Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Diesem muß ich wich auch auf das Entschiedenste entgegen er klären; diese Compagnien haben weder Rechte und Befugnisse vor andern, noch haben sie sich beikommen lassen, sich Vor rechte anmaßen zu wollen, oder irgend einem Bürger in der Stadt den Zutritt zu ihnen zu verweigern; sie können dies letztere nur dann, wenn sie die gesetzliche Zahl von 150 Mann, auf die sie in Folge einer Bestimmung des Generalcomman- dos normirt sind, überschritten haben, .oder mit andern Wor ten, wenn sie vollzählig sind. Uebrigens haben diese Com pagnien nicht das geringste Vorrecht, sie thun ihren Dienst, wie jede andere Compagnie zum Schutze der Gesetze, der öf fentlichen Ruhe und Sicherheit, und giebt es in Leipzig unter den Distrr'ctscompagnien. manche, welche den sogenannten freiwilligen Compagnien in jeder Hinsicht an die Seite zu setzen sind. Abg. Klinger: Wenn bei der Sitzung, in welcher der vorliegende Gegenstand behandelt wurde, mehre aus der Depu tation sich zu Gunsten dieser Petition erklärt haben, so ist es aus den Gründen geschehen, welche in dem Deputationsgut achten angegeben sind. Aus einem darin enthaltenen Momente ließ sich aber annehmen, daß Gebrechen bei einzelnen Com pagnien vorherrschen, und deshalb hat sich die Kammer zu dem Anträge bewogen gefunden. Dieses zur Erläuterung dessen, was der Abg. Coith geäußert.hat. Vicepräsident Reiche-Eisen stuck: Ich habe damals nicht mit gesprochen in der Kammer , weil ich abgehalten war, muß aber nachträglich erklären, daß, so sehr ich auch den Pri vilegien abgeneigt bin, diese Ausnahme hier am Orte zu sein scheint, und daß dieses Privilegium, wenn ich es so nennen darf, zu erhalten fei, denn wie ich gehört, haben sich diese Compagnien sehr gut benommen zur Zeit der Gefahr, als es die Erfüllung des Zweckes der Communalgarde galt, und es werden um so weniger Gründe vorliegen, die Verhältnisse die ser Compagnien zu stören, als sie sich in der Uebung ihres Berufes haben kennen und schätzen lernen. Ich bin also durch aus nicht der Meinung der Perenten, darauf anzutragen, diese Einrichtung jener Compagnien zu stören. Präsident v. Haase: Ich werde fragen: ob die geehrte Kammer dem Gutachten ihrer Deputation gemäß beschließen wolle, daß die nurgedachte Leipziger Petition zur Erörterung und Erwägung an die hohe Staatsregierung abgegeben werde? — EinstimmigJa. — ' Referent Eisen stuck: Nun war noch ein Antrag in die Schrift, folgenden Inhalts: „daß, wenn Fälle sich ereignen sollten, daß Communalgardisten bei Verrichtung des Dienstes und durch denselben verstümmelt oder zu Betreibung ihres Nahrungserwerbs untüchtig gemacht, oder im Dienst das Leben verlieren sollten, ihnen, und im letzten Falle ihren Hinterlasse nen eine Unterstützung aus öffentlichen Kaffen möge gewährt werden." Es ist dieser Deputationsvorschlag in der zweiten Kammer angenommen worden, er ist aber in der ersten Kammer modisicirt worden; nämlich es wurde das Deputationsgutach-> ten, wie es gestellt war, angenommen, mit Beifügung jedoch eines Zusatzes, und es ist dadurch die Sache dergestalt festge stellt worden, daß der Antrag in die Schrift so lauten soll : „daß, wenn Fälle sich ereignen sollten, daß Communalgardisten bei Verrichtung ihres Dienstes und durch denselben verstümmelt oder zu Betreibung ihres Nahrungserwerbs untüchtig gemacht, oder im Dienst das Leben verlieren sollten, ihnen, und im letzten Falle ihren Hinterlassen eine Unterstützung, ihre oder der Ihri gen Bedürftigkeit vorausgesetzt, aus öffentlichen Kassen möge gewährt werden." Die Deputation hat sich darüber berathen, und ist der Ansicht, daß man möge der Kammer anrathen, bet dem Anträge zu beharren, den sie gestellt und den die Kammer genehmigt hat, und mit dem die Deputation der ersten Kammer einverstanden ist. Ich muß aber offenherzig gestehen, daß mir, wie ich mir noch einmal die Sache überdacht habe, dennoch die Ansicht beigegangen ist, daß man auch hier der Ansicht der ersten Kammer beitreten könne, und ihr Amendement auf nehmen. Ich muß also es den Mitgliedern der Deputation freistellen, ob sie Bedenken haben, daß die Worte: „wenn sie deren bedürftig sind" ausgenommen werden. Ich habe mjr nicht anders gedacht, als: wenn sie Nicht bedürftig sein wer den, so werden sie nicht leicht Ansprüche machen. Es iss ja nicht die Rede, die Grundsätze des Pensionsgesetzes in Anwen- düng zu bringen, sondern es ist nur die Absicht, daß, wenn ein solcher Fall sich ereigne, man etwas thun möge. Ich er- . laubc mir also, die Mitglieder der Deputation deshalb zu fragen. Abg. Todt: Ich meinerseits habe kein Bedenken da gegen. Abg. Schaffer: Ich auch nicht. Präsident v. H a a se: Ich glaube, daß die Kammer bei ihrem frühem Beschlüsse derselben Ansicht gewesen, denn es zeigt dies der von ihr gebrauchte Ausdruck: „Unterstützung gewähren"; letztere setzt ein Bedürfniß voraus. Ist die Kam mer damit einverstanden und will sie, daß die Worte: „ihrer oder der Ihrigen Bedürftigkeit vorausgesetzt," im Antrag mit aus genommen werden?— EinstimmigJa. — Präsident v. Haase: Somit wäre auch dieser Gegen stand erledigt, und wir könnten übergehen auf die Tagesord nung, nämlich auf die Fortsetzung der Berathung über die vorgelegte Armenordnung. Ich ersuche den Hrn. Referenten in dieser Sache, die Rednerbühne zu betreten. Referent Todt: Wir sind bei §. 31 stehen geblieben; sie lautet: „Um die Ausführung dieser oder anderer ähnlicher Maßregeln zu lohnender Beschäftigung arbeitsfähiger Armer auch für kleinere und ärmere Ortschaften und Heimathsbezirke, denen es für sich allein an den hierzu erforderlichen Mitteln fehlt, für welche aber zur möglichsten Verminderung der Armuth und Unterdrückung der nicht nur ihnen selbst, sondern vornehmlich auch den benachbarten Orten lästigen Bettelei, solche Veratt-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder