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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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nähme, 57,720 Thlr. Betrag der Anschaffungs-, Druck- und Debitskosten, verbleiben: 32,910 Thlr. Bruttoeinkommen. Davon in Abzug gebracht: 6,910 Thlr. — — Betrag des Administrationsaufwandes; ergeben sich: 26,000 Thlr. Uebersch u ß. Nach der gemachten Aufstellung erscheint in der Einnahme dieser Position ein Mehrbetrag von 622 Thlr. 14 Gr. 8 Pf. aus dem Verkauf anderer Zeitschriften, 1,486 Thlr. 15 Gr. — aus dem Verkauf der Leipziger Zeitung durch die Postanstalten des In- und Auslandes, 8,849 Thlr. desgleichen von anderen Zeitschriften, welche für die Finanzperiode 1840—1842 gegen die von 1837—1839 angenommen sind. Ebenso sind die Jnsertionsgebühren jetzt 1,607 Thlr. -— höher angenommen worden als früher. Jngleichen sind diesmal 900 Thlr. von den Herausgebern politischer Zeitungen und Wochenblätter, gegen 179 Thlr. 17 Gr. 4 Pf. im letzten Buchet verschrieben. ' DieHauptsummederEinnahmeerscheintpro 1840—1842 mit 90,630 Thlr. — — gegen die pro 1837—1839 77,590 Thlr. 1 Gr. 4 Pf. mit 13,039 Thlr. 22 Gr. 8 Pf. größer. In Folge dieser zu erwartenden Mehreinnahme ist nun auch die Ausgabe im Wesentlichen um 7,304 Thlr. 13 Gr. 2 Pf. Abonnements an die Postämter, Verleger und Buchhand lungen, 2,513 Thlr. 6 Gr. 4 Pf. für den Satz und Druck der Leipziger Zeitung, 3,181 Thlr. 17 Gr. 8 Pf. für das Papier derselben, höher normirt worden, als früher und ergiebt sich, daß die Lotalsumme der Ausgabe 1840—1842 mit 64,630 Thlr. gegen 1837—1839 mit 50,740 Thlr. 1 Gr. 4 Pf., somit um 13,889 Thlr. 22 Gr. 8 Pf. höher erscheint. Trotz dem Erscheinen einer zweiten politischen Zeitung in Sachsen, hat sich der Debit der Leipziger Zeitung nicht unwe sentlich vermehrt, und ebenso erfreulich ist es, daß nach dem Anträge der letzten Ständeversammlung die Jnsertionsgebühren herabzusetzen, das Postulat für dieselben jetzt namhaft höher als früher anzunehmen gewesen ist. Der Grundsatz also, daß Wohlfeilheit jederzeit den Be darfvermehrt, wird, auf das Ergebniß der Einnahmen für Jn- strtionsgebühren angewendet, hier abermals recht eindringlich bestätigt, und die Deputation konnte sich daher nicht des An trags enthalten, „die Kammer möge im Verein mit der ersten die Staatsre gierung ersuchen, dahin zu wirken, daß der Verkauf aus ländischer durch die Postanstalten bezogenen Zeitschriften zu etwas niedrigem Sätzen als bisher erfolge." Im Allgemeinen aber empfiehlt die Deputation, da sich sonst dabei nichts zu erinnern gefunden, die Annahme dieser Position mit 26,000 Thlr. k. Abg. Braun: So sehr ich mich auch der geehrten Depu tation anschließe, wenn sie in ihrem Berichte den Antrag ge stellt hat: „Die Kammer möge im Verein mit der ersten die Staatsregierung ersuchen, dahin zu wirken, daß der Verkauf ausländischer durch die Postanstalten bezogenen Zeitschriften zu etwas niedrigem Sätzen als bisher erfolge", so sehr muß ich mich auf der andern Seite doch auch dafür erklären, daß die Position 6sp. III. an 900 Thlr., die Abgabe der politischen Zeitungs- und Wochenblattschreiber an den Staat, hier in W.gfall komme. Diese Position gründet sich auf ein Zwangs recht. Wenn aber in der jetzigen Zeit die Zwangsrechte immer mehr fallen, entweder dadurch, daß sie abgelöst, oder daß sie durch gesetzliche Verordnung aufgehoben werden, so kann es nicht angemessen erscheinen, wenn hier noch ein literarisches Zwangsrecht stehen bleibt. Diese Position von 900 Thlr. setzt die Verbindlichkeit gewissermaßen voraus, daß keine andere po litische Zeitung neben der Leipziger erscheinen, daß keine andere geschrieben oder gelesen werden dürfe. Ich weiß aber nicht, ob eine derartige Position, eine derartige Abgabe in unsere Zeit, die der Oeffentlichkeit huldigt, gehört, ob sie zulässig sei unter einer konstitutionellen Verfassung, in deren Eonseguenz es liegt, daß jeder mehr oder minder sich um politische Dinge bekümmert. Daher erlaube ich mir, den Antrag zu stellen, daß die Position sub Or>p. Hl. „900 Thlr., als die Abgabe von den Herausgebern politischer Zeitungen und Wochenblätter," in Wegfall komme. Präsident 0. Haase: Der Abg. Braun hat den Antrag gestellt, daß die Position unter 6ap. III. wegfalle. Un terstützt die Kammer diesen Antrag?— Hinlänglich unter stützt. — Abg. v. Watzdorf: Ich habe über einen andern Gegen stand als den Antrag des Abg. Braun zu sprechen, darum will ich erst das Wort ergreifen, wenn derselbe erledigt sein wird. Präsident 0. Haase: Wünscht noch Jemand in Bezug auf den Antrag des Abg. Braun zu sprechen? Staatsmim'ster v. Ze schau: Es handelt sich hier von einer Einrichtung , die lange Zeit besteht und auch an derwärts stattfindet, daß nämlich die Regierung die Erlaubniß zu solchen (politischen Zeitungen nur gegen Entrichtung eines Canons an die Postkasse zu gewähren habe; auch die geehrte Kammer hat am letzten Landtage diese Ansicht, wider die man sich allerdings auch damals erhob, getheilt, daß von den Heraus« gebern politischer Zeitungen ein angemessener Canon an die Postanstalt zu entrichten sei. Abg. v. d. Planitz: Ich könnte mich auch nicht für den Wegfall jener 900 Thlr. erklären, der geehrte Antragsteller be zog sich darauf, daß ein regeres Interesse an der Politik seit Einführung der neuen Staatsverfassung entstanden sei, ja durch dieselbe immer mehr hervorgerufen werde, mithin auch die Lheilnahme an den politischen Zeitschriften sich gemehrt habe, und motivirt dadurch seinen Antrag, Ich finde jedoch dann keinen Grund eine Abgabe aufzuheben, die mir wenigstens für Niemand mehr hart oder bedrückend erscheint. Ich erlaube den geehrten Redner auf das Beispiel Englands zu verweisen. Die Stempellaxe, welche dort von den politischen Zeitungen erho benwird, ist sehr bedeutend, und dennoch ist daselbst die Theil- nahme an der Politik so gesteigert, daß das Lesen der Zeitungen zu den unentbehrlichen Bedürfnissen sogar der untern Volks- classe gehört. Im Vergleich mit der in England von den Zei tungen erhobenen Stempelsteuer, erscheint daher dis. hier zu gewährende Abgabe höchst unbedeutend, und deren fernere Bei behaltung gerechtfertigt.
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