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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 113. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sicht sei, musikalische Künstler, überhaupt solche Musici, welche einen gehörigen Erwerb oder dessen Präsumtion für sich hätten, von der Concession der Kreisdirectionen abhängig zu machen und sie entgegengesetzten Falls wie Vagabonden zu behandeln. Vielmehr wären unter den „Musikanten" hier lediglich solche zu verstehen, die das Musickren nur als Prätext gebrauchten, im Grunde aber den wirklichen Bettlern angehörten. Wegen der übrigen bewende es bei der Concessionirung der Ortsob rigkeit. Hat man nun auch nach dieser Erläuterung, um den Zweck der tz. nicht zu vereiteln, keine Abänderung desselben vor geschlagen, vielmehr dessen unveränderte Annahme anzurathen; so hält man es doch zu Vermeidung etwaiger Miß verständnisse für sachgemäß: in der künftigen ständischen Schrift auf die von dem Herrn königl. Commissar gegebene Erläuterung Beziehung zu neh men und die Voraussetzung auszusprechen, daß in Gemäß heit gedachter Erläuterung unter „Musikanten" hier nur solche Personen würden verstanden werden, welche den Bettlern wirklich angehörten und das Musiciren nur als Prätext gebrauchten. Präsident 0. Haase: Die Deputation empfiehlt die An nahme dieser §. 108, jedoch hat sie angerathen, die in ihrem Gutachten angegebene Voraussetzung in der ständischen Schrift auszusprechen, und ich frage die Kammer: ob sie die tz. annimmt? — Wird einstimmig angenommen. — Präsident v. Haase: Und nun frage ich: ob sie diese Voraussetzungin der ständischen Schrift ausfprechen wolle? — Einstimmig Ja. — Referent Todt: Zu tz. 109 (s. Nr. 46 der Verhand lungen der ersten Kammer, S. 938) bemerkt die Depu tation: Man fand den Schlußsatz dieser tz., nach welchem alle unbefugte Hausirer nicht blos in Gemäßheit der Hau-- sirverbote bestraft, sondern zugleich auch als Vagabonden und Bettler angesehen werden sollen, in der jenseitigen Kammer zu hart und lehnte daher die ganze Z. ab. Da die Deputation gleicher Ansicht ist, so stellt sie den Antrag: der tz. 109 gleichfalls die Genehmigung zu versagen. Präsident v. Haase: Die erste Kammer hat diese §. 109 abgclehnt, und unsere Deputation rath uns dasselbe an. Stimmt die Kammer ihr bei?— Es wird einhellig bei gestimmt. — Referent Todt: Zu tz. 110 (f. Nr. 46 der Verhand lungen der ersten Kammer, S. 939) hat die Deputatio n nichts bemerkt. Abg. Wieland: Ich wünsche eine kleine Redactionsver änderung, daß nämlich das Wort „Präventivmaßregeln" in ein deutsches verwandelt werde. Die Armenordnung soll ein Katechismus werden für Gemeinderäthe und Vorstände, und da wünschte ich, daß bei der Redaction fremde Ausdrücke ver mieden würden, und für „Präventivmaßregeln" „Vorkeh rungsmaßregeln" oder „vorkehrende Maßregeln" gesetzt werde. Präsident v. Haase: Da diese tz. in das Gebiet der Ver ordnung gehört, so wird diese Bemerkung in das Protokoll niedergelegt werden. Ist die Kammer mit Z. 110 einverstan den?— Einstimmig Ja.— Referent Todt: Zu tz. 111 (s. Nr. 46 der Verhand lungen der ersten Kammer, S. 939) bemerkt das Deputa tionsgutachten: Ist von der ersten Kammer eine kleine Fassungsverän derung vorgenommen worden, um hje darin aufgestellten drei Kategorieen von Bettlern der größeren Deutlichkeit halber mehr von einander zu sondern. Man hat dies durch das. Wort „oder" bewerkstelligt und den Eingang der Z. also gefaßt: „In erster Beziehung ist ») von der Landespolizei auf die ausländischen, oder im Lande vagabondirenden, oder auslaufenden, die. benachbarten Ortschaften belästigenden Bettler rc." Die Deputation räth an, auch hierin der ersten Kammer beizutreten. Präsident Ü. Haase: Nimmt die Kammer tz. IN in der von der Deputation vorgefchlagenen und von der ersten Kam-, mer beschlossenen Fassung an? — Einstimmig,Ja. — Referent Todt: Bei tz. 112 (s. Nr. 46 der Verhand lungen der ersten Kammer, S. 940) ist von der Deputa tion nichts erinnert worden. ' . , Präsident 0. Haase: Nimmt die Kammer. Z. 112 an? — Wird einstimmig"angenommen.— Referent Todt: Zu tz. 1.13 (s. Nr. 46 der Verhand lungen der ersten Kammer, S. 940) hat die Deputation ebenfalls nichts erinnert. Präsident 0. Haase: Nimmt die Kammer tz. 113 an? — Wird einstimmig angenommen. — Referent Todt: Zu tz. 114 (s. Nr. 46 der Verhand lungen der ersten Kammer, S. 940) lautet das Deputa tionsgutachten: Die erste Kammer hat bei Z. 114 folgende Abänderungen beschlossen und Erläuterungen gemacht: 1) Da körperliche Züchtigung theils aus Rücksichten gegen die körperliche Beschaffenheit, theils aus anderen Gründen nicht füglich gegen alle ausländische Grenzbettler in Anwen dung zu bringen sei, so soll der Satz in Zeile 7 von den Wor ten an: „Hier sind dieselben rc." folgende Fassung erhaltem: „Hier sind dieselben, wenn sie sonst keines Verbrechens be schuldigt sind, weshalb mit besonderer Untersuchung gegen sie zu verfahren, das erste Mal mit einer der in tz.122 unter 1 bis 3 bestimmten Strafen wohlweise zu belegen und im Wiederholungsfall nach Befinden in ein Correctionshaus zu schaffen." Die Majorität derDeputatio n findet diese Abänderung aus den angedeuteten Gründen sehr sachgemäß und bevorwortet daher deren Genehmigung. Die Minorität wird sich bei tz. 122 gegen die dort sub 3
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