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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu wollen, mache ich sie zu der meinigen, und da sie von all gemeinem Interesse ist, welches viele Mitständc berührt, so muß ich wünschen, «daß sie vvrgelefen werde. (Dies ge schieht.) Präsident v. Haase: Es hat der Abg. V. Platzmann dieses Gesuch zu demseinigcn gemacht, und da es allerdings das allgemeine Interesse in Anspruch nimmt, so dürfte es wohl der dritten Deputation zur Berichterstattung zu überweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Wird einstimmig ge nehmigt. — 10) Den 15. Januar. Protokoll-Extract der ersten Kam mer, die Abgabe von 20 Exemplaren einer Druckschrift des Ver lagscomptoirs zu Grimma, die Patrimonialgerichte betreffend. Präsident 0. Haase: Es sind die gedachten 20 Exem plare für die Kammer eingesendet worden; sie liegen in der Eanzlei zur Ansicht für jedes Mitglied bereit. Abg. Eisenstu ck: Da 20 Exemplare abgegeben sind, so wäre es Schade, wenn alle 20 sollten zur Ansicht ausliegen. Wollte man nicht wenigstens jeder Deputation ein Exemplar geben? Präsident I>. Haase: Recht gern, nur zur Vertheilung an alle Mitglieder sind die Exemplare nicht ausreichend, und dies ist der Grund, warum nur deren Auslegung in der Eanzlei vorgeschlagen werden konnte. - Nachträglich bemerke ich, daß Hr. v. Leipziger mit Einschluß von heute auf 6 Tage um Ur laub gebeten hat. Gestattet die Kammer diesen Urlaub? (Er wird gestattet). — Man geht nun zur Tagesordnung über, zur Be- rathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetz entwurf, die Aus Übung des landesherrlichen Salz verkaufsrechts betreffend. — Referent Abg. Todt (betritt die Rednerbühne): Das Decret, durch welches der Gesetzentwurf vorgelegt ist, lautet: Se. Königliche Majestät lassenden getreuen Stän den in den Beilagen den Entwurf eines Gesetzes über Ausü bung des landesherrlichen Salzverkaufsrechts, nebst den dazu gehörigen Erläuterungen, zur Berathung und Erklärung zu gehen und bleiben denselben in Huld und Gnaden jederzeit wohl beigethan. Dresden, am 10. November 1839. Friedrich August. Heinrich Anton von Zeschau. Der allgemeineLheil des Berichtes ist folgenden Inhalts: Die in der Ueberschrift genannte Gesetzvorlage ist durch eine Menge von Klagen und Beschwerden hervorgerufen worden, welche sich über die zeitherige Einrichtung des Salzwesens aus verschiedenen Theilen des Landes, insonderheit aber aus dem Erzgebirge, dem Voigtlande und der Lausitz, haben vernehmen lassen. Zahlreiche Gesuche um Abhülfe des dermaligen Dru ckes derSalzregie gelangten vornehmlich andie erste constitutio- nelle Ständeversammlung, welche jedoch zu einem gemeinschaft lich-n Beschlüsse darüber aus dem Grunde sich nicht zu vereini gen vermochte, weil die in dieser Beziehung an die Kammern gelangten Eingaben theils gar nicht, theils erst kurz vor dem Ende des Landtages zur Berathung kamen. Demnach ist ein Antrag beider Kammern an die Staatsregierung zwar nicht gebracht worden, es hat jedoch die Letztere von einer Verhand lung der zweiten Kammer, welche am Landtage 18M über die sen Gegenstand statt- und die Acußerung verschiedener Wünsche über eine Verbesserung der Salzverwaltung zur Folge hatte, Notiz genommen, und deshalb der vorigen Ständeversammlung in einem, noch über mehre andere ständische Anträge sich ver breitenden Decrcle mit Bezugnahme auf jene Verhandlungen der zweiten Kammer zu erkennen gegeben, daß dieser Zweig der Gesetzgebung dermalen noch nicht einer Revision unterworfen werden könne, vielmehr erst weitere Erfahrung abzuwarten sei. Da indeß bei der Berathung dieses Decretes die Dringlichkeit einer Abhülse der in Hinsicht des SalzwesenS laut gewordenen Beschwerden, namentlich in der ersten Kammer, wiederholt in Anregung gebracht worden war, so ist der gegenwärtigen Stän deversammlung mittelst Decrets vom 10. November d. I. der bereits bezeichnete Gesetzentwurf vorgelcgt worden, über welchen nunmehr die unterzeichnete Deputation den nachstehenden Bericht zu erstatten hat. Handelt es sich hierbei ohne Zweifel zunächst darum, über die Zweckmäßigkeit und Annehmbarkeit des vorgelegten Gesetzes im Allgemeinen eine gutachtliche Ansicht auszusprechen, so muß die Deputation, um die Ansicht, die sie hierüber ge faßt hat, zu motiviren, in Kürze der verschiedenen Anträge geden ken, welche in den einzelnen dieses Gegenstandes halber an die Ständeversammlung gelangten Petitionen enthalten waren Hieraus kann wenigstens am Besten entnommen werden, In wieweit das zu berathende Gesetz den Wünschen und Erwar tungen im Volke zu entsprechen geeignet sein wird. Die Anträge, durch welche man eine allgemeine und genü gende Abänderung in Bezug auf die zeitherige Salzverwal- Lung zu erzielen hoffte, gingen dahin, entweder 1) das Salz monopol ganz aufzuheben und das Salz, gleich andern Han delsartikeln, dem freien Verkehre zu überlassen, oder doch 2) den zeitherigen Salzzwang, d. h. die Verbindlichkeit zur Entnehmung einer bestimmten Quantität Salzes, in Wegfall zu bringen und 3) die angenommLnen Salzpreise zu ermäßigen, oder endlich 4) eine Erleichterung hinsichtlich der zu entnehmenden Quantität des Salzes wenigstens für die ärmeren Gegenden des Landes eintreten zu lassen. Den ersten der vorstehend erwähnten Anträge hätte die Deputation räthlicher Weise ohnehin in den Kreis ihrer Bera thung zu ziehen gehabt, auch wenn eine so directe Veranlassung — die Nothwendigkeit einer Vergleichung der von einzelnen Petenten ausgesprochenen Wünsche mitdem, was in dem neuen Gesetze geboten wird — nicht vorhanden gewesen wäre, da die Frage: ob das Salzregale nicht lieber ganz aufzuheben sei? eines Theils bei der Begutachtung eines Gesetzes, das den Zweck hat, eine mit Erleichterungen für das Volk verbundene Reform herbeizuführen, zu nahe lag, als daß sie hätte umgan gen werden können, andern Theils auch schon bei andern Gele genheiten hin und wieder in Anregung gekommen ist und hier um so mehr einer Entscheidung bedarf, als, wenn das jetzt vor gelegte Gesetz in Wirksamkeit getreten ist, jede Discussion dar über, für eine längere Zeit wenigstens, gänzlich abgeschnitten sein wird. Muß man nun auch zugeben, daß die Aufhebung des Salzregals und gänzliche Freigebung des Salzhandels das durchgreifendste und wirksamste Mittel gewesen sein würde, den zeitherigen Klagen über Belastung bei dem Genüsse eines der nothwendigsten Lebensbedürfnisse ein Ende zu machen; läßt
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