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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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der Transport der dahin Einzuliefernden, namentlich in der Lausitz, mit zu großen Kosten verbunden sei. Was nun die Anträge von a. bis e. anlangt, so hat das jenige, was die Petenten wünschen, in dem Entwürfe der Ver ordnung von 1835, dessen oben gedacht war, tztz. 7, II, 14, 36 und 37 vollständige Berücksichtigung gefunden, und da die Kammer dem Beschlüsse der ersten Kammer beitritt, die Vor lage einer Armenordnung zu erwarten ist, in welcher der In halt jener ohne Zweifel mit aufzunehmen sein wird, oder wenn nur für ein Zusatzgesetz die Beistimmung der Stände verlangt werden sollte, dann der Entwurf von 1835 im We sentlichen noch als Verordnung publicirt werden wird, die sub «l. gewünschte Beibehaltung des Communalprincips aber sowohl im Sinne der Staatsregierung, als muthmaßlich der Stände versammlung liegt; so scheint den ersten vier Wünschen durch die zu erwartende Reorganisation vollständig entsprochen zu sein. Was aber die sub «. erwähnte Vermehrung der Landar- beitshäuser betrifft, so kann man selbige hier nicht bevorwor- ten, weil dies nichts Anderes sein würde, als in das Materielle der oben begutachteten Regierungsvorlage eingehen und den Schlußantrag der ersten Kammer wieder aufheben. Ohnehin schlägt der Grund, weshalb die Petenten die Vermehrung der Arbeitshäuser wünschen, bei der vorliegenden Frage eigentlich gar nicht ein, da die Motive dazu lediglich in der Verminde rung der Transportspesen gesucht wird, ein Zweck, der auch außerdem, z. B. dadurch zu erreichen ist, daß mehre Vagabon- den auf einmal eingeliefert werden. Man schlägt daher vor, diese erste Petition in Bezug auf die Punkte s. bis ll. durch die zu erwartenden neuen Bestimmungen über die Armenver sorgung für erledigt anzusehen, in Bezug auf Punkt e. aber, als dem Hauptantrage dieses Berichtes widersprechend, abzulehnen. Die zweite Petition ist von den in der Nähe der Städte Frohburg, Geithain und Lausigk gelegenen 13 Dörfern Pries- nitz, Wihra, Nenkersdorf, Schönau, Eschenfeld, Neukirchen, Roda, Benndorf, Dolsenhain, Gnandstein, Greifenhain, Bu bendorf und Wolftitz, und enthält Klagen und Beschwerden über das Auslaufen der Bettler aus den vorgenannten Städten und zugleich, wenn das Anführen selbst in Wahrheit beruht, die Bestätigung, daß hier und da allerdings eine Abhülfe schon dermalen dringend erforderlich ist. Was die Regierungsvor lage, namentlich von S. 254—256, von Beihülfen der Dör fer und Biloung freiwilliger Associationen benachbarter Ort schaften erwähnt, ist dort bei dem Beginn des gegenwärtigen Jahres unter Vermittelung der betreffenden Amtshauptmann schaft bereits versucht worden, indem am 4. Januar eine Ver handlung stattgefunden hat, jene Dörfer zu Geldbeiträgen in die Armencasse von Frohburg, wo das Verbot am größten sein soll, zu veranlassen. Die Petenten glauben aber, daß, wenn auch sie alle zu dergleichen Beihülfen sich verstanden hätten, was jedoch nicht der Fall gewesen, dennoch ein entsprechender Erfolg nicht zu erlangen sei, in sofern nicht der Staat einschreite und mehr Arbeitshäuser, insonderheit ein solches in der Nähe obiger Städte, als worauf ihr Peti tum gerichtet ist, anlege. Da die Deputation schon bei der ersten Petition über einen Antrag dieser Art, wenn er hier auch von anderen