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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 114. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu den entfernten Tanzbelustigungen zu gehen, so wird doch das Unwesen nicht so aufrecht erhalten, wie es jetzt besteht. Ich wag zur Vettheidigung des Minoritätsgutachtens weiter nichts apführen und nur bemerken, daß ich keineswegs das Tanzver gnügen dem ärmeren Kheile der Landbewohner mißgönne, und ich es überall, wo ich Concession zu ertheilen hatte, gewährt habe; allein ich nehme wiederholt Beziehung daraus, daß es sich nicht um Beschränkung des Tanzvergnügens, sondern um die mit dem sogenannten Tanzvergnügen verbundenen Roh heiten handelt, und diese kann man nicht bevorwvrtett, wenn sie beschränkt werden sollen. Scheint es auch, daß mit dem Deputationsgutachten, welches ich gestellt habe, der Liberalis mus mit mir fortgelaufen ist, so ist es doch nicht der Fall; denn ich glaube, diejenigen, welche man zu dieser Partei rechnet, können nicht wünschen, daß Unsittlichkeit und Rohheit sich im Lande verbreite. Präsident v. Haase: Ich habe noch zu fragen: ob noch ein Deputationsmitglied, welches der Majorität angehört, das' letzte Wort ergreifen will 's Abg. Eise Nst u ck: Ich kann um so kürzer sein, als der Abg. v. v. Mayfr die Sache wohl erschöpft hat; jedoch einige Be merkungen darf ich mir nicht versagen. Es ist vorhin von dem kömgl. Commissar in Aussicht gestellt worden, daß diese Ein richtung, diese Armenbrdnung, diese Bestimmung polizeilichen Inhalts auch für die Städte ohne Unterschied des Umfangs 'gelten soll. Das habe ich nicht geahnet. Ich gebe zu, ich, Ihabe es um so weniger ahnen können, weil in den Motiven ge sagt ist, man halte das hauptsächliche Augenmerk darauf zu rich ten, daß die Bezirke recht groß werden. Ich weiß nicht, ob man die Bezirke so groß wie die Krcisdirectionen machen will; sch weiß es nicht. Wir haben mehre Bezirkseintheilungen, ob 'vielleicht die Tanzbezirke so groß wie die Todtenbeschauerbezirke, oder als em neues Erzeugniß der Bezirkseintheilung sich dar stellen sollen, das weiß ich Alles nicht. Ich glaube, wenn auch 'diese Bestimmung angenommen wird, in der Ausführung wird 'sie sich nicht erproben, und da ist mir bedenklich, wenn ich vor- 'aussche, daß sie sich nicht erproben wird, daß man also die Ab sicht hat, die Kreisdirectionen sollen einschreiten, die Behörden unterstützen, und diese Bezirke Herstellen. Dieser Zwang ist es, der mich nicht erfreut) und ist ein Punkt mehr, warum ich wün sche, daß der Punkt 4 in Gemäßheit des Majoritätsgutachtens dem Gesetzentwurf entnommen werde. Präsident v. Haase: Die Deputation in ihrer Majori tät hat die Ansicht aufgestellt, daß die tz. des Gesetzentwurfs ausfalle und dagegen die tz.so heißer „Es ist allenthalben durch die Ortspolizei nach örtlichen Verhältnissen — zu bestim-. men, wie oft und an welchen Tagen öffentlicher Tanz gehal ten werden dürfe, und wenn derselbe anzufangen und aufzu hören habe. Schulkindern und Lehrlingen ist die Anwesenheit bei öffentlichen Tanzvergnügungen nicht zu verstellten, sondern sind selbige sofort zurückzuweisen," und ich frage die Kammer ob sie der Majorität der Deputation Beifall schenke, und die in der vorgelesenen Fassung annehme? — Wird mit 37 Stimmen verneint.— Präsident v. Haase: Ich gehe nun auf das Gutachten der Minorität über. Diese will §. 141 des Gesetzentwurfs beibehalten haben, nur mit der Abänderung, daß starr „durch ortspolizeiliche Regulative" gesagt werde: „durch die Ortspo lizeibehörde", und ich frage die Kammer: ob sie die §. in der von der Minorität beantragten Maße annimmt? — Wird ge gen 23 Stimmen angenommen. — Präsident 0. Haa'se: Nun hat die Deputation noch ei nen Antrag, welcher in der ständischen Schrift gestellt werden soll, nämlich: „die Staatsregierung wolle darauf Bedacht nehmen, auch in den Städten die Bälle am Sonnabend und in der Fastenzeit möglichst zu beschränken", zur Annahme empfohlen, und ich frage die Kammer, ob sie den Antrag in der Schrift machen wolle? Wird gegen 2 Stimmen be jaht.— Referent Todt: Zu §. 142 (s. Nr. 47 der Verhand lungen der ersten Kammer, S. 962) lautet das Deputa tionsgutachten: In Uebereinstimmung mit der Abänderung bei §. 141 hat die erste Kammer auch hier statt „gegen die Bestimmungen der Ortsregulative" zu setzen beschlossen: „gegen die ortspolizeilichen Bestimmungen", übrigens aber die §. angenommen. Die Deputation hat dazu noch folgende Abänderun gen vorzuschlagen: 1) nach den Worten „ortspolizeilichen Bestimmungen" ist cinzuschalten: „insoweit sie sich auf die Tanzvergnügungen be ziehen," 2) nach dem Worte „Suspension" aber ist der Schluß also zu fassen: „oder auch, insoweit es einer blos persönlichen Con- csssion gilt, mit deren Einziehung zu bestrafen." Der erstere Vorschlag rechtfertigt sich durch größere Be stimmtheit, der letztere damit, daß die gänzliche Einziehung von Schankbefugnissen, die auf Realrechtm beruhen, kaum zu ent schuldigen sein möchte, nicht zu gedenken, daß sie häufig den Unschuldigen treffen würde, z. B. wenn das Schankrealrecht verpachtet ist. Thejlt die Kammer diese Ansichten, so wird Z. 142 mit den vvrgeschlagenm drei Abänderungen anzunehmen sein. Präsident v. Haase: Die Deputation hat hier drei Ab änderungen anempfohlen, mit denen sie diese §. anzunehmen rä chet. Wenn Niemand das Wort begehrt, würde ich auf diese Abänderungen hie Frage stellen. Zuerst soll statt: „gegen die Bestimmungen der Ortsregulative" gesetzt werden: „Gegen die ortspolizeilichen Bestimmungen." Ist dieZKammer damit ein verstanden? — Wird einstimmig bejaht.— Präsident 0. Haase: Ferner soll nach den Worten: „ortspolizeiliche Bestimmungen," gesetzt werden: „insoweit
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