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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Elbe aber auf 15 Khaler festgestellt. Später hat man sie gleichgestellt, aber allerdings für alle Landestheile den Preis von 15 Thlr. per Lonne angenommen. Die Verhältnisse sind demnach dort von den unsrigen sehr verschieden, und unsere Salzpreise sind nur A von der, welche dort bezahlt rvorden; ich glaube kaum, daß eine derartige Gleichstellung hier wün- schenswerth sein möchte. Da aber die Regierung nicht der Meinung sein konnte, von dem dermaligen Einkommen etwas aufzugeben, so hat sie das Herkömmliche beibehalten. Sie hat nämlich die Salzpreise zwar gleichgestellt, jedoch nach der größern oder geringem Entfernung der Gegend der Coctur bis an die Niederlagsorte die Fuhrlöhne zugeschlagen. Eine Gleich heit der Preise findet also immer statt; denn es besteht keine Ungleichheit in Hinsicht auf den Gewinn, den die Staatscassen per Scheffel beziehen, und die Differenz stellt sich lediglich durch die größern oder geringem Fuhrlöhne heraus. Man kann also nicht geltend machen, daß eine Ungleichheit in der Besteuerung, wenn man es so nennen will, stattsinde. Ueber die Bemerkung, welche man gegen das Monopol überhaupt machte, habe ich im All gemeinen hinwegzugehen; die Deputation hat anerkannt, daß dieses Monopol beibehalten werden müsse, und selbst die Spre cher, die sich bei der allgemeinen Berathung darüber geäußert haben, sind damit einverstanden, daß dasselbe wie bisher bei behalten werde. Nur eine Bemerkung, bleibt mir in dieser Be ziehung übrig. Man behauptet, man müsse in constitutionel- len Staaten von allen Monopolen abstehen. Nun, Frank reich werden Sie doch gewiß für einen konstitutionellen Staat halten. Da finden Sie aber ebenfalls Monopole, z. B. das des Labaks, und in England die Getreidebill, wodurch die Getreidepreise auf einer künstlichen Höhe erhalten werden und zwar bei einem der ersten Lebensbedürfnisse , bei dem Getreide. Sie finden also Bestimmungen von viel größerer Wichtigkeit als unser Salzmonopol in den ersten konstitutionellen Staaten. Referent Abg. Todt: Es hat sich die allgemeine Debatte hauptsächlich auf zwei Fragen beschränkt, nämlich: ob nicht das Salzmonopol ganz aufgehoben fein möchte, und dann auf die von der Deputation beantragte Gleichstellung der Preise. Was den letzten Punkt anlangt, so kann ich mich in Bezug hierauf jetzt, bei der allgemeinen Debatte, jeder Bemerkung gänzlich überheben, da sich Gelegenheit dazu bei der 5. §. finden wird. Was aber die Frage wegen völliger Aufhebung des Monopols anlangt, so kann ich nicht umhin, wenigstens mit einigen Wor ten, und zwar deshalb darauf einzugehen, weil sich bei einigen Sprechern hierin verschiedene Ansichten kund gegeben haben,die aber beide von der Deputation abzuweichen scheinen. Zuvör derst kann ich mit dem Abg. Clauß mich darin nicht einverstan den erklären, daß er den Wegfall von Monopolen überhaupt nicht wünschenswerth findet, sowie die Frage wegen Aufhebung des S a l zmonopols hier nicht zur Sprache zu bringen sei. Das lehre verdient wohl um deswillen keine Berücksichtigung, weil eine Verbesserung vorgenommen werden soll, die Aufhebung des Monopols aber die durchgreifendste und umfassendste Ver besserung gewesen sein würde, welche in Bezug auf die Salzre gie hätte herbeigeführt werden können. Was aber die entge gengesetzte Meinung anlangt, welche von dem Abg. Braun ver treten wurde, und in welcher gewissermaßen ein verschleierter Vorwurf gegen die Deputation enthalten war, so muß ich mei nerseits erklären, daß ich im Princip mit dem Abg. völlig ein verstanden bin, und die Anfrechthaltung der Monopole in kon stitutionellen Staaten ebenfalls nicht für sachgemäß erkenne, wie allenfalls auch aus dem Bericht zu ersehen ist. In dieser Beziehung hat mich auch das zuletzt angeführte Beispiel, daß in Frankreich Monopole beständen, nicht anderer Meinung zu machen vermocht, da ich bloß das für gut erkenne, was wirk lich gut ist, ohne darauf zu sehen, ob in andern Staaten dasselbe oder etwas Anderes besteht. Wenn aber die Deputation des senungeachtet auf diese Abänderung nicht angetragen hat, so glaubt sie ihre Rechtfertigung in den Gründen zu finden, die in ihrem Bericht aufgestellt worden sind, und von Seiten der Red ner nicht haben verkannt werden können. Die Hauptentschul digung für sie bleibt die, daß wenn ihr Vorschlag wegen Gleich stellung der Preise Eingang bei der Kammer findet, die Existenz des Monopols kaum mehr zu bemerken sein wird. (Staats minister v. Könneritz tritt in den Saal.) Abg. Braun: Nur eine Bemerkung will ich mir erlau ben, nämlich die, daß es mir nicht beigekommen ist, der Depu tation einen Vorwurf machen zu wollen. Was hingegen die Hinweisung des Herrn Ministers auf Frankreich anlangt, so glaube ich, daß dieselbe um so weniger gegen mich beweisen möchte, weil sie zwar eine Auctorität, aber die angezo gene Auctorität gerade in diesem Punkte nicht eine Grundlage der Vorzüglichkeit enthält. Präsident!). Haase: Ich erkläre nun die Debatte über den allgemeinen Theil für geschlossen; wir gehen jetzt zur sp e - cie llen Berathung über. Referent Abg. Todt: Wir, Friedrich August, von Gottes Gnaden König von Sachsen rc. rc. rc. finden Uns bewogen, über die Ausübung des, mit dem Uns zu stehenden Salzregale verbundenen ausschließlichen Verkaufs rechts, mit Zustimmung Unserer getreuen Stände Folgendes gesetzlich festzustellen. l. Abschnitt. Bestimmungen über den Salzverkauf und die dabei statt finden Preise. tz. I. (Aufhebung der Salzconscription und fernere Salz erholung bei den Königlichen Niederlagen.) Vom an hört die Salzconscription, mithin die Verbindlichkeit zu Erholung einer bestimmten Quantität Salzes von Un seren Salzstatten, überall auf. Es bleibt jedoch UnsermFinanz-Ministerium in dem §. 19 zu erwähnenden Falle deren temporelle Wiedereinführung Vor behalten. Auch haben fernerhin sämmtliche Orte des Inlandes ihren Salzbedarf nur aus Unseren Niederlagen, die einzelnen
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