Moti ven ausgeht, sich verbreitet hat und ohnehin dasjenige, was in der Regierungsvorlage S- 254 fg. über die Vermehrung der Arbeitshäuser auf Kosten des Staats gesagt ist, nicht ohne Be rücksichtigung zu lassen sein möchte, so kann sie den Wunsch der Bittsteller nicht bevorworten. Da indeß hier ein Fall vorzu liegen scheint, wo die Ansichten, der Negierung über ein Ein schreitendes Staates, S. 256und26I und2628ub 4u.5 aus gesprochen, Platz ergreifen dürften, so schlägt sie der Kammer unmaßgeblich vor: den Antrag auf Errichtung eines Landarbeitshauses zwar ab- zulchnen, die vorliegende Petition selbst aber der Staatsre gierung zur näheren Prüfung, und, mit Bezugnahme auf die aus der Regierungsvorlage S. 256 flg. angezogencn Grundsätze, etwaigen Berücksichtigung zu überweisen. Hiernächst dürsten: beide Petitionen, als an die Ständeversammlung überhaupt gerichtet, noch an die erste Kammer mit abzugeben sein. Eine dritte, der Deputation mit zugegangene, Peti tion endlich, von dem Gutsbesitzer Wittig zu Abend eingereicht, macht 10 verschiedene Vorschläge zu Abstellung des Armen- und Bettelwesens, die sämmtlich unter den von der Regierung S. 237 und 238 aufgezählten enthalten sind und also schon begut achtet waren, ehe sie der Deputation zur Begutachtung zu gingen. Theils deswegen, theils weil nach dem Hauptvor schlage ein näheres Eingehen in das Materielle der Sache jetzt nichc stattsinden soll, dürfte daher die gegenwärtige Petition durch jenen Hauptantrag ihre Er ledigung gefunden haben, was die Kammer bestätigen wolle. Präsident v. Haase: Ich würde der Kammer Vorschlägen, daß die Frage über die Anlegung von Armen - und Arbeitshäu sern vertagt werde, entweder bis auf das Budjet, oder bis auf den Vortrag der Gesetzesvorlage, welche heute von dem Herrn Regierungscommkssar in Aussicht gestellt worden ist. Ich glaube, daß wir jetzt über diesen Punkt nicht zu einem Resul tate gelangen können, und daß es das Beste sein würde, diesen bis an einen der gedachten beiden Zeitpunkte zu verschieben; überdies kann doch jetzt in dieser Beziehung hier etwas weiter nicht geschehen, als daß von einzelnen Kammermitgliedern der Wunsch ausgedrückt werde, daß Arbeitshäuser hier und dort im Lande errichtet werden möchten. Ein solchem Wunsch ist, wie der Bericht erwähnt, von mehren Armenvereinen, desglei chen von dem Abg. Speck, rücksichtlich für die Lausitz und daS Voigtland ausgesprochen worden. Für andere Lheile des Landes werden andere Sprecher nicht fehlen. Die Discussr'on darüber würde sich, wie gesagt, zu weit ausspinnen und kein Resultat geben. Ich werde daher die Kammer fragen, ob sie damit einverstanden sei, daß die Frage über die Errichtung von Armen- und Arbeitshäusern vor der Hand ausgesetzt wer den soll bis zum Budjet, indem die Anlegung solcher Häuser auch nicht unbedeutende Mittel in Anspruch nehmen Königl. Commissar v. Wietersheim: Würde es nicht angemessen sein, den Gegenstand lieber bis zu der zu erwarten den Gesetzvorlage, als zu dem Budjet aufzusparen? Es würde die zweite Deputation schwerlich im Stande sein, über den Ge genstand ein Gutachten zu geben, ohne auf das Materielle der Maßregeln hinsichtlich des Armenwesens eknzugehen. Eine bestimmte Bewilligungssumme könnte auch nicht beantragt werden, wenn es einer nähern Vorlage diesfalls ermangelt. Präsident v. Haase: Ich pflichte dem ganz bei, und
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