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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu Leipzig . . . ... 14,400 Lhlr.— gr. —psi sä 9 zu Entschädigung der Stadt Lerpzig ....... 489,139 - 6 - 1 - sä12zuaußerordentlichcnChaus- seebauen und zu Correctur der selben . . . . . . . 250,000 - — - - - Summe 1,086,932 Lhlr. "3 gr. 6 pf. auf die Cassenbestande anzuweisen beantragt, und bleiben mit hin, sollte deren Anträgen gewillfahrt werden, annoch 821,960 Thlr. 8 gr. Iss Pf. disponibel. . Referent Reiche-Eisenstuck: Ich muß' hier ein schalten, daß die Summe nach den Beschlüssen der Kam mer, welche in diesen Lagen bereits gefaßt worden sind, sich anders gestaltet hat. Zuvörderst wird die Vollen dung des Grundsteuersystems, nach der Erklärung des Hrn. Finanzministers vielleicht noch etwas mehr betragen, als hier angegeben worden ist, wenigstens wird die Ersparniß nicht stattsinden, welche die Deputation vorausgesetzt hatte. Es wurde die Ermächtigung ausgesprochen, von der zur Ersparniß ausgesetzten Summe noch dasjenige in Abzug zu bringen, was sich dazu nicht eignet, und dann hat die Deputation eine Summe von 3271 Lhlr. 6 Gr. 3 Psi in Wegfall zu bringen beantragt, welche für einen Neubau bei der Caserneneinrichtung in Schneeberg gefordert worden war. Dagegen wurde von Seiten des Hrn. Kriegsministers beantragt, diese Summe als Disposi tionsquantum zu bewilligen zur Vervollständigung der Casernen- Einrichtung im Lande überhaupt, und die Kammer hat diesen Antrag genehmigt. Sonach würde sich die Summe, welche als disponibel von der Deputation angenommen worden war, um 42,148 Lhlr. 6 gr. vermindern. Die Deputation hat aber über den Ueberschuß der Cassenbestände von 28,078 Lhlr. 23 gr. Iss psi, die sich nach ihrem Berichte Seite 145 immer noch Herausstellen würden, keinen Vorschlag zur Verwendung gemacht, also wird sich diese Differenz schon dadurch zum größ ten Theile decken oder durch Ersparnisse in der neuen Finanz periode decken lassen, es würde das Rechnungswerk der Depu tation ungestört bleiben können, trotz der gefaßten Beschlüsse, welche es zu erschweren scheinen. Nun ist hier eine Begutach tung der Petition des Abg. Scholze, die sich aber blos auf Er laß der Cavalerieverpflegungsgelder bezieht, eingeschaltet. Wir würden uns aber zuvörderst zu berathen haben über den Erlaß, welcher von Seiten der hohen Staatsregierung vorgeschlagcn worden ist, über den Erlaß bei der Schlacht - und Gewerbe steuer. Ich würde daher zuvörderst im Berichte Seite 445 fortzufahren haben, und zwar im letzten Satze: Hinsichtlich der Ertrage der Gewerb und Personal- und Schlachtsteuern und des Verhältnisses des Erlasses zwischen Stadt und Land verweist die D ep u ta ti o n auf die beiliegenden Tabellen sud I. und H. und trägt sie darauf an,, d'aß die Kam mer beschließen möge: 1 > dem beantragten Erlasse an der Schlachtsteuer und der Ge- wcrb- und Personalsteuer ganz in der vorgeschlagenen Maße ihre Zustimmung zu ertheilen; 2) binsichtlich des terminlichen Erlasses der Gewerb- und Personalsteuer aber zu beantragen, daß Ein terminlicher Erlaß, womöglich den 1. Mailaufenden Jahres, jeden falls jedoch im Jahre 1840, der andere hingegen im Jahre 1841 stattsinden möge. Abg. Klien: Ich habe einen Antrag mir zu erlauben und Folgendes zu bemerken in Bezug auf das Deputations gutachten, den Erlaß des dritten Theils der Cavalcrieverpfle- gungsgelder betreffend. Präsident v. Haase: Es dürfte der geehrte Abg. mit sei« nem Anträge vor der Hand Anstand zu nehmen haben. Der Ordnung nach würde zunächst über die tztz. 4, 2, 3, 4 zu spre chen und Beschluß zu fassen sein. Auch hat der Herr Referent den Lheil des Berichts, welcher von den Cavalerieverpfle- gungsgeldern w. handelt, noch nicht vorgelefen. Es wird also der Antrag des Abg. erst dort Platz ergreifen können. Referent Reiche-Eisenstuck: Die Verhandlung würde sich nach meiner Meinung zuerst auf die Schlachtsteuer - und Gewerbesteuer-Erlässe, und dann auf den Antrag der Deputa tion wegen des Erlasses an den Cavalerieverpflegungsgeldern beziehen. Präsident V. Haase: Ich frage die Kammer, ob Je mand über den ersten Punkt etwas zu bemerken hat? Abg. Heyn: Ich bin mit dem Deputationsgutachten in soweit einverstanden, daß beiden Saamenrindern und Schwei nen dieser Erlaß stattsinden möchte; hingegen mit dem gänzli chen Wegfalle der Schlachtsteuer bei Kälbern, Schöpsen, Scha fen könnte ich mich nicht ganz einverstchen. Dieser jährliche Betrag hat in den Städten nach Ausweis des Deputationsbe richts 23,312 Lhlr. 18 Gr., von Kälbern auf dem Lande 13,010 Thlr. 3 Gr., von Schöpsen und Schafen auf dem Lande 5,215 Lhlr. 8 Gr., mithin überhaupt 54,142 Lhlr. betragen. Also ich würde mir in dieser Hinsicht einen Antrag erlauben, daß die Schlachtsteuer von Kälbern, Schöpsen und Schafen bis auf die Hälfte vermindert würde. Präsident V. Haase: Das würde zur §. 2 gehören. Ich will einstweilen den Antrag annehmen, und wenn wir zur tz. 2 kommen, denselben vortragen. ReferentReiche- Eisenstu ck: Der Antrag lautet: „daß bei Bank- und Hausschlachten der Kälber die Schlachtsteuer nicht gänzlich, sondern nur zur Hälfte in Wegfall komme." Ich erlaube mir zuvörderst noch zu referiren über die Petition der Schenkwirthe Bechert und Consorten zu Hartmannsdorf und drei und dreißig anderer Ortschaften, welche mir so eben durch Kammerbeschluß zugckommen. Sie erklären sich über haupt gegen die Schlachtsteuer und wünschen deren gänzlichen Wegfall, besonders aber gegen die hohen Abgaben beim Bank schlachten. Sie meinen, daß die hohe Besteuerung des zum Verkaufe geschlachteten Viehes eine doppelte Ungerechtigkeit her beiführe. Einmal sei es Unbilligkeit gegen diejenigen Indivi duen, welche zur Bank schlachten, welche schon Gewerbsteuer
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