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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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diehohe Staatsregierungum behusige Verfügung zu ersuchen, daß die Abforderung von Gerichtskosten in den die Schulein- richtung betreffenden Angelegenheiten nicht gestattet, sondern gebührenfrei expedirt werde. DieDeputation erstattet der geehrten Kammer hierüber folgenden gutachtlichen Bericht. Da Petent selbst nur die Freiheit von Gebühren wünscht, so sind damit, wie sich auch von selbst versteht, die Verläge und namentlich der Reiseaufwand bei auswärtigen Expeditionen aus geschlossen, so daß in Beziehung auf wirkliche Gerichtsge bühren es keinen Unterschied machen kann, ob die Obrigkeit sich am Schulorte befindet oder nicht. Die Gebühren selbst können nun aber entweder 1) den Superintendenten, oder 2) die Obrigkeit betreffen. Was zu I) die Superintendenten anlangt, so ist dem, was Petent wünscht, bereits in der Generalverordnung vom 7. Juni 1833 und in der Verordnung vom 10. Juni 1839 die Regulirung der Amtseinkünfte der Superintendenten betreffend, völlige Ge nüge geleistet. Was dagegen zu 2) das Liquidiren von Gebühren Seiten der Obrigkeiten in obengenannten Schulangelegenheiten betrifft, so bezieht sich die Deputation s) auf die Generalverordnung vom 7. Juni 1833, wornach weltliche Beamte bei der Anstellung der Geistlichen und Schullehrer keine Sporteln zu erheben haben; b) nach der Generalverordnung vom 13. Januar 1836 dürfen für Wahlen der Schulvorstande keine Kosten gefordert werden. Endlich sind e) nach Versicherung des zugezogenen Herrn Regierungs- commiffars die königl. Justizämter und Gerichte angewiesen worden, in den von den Petenten bezeichneten Fällen gebührenfrei zu expe- diren, welche Verfügung man jedoch weder auf Verläge, noch überhaupt auf die'nuraufSporteln angewiesenen Patrimonial- gerichte hat erstrecken können. Nun erklärt sich zwar die Deputation hiermit allent halben einverstanden, hält es jedoch für wünfchenswerth, daß die Grundsätze, welche die hohe Staatsregierung, in Be ziehung auf die in Geistlichen- und Schulsachen gebühren frei zu expedirenden Verhandlungen befolgen läßt, auch im Gesetz - und Veordnungsblattc veröffentlicht werden, und empfiehlt daher ihrer Kammer, einen solchen Antrag im Einverständniß mit der ersten Kammer an die hohe Staatsregierung zu richten. Präsident v. Haase: Will die Kammer über den Bericht sofort berathen? — Einstimmig Ja.— Präsident v. Haase: Hat Jemand in Bezug auf diese Petition etwas zu bemerken? Abg. Scholze: Ich will mir nur eine Anfrage erlauben. Ich weiß nicht, ob denn die Verhältnisse in der Oberlausitz die selben sind wie in den Erblanden. Wir haben keinen Super intendenten, sondern nur den Kirchenrath. Staatsminister v. Lindenau: In Beziehung aufdieOber- lausitz muß ich bemerken, daß nach tz. 3 des Partikularvertrags eine Aenderung in der dortigen Religions - und kirchlichen Ver fassung nur mit Einwilligung der dortigen Provinzialstände geschehen kann. Die beantragte Veränderung würde daher auf die Oberlausitz nicht sofort auszudehnen sein. Abg. v. Thielau: Sobald die königl. Aemter kostenfrei expediren, muß es auch aufdie Oberlausitz Bezug haben. Wenn in den Erblanden umsonst expedirt wird, muß es in der Ober.- lausitz eben so gehalten werden. Referent Klien: Es muß Gegenseitigkeit stattsinden. Abg. Scholze: Da die Petition von der Oberlausitz aus gegangen ist, so hätte auch auf die Oberlausitz Rücksicht genom men werden sollen. Referent Klien: Das konnte man der Petition nicht an sehen. Der Abgeordnete hat darauf gar keinen Bezug genom men, sondern seinen Antrag im Allgemeinen gestellt. Ich will die Petition und den Antrag verlesen. — (Dies geschieht). — Abg. v. Thielau: Das geht wahrscheinlich nur aufdie Patrimonifllgerichte. Eine verschiedene Einrichtung bei den königlichen Aemtern ist nicht denkbar. Referent Klien: Darum wird auch das Deputations gutachten auf die Erblande und die Oberlausitz gleich anwend bar sein. Präsident v. Haase: Es ist nach der Landtagsordnung vorgeschrieben, daß bei einem Anträge der dritten Deputation mit Namensaufruf abzustimmen sei; es ist aber bei verschie denen Gelegenheiten davon abgegangen worden, und ich frage die Kammer: ob sie auch hier auf die gewöhnliche Weise ab stimmen will? — Wird einstimmig genehmigt.— Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit dem Anträge der Deputation Unverstanden? —-EinstimmigJa. — Präsident 0. Haase: So wäre auch dieser Gegenstand erledigt, die Petition wird noch an die erste Kammer gelangen müssen, da ein Antrag von der Deputation gestellt ist. Es ist nun noch ein Bericht derselben Depution zu berathen, über die Petition des Abg. Speck, die Bewirthschaftung der Privat forsten betreffend. Referent ist Abg. Klien, und ich ersuche denselben, den Bericht vorzutragen. Der Bericht lautet, wie folgt: Der Abgeordnete Speck hat in der vorbemerkten Petition dargestellt, daß, während in den letztverflossenen Jahren die Staats- und zumLbeil auch Rittergutswaldungen durch ver besserte Bewirthschaftung sich sehr gehoben hätten, die Privat waldbesitzungen und insonderheit der Bauergüter im Voigtlande und Erzgebirge ungewöhnlich herabgekommen seien. Ment-
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