Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
daß auch Zittau mit unter die Orte, wo Salzniederlagen be findlich sein sollen, ausgenommen werde. Abg. Sachße. Ich behalte mir vor, wenn dieser Antrag angenommen würde, auch für Marienberg und Schneeberg den nämlichen Antrag zu stellen, denn dieselben Umstände, die für Zittau angeführt sind, sprechen auch für diese Orte. Abg. Schmidt: Zch glaube, daß man es dem Finanz ministerium überlassen müßte, Niederlagen anzulegen, wo sie nöthig sind, wir werden heute nicht zu einer festen Bestimmung kommen, da müßte zuerst von dem FinanzministeriumderPlan dazu vorgelegt werden. Ohne dem wird die Verhandlung im mer unvollständig bleiben, und mir scheint, es ist vor der Hand dem Finanzministerium ganz zu überlassen, vorzüglich nach der Annahme des Preises auf 3 Thlr. 6 gr. Präsident v. Haase: Der Abg. Scholze hat ein Recht über seinen Antrag abstimmen zu lassen, denn er ist unterstützt worden. Uebrigens würde ich ihm selbst anrathen, daß er dem Finanzministerium überlasse, das hier in Frage gezogene Be- dürfniß einzelner Srädte im Allgemeinen zur Erwägung und Abhülfe zu überlassen. Secretair v. Schröder: Ich glaube, daß der An trag nicht mehr stattsinden könne, weil der Theil der worauf das Amendement sich bezieht, wegfällt. Es soll ja nach dem oben gefaßten Beschlüsse die Stelle wegfallen, wo die Städte genannt sind, an welchen Niederlagen sich befinden. Abg. Scholze: Keine Niederlage ist weggefallen, alle bleiben stehen; aber ich bin damit zufrieden, daß es nur in die Schrift mit ausgenommen werde, es bleibe der hohen Staats regierung überlassen, daß sie nach Gutbefinden auch in Zittau eine Niederlage errichten möge. Secretair 0. Schröder: Da bitte ich den Abgeordneten, nur die Z. zu lesen, wie die Kammer sie beschlossen hat. Sie heißt: „der Preis des Salzes ist in Zukunft ohne Rücksicht auf die Verschiedenheit der Transportkosten für alle Niederlagen im Lande ganz gleich und wird für den Dresdner Scheffel zu 128 Pfund Leipziger Kramer- oder 120 Pfund Zvllgewicht hiermit auf 3 Thlr. 6 gr. im 14 Thalerfuße festgesetzt." Da steht kein Wort von einer Niederlage. Abg. Schmidt: Die Niederlagen werden immer bleiben müssen, so lange die Regierung die Anfuhre selbst besorgt, und es würde immer Zittau 6 Meilen nach Bautzen fahren müssen, wie Döbeln jetzt es von Leipzig erholen muß. Darin würde wohl Seiten des hohen Finanzministeriums eine Abänderung getroffen werden können, wo es nöthig und räthlich erscheint. Staatsminister v. Zeschau: Ich theile ganz die Ansicht, welche von dem Herrn Secretair ausgesprochen worden ist, daß nach dem Beschlüsse, den die Kammer gefaßt, der Satz wegen der Niederlagen herausfallt. Es kann daher in Frage kommen, ob die Regierung, wenn sie sich anders, was ich kaum glaube, mit dem Beschlüsse der geehrten Kammer einverstehen sollte, nicht zu der Maßregel schreiten könnte, von den verschiedenen Niederlagen noch mehre einzuziehen, um den Verlust zu min dern; sollten noch mehre Niederlagen errichtet werden, so würde der Verlust für die Staatscasse desto größer sein, und man würde dann aus demselben Grunde noch beantragen können, daß die Staatsregierung auch die Fuhrlöhne übernehmen solle, um das Salz an die einzelnen Orte zu befördern. Dann würde erst die beabsichtigte vollständige Gleichheit eintreten. Präsident 0. Haase: Bescheider sich der Abg. Scholze, daß derAntrag nicht weiter zur Beschlußnahme gestellt werde? Abg. Scholze: Das wünsche ich, daß Zittau der hohen Staatsregierung in der Schrift als Niederlagsort empfohlen werde. Abg. Sachße: Das wünschte ich auch desgleichen wegen Schneeberg, Marienberg und Oschatz zu verlangen, obschon ich diesen Antrag nicht stellte, wenn nicht der Antrag wegen Zittau gestellt würde, da sehr wahr ist, daß, jemehr Nie derlagen stattfinden, desto mehr Regiekosten nothwendig seien, und desto größer der Ausfall sein würde. Präsident V. Haase: Ich würde die Kammer zu fragen haben, ob sie den Antrag des Abg. Scholze, wie ich ihn schon angekündigt habe, daß in der ständischen Schrift ausgesprochen werde, es möge in Zittau eine Niederlage errichtet werden, un terstütze? — Wird nicht unterstützt.— Präsident 0. Haa se: Es ist die Zeit zu kurz, um weiter vorzuschreiten, und ich ersuche daher die Kammer, motgen früh um 10 Uhr sich wieder zur Fortsetzung der heutigen Berathung einzusinden. Bevor aber die Kammer heute auseinander geht, habe ich noch einen Gegenstand in geheimer Sitzung mitzuthei- len, und bitte die Abgeordneten, annoch zu verweilen, die Zu hörer aber, die Galerien zu raumen. Demnach erfolgt der Schluß der öffentlicher, Sitzung Z 3 Uhr. Drei und zwanzigste öffentliche Sitzung am 17. Januar 1840. Eingänge auf der Registtande. — Fortsetzung und Schluß derBe- rctthung des Berichts der ersten Deputation über den Ge setzentwurf, die Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufsrechts betreffend. — (Besondere Bera thung. 5 bis 29. — Die Petition der Gemeinde Fran kenau betreffend. — DieSchlußabstimmungwird noch aus gesetzt). — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, dasLiquidicen derAdvocaten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend. — Nach einer vorausgehendenkurzen geheimen Sitzung wird die öffentliche gegen Z11 Uhr vom Präsidenten eröffnet, und das Protokoll der vorhergehenden verlesen. Anwesend sind an dem Ministertische der Staatsmim'ster v. Zeschau und der
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder