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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 113. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Präsident v. Haase: Ist die Kammer im Ueörigen mit §. 124 einverstanden? — Einstimmig Ja. — Referent Todt: Zu §. 125 (s. Nr. 46 der Verhdl. der ersten Kammer, S. 943) sagt die Deputation: Statt des Wortes „begleitenden" in Zeile 4 soll im Ein- verständniß mit dem königl. Herrn Commissar gesetzt werden: „versehenden", wozu die Kammer ihre Genehmigung aussprechen wolle. Referent Todt: Es ist dies nur eine kleine Redactions bemerkung. Präsident 0. Haase: In §. 125 soll statt „begleitenden" gesetzt werden „versehenden." Ist die Kammer mit dieser Ver änderung einverstanden? — Und nimmt die Kammer §. 125 in dieser Maße an? — Beides wird einstimmig be jaht. — Referent T o d t: Zu tz. 126 (s. Nr. 46 d. Verhdl. d. er sten Kammer, S. 943) lautet das Deputationsgutach ten: würde, wenn anders die Ansicht der Minorität bri Z. 122 Beifall finden sollte, gänzlich in Wegfall kommen müssen. Die Majorität stimmt für die unveränderte Beibehaltung. Referent Todt: Nun, der Beifall für die Ansicht der Minorität ist nicht so groß gewesen. Also wird auch hier die §. anzunehmen sein und angenommen werden. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer tz. 126 an? — Einstimmig Ja.— Referent Todt: Zu §. 127 (s. Nr. 46 d. Verhandl. der ersten Kammer, S. 943) sagt das Deputat io ns gut achten: Zuvörderst ist in Zeile 1 ein Druckfehler zu verbessern, indem es statt „H. 104" „§.122" heißen muß. Demgemäß wird dann start „die in §. 122 gedachten" in Zeile 6 zu setzen sein: „die obgedachten" Wichtiger, als diese Erinnerungen, ist die Bemerkung, daß die im zweiten Satze bestimmte Strafzeit der Deputa tion zu kurz erschienen ist, da sie nur eintritt, wenn die ande ren Strafen bereits vergebens angewendet worden sind. Die Erfahrung scheint diese Ansicht auch zu rechtfertigen, indem die auf kürzere Zeit detinirt Gewesenen häufiger als rückfällige der anderweiten Bestrafung verfielen, als wenn sie gleich Anfangs eine längere Detention zu bestehen hatten. Der königl. Herr Commissar hat zwar gegen eine zu große Verlängerung der Strafzeit das Bedenken aufgestellt, daß die Letztere solchenfalls vielleicht mit den Bestimmungen des Cri- minalgesetzbuches in ein Mißverhältniß treten könne, jedoch sich dessenungeachtet mit der Deputation dahin vereinigt, daß die in der §. angegebene Strafzeit um das Doppelte ver längert, daher statt „drei Monate" gefetzt werde „sechs Monate" und statt „sechs Monate" „Ein Jahr". Mit diesen Abänderungen wird §. 127 zur Annahme empfohlen. Präsident v. Haase: Will Jemand darüber sprechen? — Es scheint nicht so. Die tz. enthält einen Druckfehler, den die Deputation berichtigt hat. Uebrigens schlägt die Deputa tion eine Abänderung in der 6. Zeile vor, wo es heißt: „die in §. 122 gedachten;" dies soll jetzt heißen: „die obgedachten." Die Kammer wird sich wohl damit einverstanden erklären? — Es erhebt sich Niemand dagegen.— Präsident 0. Haase: Die Hauptsache ist diese, daß die Deputation der Meinung ist, es möge bei der Detention statt „3 Monate" gesetzt werden „6 Monate,-" und statt „6 Mo nate" „1 Jahr;" und ich frage: ob die Kammer mit diesem Vorschläge einverstanden ist? — Gegen 1 Stimme Ja. — Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer die §.127 in dieser Maße an? — Einstimmig Ja.— ' Referent Todt: Bei §. 128 (s. Nr. 46 der Verhandlun gen der ersten Kammer, S. 943) ist außer einem Druckfehler (die arabische Ziffer in Zeile 4 muß mit der römischen ,.§. XV" vertauscht werden), der bei der Redaction zu verbessern ist, nichts verändert worden. Präsident!). Haase: Nimmt die Kammer §. 128 mr-, Verändertan? — Wird einstimmig angenommen.— (Herr Staatsminister v. Lindenau entfernt sich.) Referent T o d t: Zu §. 129 (s. Nr. 46 der Verhandlun gen der ersten Kammer, S. 943flg.) lautet der Deputa tionsbericht: Die erste Kammer hat den Wegfall des dritten Satzes: „Arme, welche aus wahrer Noth zu über ¬ weisen" beschlossen, weil dieselben nicht unter die muthwilligen Bettler zu rechnen sind, folglich in Gemäßheit des Einganges dieser §. ohnehin nicht getroffen werden können. Indem die Deputation anräth, diesem Beschlüsse beizutreten, wünscht sie zugleich im zweiten und vierten Satze zwei kleine Redactionsveränderungen berücksichtigt zu sehen. Statt „nicht begnügend, entweder" im zweiten Satze soll gesetzt werden: „nicht begnügt und entweder" so wie im vierten Satze statt „Auslaufen auf den Bettel" „Auslaufen zum Betteln". Abg. v. Lhielau: Ich muß mir nur eine einzige Be merkung erlauben. Ganz einverstanden mit der Deputation, vermisse ich eine Bestimmung, die dafür sichert, daß auf der andern Seite die Communen ihre Schuldigkeit thun. Gerade dieser Satz beweist, daß es möglich wäre, daß Jemand aus wahrer Noth zum Betteln ausgehen muß. Nun soll das nach der Armenordnung nicht stattsinden. In §. 130 ist bestimmt
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