückweisen, in Zeiten derNuhe dem Institute eine solche Haltung und Geltung zu verschaffen, wie sie erforderlich ist, um bei einem möglichen Unfälle kräftig einschreilen zu können. Ob mit einem Zermalmen das gethan sei, nun das hat die Er fahrung aller Zeiten widerlegt. Es ist wohl gesagt: zermalmen; es ist auch das Kürzeste, ob es aber das Beste sei, darüber rich tet ein höherer Gott. Es ist von Seiten der hohen Staatsre gierung entgegnet worden, daß die Vorschläge der Deputation doch nicht den Zweck erreichen möchten, den die Deputation da durch zu bezwecken schiene. Ich muß erwähnen, daß mehre dieser Bestimmungen allerdings schon vorhanden sind, und daß die hohe Staatsregierung, indem sie diese Bestimmungen traf, doch hat glauben müssen, daß sie nicht werthlos seien, sonst hätte sie diese Bestimmungen nicht getroffen. Man hat in dem Ab weichen von der frühem relativen Wahl geglaubt, daß die abso lute Stimmenmehrheit allerdings mehr Garantie geben müsse, als die relative. Nun die Erfahrung, wie man sie hier gemacht hat — und die Communalgarde hier ist doch die stärkste — hat gelehrt, daß hauptsächlich, wenn die Wahlen verunglückt sind, der Grund darin gelegen hat, daß die Compagnie zu wenig zahl reich erschien. Es hat die Erfahrung gelehrt, daß, seitdem man die Einrichtung getroffen hat, daß die Compagnie dazu com- mandirt wird, ein größeres Interesse für die Wahlen erweckt
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