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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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r.iger würde es für Privatcommunen fern, mit ausländischen Be hörden in Unterhandlungen zu tretend Wenn die hohe Staats regierung Zweifel haben sollte, ob für das Inland mein Vor schlag auszuführen sei, so müßte sie doch für das Ausland um so mehr eine Bestimmung darüber treffen. Man kann doch nicht den Cvmmunenzumuthen, daß sie nach Breslau oder Posen Kranke transportiren, und die Kosten, auf die Commün fallen sollen. Außerdem weiß ich nicht, woher diese tz. in die Admi nistrativjustiz gehört, wenn der dadurch entstehende bedeutende Kostenaufwand auf die Unterthanen fallen soll. Rührt das aus der Verordnung von 1832 her, so würde es nur einer neuen Verordnung bedürfen. Ich weiß nicht, wenn man einmal ein solches Gesetz giebt, wie man darin.Bestimmungen aufneh- men kann, welche die Unterthanen auf solche Weise belästigen. Ich .würde daher wünschen, daß die hohe Staatsregierung sich darüber erklärte, was mit dergleichen Leuten werden soll, wenn sie in das Ausland gehören? Referent T.odt: Ich glaube wegen der ausländischen Kranken giebt die tz. 48 hinlängliche Anweisung. Uebrigens bin ich mit dem Abg. v. Thielau einverstanden, und ich glaube auch die Deputation in ihrer Gesammtheit, daß diese h. nicht zu denen gehört, welche auf dem Wege der Verordnung zu er lassen sind, aus dem Grunde, weil sie eine Verbindlichkeit auf stellt, die in einzelnen Fällen sehr drückend werden kann. Was die Sache selbst anlangt, so ist nicht blos das Deputationsmit glied, welches ich vernommen habe, darüber bedenklich gewesen, sondern es war es die ganze Deputation, und wenn man na mentlich bei dem Gange, den die Diskussion dermalen genom men hat, erwägt- daß der Fall eintreten kann, es sei ein Kranker bis an das andere Ende des Tandes zu schaffen, so muß man auch annehmen, daß das dem andern Landestheile ebenfalls passiven kann. Außerdem sind mir selbst früher man cherlei Bedenken beigegangen, und ich habe deshalb die Erinne rung, welche von mehren Deputationsmitgliedern gemacht wor den ist, unterstützt; es ist auch mehrfach darüber mit dem Herrn königl. Commissar besprochen worden. Aber eben weil die Deputation sich nachdem Vernehmen mit demselben über zeugt hat, daß die Absendung nicht anders thunlich ist, so ist eine weitere Erinnerung aufgegeben worden. Nun gebe ich zu, daß die Deputation auf das Auskunftsmittel, welches der Abg. v. Thielau vorgeschlagen hat, nicht gekommen ist; allein ich würde auch, so weit ich mich durch die Discussion habe beleh ren lassen, mich für dasselbe nicht erklären, da die Abgeordne ten, welche dasselbe bevorworteten, noch in diesen Lagen die entgegengesetzte Ansicht ausgesprochen und erklärt haben, man müsse bei jeder Summe, welche aus der Staatskasse entnom men werden solle, wenn auch die Summe nur eine geringe wäre, sich bedenken, und damit so vorsichtig als möglich ge hen. Eben weil die Consequenz diesen Grund hervorgerufen hat, habe ich ihn zu Herzen genommen, und werde gegen das Amendement stimmen. Der Abg. Zische bemerkte, es würde nun erst recht gegen die Humanität verstoßen, da der Landmann während des Lransports, oder beim Uebernachten den Kranken II. m. unmenschlich behandelte. Das ist am Ende bei jedem Fuhr- mapne zu befürchten, und ich weiß nicht, ob das anders, sei«, möchte, wenn der Amtmann die Fortschaffung anzuordnen hat» Der Amtmann kann auch nicht mitgehen,' und ich glaube, eine^ Garantie ist nicht vorhanden (wenn der Amtmann nicht mit» geht), daß der Fuhrmann den Kranken so menschlich beharr--, delt, als die Absicht des Gesetzes ist. Dann glaube ich auch, es würde das Erste weit leichter sein, als man sich vorstellt. Es ist bekannt, daß den Zeugnissen, die von den Aerzten ausge stellt werden, sehr häufig ein nicht sehr großes Gewicht beige legt wird; ich will damit den Stand nicht in den Verdacht bringen, als ob er nicht wahrheitsliebend wäre, aber gewiß ist es, daß es mit solchen Zeugnissen nicht immer so genau ge nommen wird. Nun kommt dazu, daß der Arzt immer der Gemeinde angehört, er wird also viel leichter geneigter sein, die Möglichkeit des Weitertransports als das Gegentheil zu atte- stiren, und man wird sich allemal für den Transport entschlie ßen,' wenn es nur irgend möglich ist. Das Bedenken dürfte in Berücksichtigung zu ziehen sein, wenn man namentlich die Quantität der Last in Erwägung zieht, die, dadurch auf die Staatskasse fallen würde. Will die Kammer die Last geneh-. migen, nun so muß ich bemerken, daß die Deputation nicht geglaubt hat, dieses Mittel bevorworten zu dürfen. Präsident v. Haase: Der Abg. v. Thielau hat vorge-^ schlagen, am Schlüsse der h. zu setzen: „wohl aber können die Kranken zur weitern.Fortschaffung an das nächste königl. Amt transportirt werden." Ich frage die Kammer: ob sie damit' einverstanden sei? — Wird gegen 21 Stimmen bejaht. -- Präsident v. Haase: Erklärt sich die Kammer unter die sem Vorschläge auch mit §. 45 einverstanden? — Wird gegen 9 Stimmen bejaht.— Präsident v. Haase: Da die Zeit zu weit vorgerückt ist, ersuche ich die Kammer, sich heute Abend um 6 Uhr wieder ein zufinden. Ich bringe die Fortsetzung der Berathung über den so eben verhandelten Gegenstand auf die Tagesordnung. Schließlich wird sodann noch eine geheime Sitzung statt finden. Schluß der Sitzung Nachmittags 3 Uhr. Hundert und sechste öffentliche Sitzung am 17. Juni 1840. Abendsitzung. Fortsetzung der Berathung über den Entwurf einer Arm en o r b- nung. (Besondere Berathung §§. 46— 75.) — Die Sitzung beginnt Abends H7 Uhr in Anwesenheit deK Herrn Staatsministers Nostitz und Jänckendorf und deS königl. Commissar v. Merbach. 3*
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