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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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und 1842 der dritte'-Khekl derselben den Abgabepflichtigen, nach vorgängiger Bestimmung Unseres Finanzministerii überdie Mo dalität, erlassen werden." Der Grund, welcher dafür spricht, ist im Deputationsberichte ausführlich auseinander gesetzt und ausführlich darüber gesprochen worden. Ich enthalte mich alles Weiteren. Staatsminister v. Zeschau: Durch die veränderte Be rechnung, welche die geehrte Deputation aufgestellt hat, und besonders dadurch, daß die zur Reservation vorgeschlagene Summe von 300,000 Lhlr. zur Erbauung eines neuen Musei nicht in Anspruch genommen wird, hat sich der Stand der An gelegenheit verändert und es ist dadurch eine größere Summe zur Disposition geblieben, wobei auch die Regierung, daß sie zu einer Erleichterung der Abgabenpflichtigen verwendet werde, nichts zu erinnern hat. Jndeß ist in Bezug auf den vorge schlagenen Erlaß an Cavalerieverpflegungsgeldem von Seite des Ministeriums bei der vorgängigen Berachung in der De putation eine beistimmende Erklärung nicht erfolgt und zwar besonders aus den Gründen nicht, welche ich bereits gestern bei der allgemeinen Worberathung entwickelt habe. D:e Regie rung hat nämlich die Ansicht, sie müsse das beim letzten Land tage stattgefundene Abkommen als ein feststehendes und dau erndes bis zu Einführung des neuen Grundsteuersystems be trachten. Die Regierung hat geglaubt, sich um so mehr da ran halten zu müssen, weil sie die Meinung hat, daß es weder im Interesse der Kammer noch der Regierung liegen könne, sol che Gegenstände, die abgemacht sind, von Neuem wieder aufzu nehmen und darüber wieder neue Differenzen herbeizuführen, wie die allgemeine Discussion auch bewiesen hat. Ich habe mich veranlaßt gefunden, dies hier anzuführen, um die geehrte Kammer kürzlich mit den Gründen bekannt zu machen, welche die Regierung bestimmt haben, so und nicht anders zu handeln. Die Regierung hat nunmehr abzuwarten, ob und weicher ge meinschaftliche Antrag von beiden Kammern in dieser Bezie hung an sie gelangen wird, und wird nicht anstehen, auf densel ben nach erfolgter sorgfältiger Erwägung Entschließung zu fassen. Abg. Winkler: Nicht, daß ich noch einen hohem Erlaß an Cavalerieverpflegungsgeldem bezweckte, sondern blos um das Rechnungswesen zu erleichtern, wünschte ich noch einen An trag zu diesem Punkte.hinzuzufügen. Es ist beantragt, daß an Cavalerieverpflegungsgeldem erlassen werden möchte. Wenn die Kammer darauf einginge, so würden, da 28 Pf. auf jedes steuerbare Schock zu bezahlen sind, 9^ Pf. erlassen werden, das würde im Rechnungswesen überhaupt, als auch für die ein zelnen Contribuenten, da bekanntlich viele Bruchtheilschocke und andere Bruchtheile im ganzen Lande sich vorsinden, bedeutende Rechnungserschwernisse verursachen. Ich setze voraus, daß man mich nicht mißversteht, sondern daß ich nur eine gleichmäßige Vertheilung der Cavalerieverpflegungsgelder herbeizuführen beabsichtige. Ich beantrage daher, daß anstatt „9^Pf."10Pf. erlassen werden möchten, also nicht 18I, sondern 18 Pf. auf je des dazu zu steuernde Schock noch stehen blieben, welches sich dann recht gut eimheilen ließe, da dann gerade auf jeden der zwölf Monate 1^-Pf. Cavalerieverpflegungsgelder kommen wür den. Ich gebe es der verehrten Kammer anheim, ob dieselbe auf diesen meinen Antrag eingehen will und bemerke nochmals, daß ich meinen Antrag nicht deshalb stelle, um größere Erlasse für das platte Land zu erzielen. Ich bin auch überzeugt, daß, wenn in der Deputation diese Berechnung aufgestellt worden, sie sofort darauf eingegangen wäre, diese Bruchtheilpfennige zu beseitigen. Präsident 0. Haase: Die Fassung, welche der Abg. Winkler seinem Anträge gegeben hat, lautet so, daß anstatt „9A Pf." 10 Pf. an Cavalerieverpflegungsgeldemgerlaffen wer den möchten. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützen will? — Wird hinlänglich unterstützt.-7- Referent R eiche - Eis enstuck: Ich habe zwar zu bemer ken, daß der Antragsteller anscheinend einen sehr praktischen Vorschlag thut; zuvörderst aber muß ich darauf aufmerksam machen, daß die Deputation selbst in ihrem Anträge beabsichtigt hat, der hohen Staatsregierung die Bestimmung der Moda lität zu überlassen. Die Deputation hat sich vielleicht durch das Wort „Modalität" nicht deutlich genug ausgedrückt, es soll nämlich der Regierung Vorbehalten bleiben, den Erlaß auf eine zweckmäßige Weise auf die Steuertermine zu verthei- len. Jedenfalls würde wohl auch das geschehen mit möglichster Entfernung von Bruchtheilen. Bekanntlich sind aber bei un serer Steuerverfassung Bruchtheile ganz unmöglich zu vermei den und wenn noch mehr bei Feststellung der Pfennige auf die Schocke darauf hingewirkt werden könnte, müßten fast bei all-ett einzelnen Contribuenten, immer wieder in dieser Beziehung Bruchtheile sich Herausstellen. Ich glaube, daß, wenn auch das Drittheil der Cavalerieverpflegungsgelder aus den Caffen- beständen zu übertragen beschlossen wird, doch das Rechnungs werk der Deputation durch diesen Antrag nicht von Neuem ge stört werden kann. Es könnte aber bei der Abstimmung in Folge seines Antrags wohl zur Erwägung kommen, daß der Abgabenerlaß weit höher ansteigen möchte, als der von der De putation vorgeschlagene Betrag, und der Zweck, den der Antrag steller vor Augen hat, könnte dadurch sehr vereitelt werden. Er hat selbst behauptet, er wolle nicht höhere Erlasse, sondern habe nur einen formellen Antrag stellen wollen. Aber ich glaube nicht, daß, selbst wenn dies seine alleinige Absicht wäre, er solche erreichen werde, daß nämlich das Rechnungswe sen vereinfacht würde. Staatsminister v. Zeschau: Durch den Antrag, der ge stellt worden ist, würde in der That doch noch ein anderes Re sultat erreicht werden, als bloß die angedeutete Vereinfachung des Rechnungswesens. Der Antragsteller hat vorausgeschickt, es liege nicht in seiner Absicht, eine Erhöhung des Erlasses zu beantragen. In der Wirklichkeit aber ist dies geschehen, denn der vorgeschlagne Erlaß macht auf zwei Jahre nur 18A Pf. xr. Schock, nach dem Anträge würde derselbe aber 20 Pf. betragen; mithin eineErhöhung von 1-^Pf., darum, trete ich dem bei, was
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