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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Museums betreffend. Ich werde jetzt über das erste allerhöchste Decret, die Caffenbestände betreffend, die Frage stellen, und zwar folgendermaßen: Will die Kammer den bei der Berathung des allerhöchsten Decrets, die Caffenbestände betreffend, von ihr gefaßten Beschlüssen gemäß auf dasselbe sich erklären? Auf diese Frage geben die Abgg. Secretair v. Schröder, Secretair Hen sel, Püschel, Zische, Winkler, Eckhardt, Kasten, Heyn, Zenker, Hauswald, Schüller, I), v. Mayer, Eisenstuck, Nahlenbeck, v- Arnim, Kölbing, Kokul, Sörnitz, Reiche-Eisenstuck, Poppe, Speck, v.Sahr, Schlegel, Petzold, Puttrich, Häntzschel, Wehle, v. Hartmann, Miehle, v. Welck, Walther, Gruhle, 9iaundorf, Todt, Klien, v. Oppel, Hübner, v. Leipziger, v. Platzmann, Scholze, Graf v. Ronnow, Döhler, Schmidt, Breitfeld, Zim mermann, Müller, Seidel, Klinger, Römer, a. d, Winkel, Er chenbrecher, Graf zur Lippe, Rost, Meisel, Kirmse, Rothe, Schäffer, Sachße, Geiler, Oehme, Schwabe, Georgi, Vogel, Braun, Frenzel, Siegert und Präsident v. Haase sämmtlich ihre Zustimmung. Präsident v. Haase: Es wäre also dieses Decret mit 66 Stimmen einstimmig angenommen.. Nun würde noch über das Decret, die Erbauung eines Museums betreffend, mittelst Namensaufruf abzustimmen sein, und ich werde die Frage so stellen: will die Kammer den bei der Berathung des allerhöch sten Decrets, die Erbauung eines Museums, von ihr gefaß ten Beschlüssen gemgß auf dasselbe sich erklären? Referent Reiche-Eisen stuck: Also ablehnend? Präsident 0. Haase: Zum Theil ist der Kammerbeschluß darauf abfällig, nämlich wegen der geforderten 100,000 Thlr., zum Theil aber beifällig, nämlich wegen der daneben postulir- ten 10,000 Thlr. erfolgt. Ich kann die Frage, welche mit ei ner einfachen Erklärung, nämlich mit Ja oder Nein von je dem Mitglieds der Kammer beantwortet werden muß, nach Maßgabe der Landtagsordnung §. 96 nicht anders stellen, als ich sie gestellt habe, nämlich so: Will die Kammer den bei der Berathung des allerhöchsten Decrets, die Erbauung eines Mu seums betreffend, von ihr gefaßten Beschlüssen gemäß sich auf dasselbe erklären? Abg. Meisel: Ich verstehe die Fragstellung nicht ganz. Die Deputation beantragt, die 300,000 Thlr. nicht zu bewil ligen, jedoch die 10,000 Thlr. Stimme ich also dafür, daß ich. damit, so wie die Deputation cs uns .vorgelegt hat, einver standen bin, so bewillige ich die 10,OOOLHlr., nicht die 300,000 Thlr.; stimme ich mit Nein, so wird damit ausgedrückt, daß ich die 1.0,000 Thlr. auch nicht bewillige, Referent Reiche-Eisenstuck: Ich glaube, die Frage des Präsidenten ist ganz in der Ordnung. Pie Frage iss gestellt worden, ob man sich in der beschlossenen Maße auf das al lerhöchste Decret erklären wolle. Erklärt man sich z. B. für die Ablehnung der postulirten Summe von 400,0M Thlr. oder 150,000 Thlr. oder 100,000 für das Museum und für die Be willigung von 10,000 Thlr., so sagt man Ja auf die Frage, außerdem Nein. Präsident v. Haase: Es ist nun einmal ß. 96 der Land tagsordnung vorgeschricben, daß jeder Abgeordnete beim Na mensaufruf sich entweder mit I a oder Nein erkläre. Gefällt dem Abgeordneten weder der eine noch der andere der bei diesem Decretegefaßten Kammerbeschlüsse, so wird derselbe sich bestimmt fühlen, bei der Fragstellung Nein zu sagen, gefällt aber dem Abgeordneten nur der eine der beiden Kammerbeschlüsse, so hat ex bei sich zu erwägen, welcher von beiden Beschlüssen ihm hö her stehe; steht ihm der ihm mißfällige Beschluß nicht so hoch wieder, welcher ihm gefällt, so wird der Abgeordnete feine Zu stimmung zum Dekrete mit Ja geben; im entgegengesetzten Falle wird er das ganzeDecret ablehnen und Nein sagen. An ders läßt sich die Frage nicht stellen. Der Abgeordnete hat da her zu erwägen, welcher der beiden Beschlüsse ihm am höchsten stehe. Ich wiederhole also die Frage: Will die Kammer den,, bei der Berathung des allerhöchsten Decrets, die Erbauung-ei- nes Museums betreffend, von ihr gefaßten Beschlüssen gemäß sich auf dasselbe erklären? Die Abgg. Secretair v. Schröder, Secretair Hensel, Pü- schel, Zische, Winkler, Eckhardt, Kasten, Heyn, Hauswald, Schüller, Zenker, v. v. Mayer, Eisenstuck, Nahlenbeck, v. Ar nim, Kölbing, Kokul, Sörnitz, Re che-Eisenstuck, Poppe, Speck, Sahrer v, Sahr, Schlegel, Petzold, Puttrich, Häntzschel, Mehle, v. Hartmann, Miehle, v. Welck, Walther, Gruhle, Naundorf, Tods, Klien, v. Oppel, Hübner, v. Leipziger, 0. Platzmann, Scholze, Graf v. Ronnow, Döhler, Breitfetd, Zim mermann, Müller, Seidel, Klinger, Römer, a. d. Winkel, Er chenbrecher, Graf zur Lippe, Rost, Kirmse, Rothe, Schaffer, Sachße, Geiler, Oehme, Schwabe, Georgi, Vogel, Braun, Frenzel, Siegert, v. d, Planitz und Präsident 0. Haase geben ihre bejahende Zustimmung, der Abg, Meisel hingegen giebteine verneinende Antwort. Präsident 0. Haase: Demnach hat die Kammer jene Frage mir 66 gegen 1 Stimme bejaht, Abg. Sachße: Es wird vom Abg. Meisel behauptet, als ob noch ein Postulat von 300,000Thlr. der Regierung für das Museum vorliege, weil ihm aberNiemand widersprochen hat, so könnte es in der Lhat scheinen, als ob dem so sei; das ist aber nicht der Fall. Präsident v. Haase: Die Kammer ist mit der Lage der Sache bekannt, es. wird daher weiter keiner Bemerkung bedürfen. Nachdem der Staatsminister von Zeschau und der königl. Commissar 0. Merbach wieder in den Saal eingetreten, äußert Präsident v. Haase: Es ist das Gesetz wegen derzeit» weisen Ermäßigung und der Erlasse bei der Schlachtsteuer rc. mit 67 Stimmen gegen 1. angenommen worden, auf das al lerhöchste Decret, die Cassenbestände betreffend, hat sich die
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