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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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denselben anzunehmen, weil er Deutlichkeit, Bestimmtheit und Kürze für sich hat. Referent Ersenstuck: Ich kann nun eben die große Deut lichkeit und Kürze in dieser Fassung nicht finden. Mir schien das Gesetz bestimmter zu sein, und darüber, glaube ich, sind wir Alle nicht ungewiß gewesen, daß nur der betheiligte Sach walter oder der Client, ersterer wider seinen Machtgeber, und letzterer wider den Gegner, auf die Beitreibung antragen kann. Im Gesetz ist der Fall ganz genau entschieden, hier ist die Bei treibung vorangestellt. Ganz etwas anderes ist es aber mit der Fassung der ersten Kammer, dabei ist der gedachte Fall nicht angenommen, sondern bloß die Beantragung auf Feststel lung herausgestellt worden , also, wenn der Fall eintritt, wenn einer ein paar Groschen zu viel liquidirt hat, dann beantragt der Client die Feststellung. Hier aber ist das etwas anderes, wenn dieselbe bis zu dem Zeitpunkt der Beitreibung ausgesetzt wird. Ich glaube, wir würden den Zweck, den die 2. §. hat, ganz untergraben, wenn wir diese Abänderung vornehmen. Die 2. §., wie sie im Gesetz enthalten ist, ist mir überhaupt werth, weil sie für die Jntenssen der Parteien sorgt, und sie nicht in eine Lage bringt, von der sie später behaupten könn ten, das Gesetz habe sie in einen Nachtheil gebracht, der den Vortheil desselben überwiege. Der Vortheil aber liegt darin, daß die Privatacten nicht brauchen producirt zu werden. Je der, der juristische Praxis treibt , wird wissen, daß durch Pro- ducirung derselben das Interesse der Parteien oft verletzt wer den wird. Die 2. §. soll eine Beschränkung aussprechen, sie wird nun mit der I. §. identificirt, und daher glaube ich, daß wir uns bei dem Gesetzentwürfe mehr, als bei der Fassung der ersten Kammer beruhigen können. Präsident V. Haase: Ich werde nun zur Fragstellung übergehen können. Die Kammer hat auf Anrathen ihrer De putation den Schlußsatz der 2. §. bei der frühem Berathung dieses Gesetzes unverändert angenommen, so wie ihn die Staats- regierurig vorgelegt hat. Die erste Kammer will aber diesen Schlußsatz mit einem andern vertauscht wissen, der in den Worten enthalten ist: „Es ist jedoch deren Feststellung bis zu dem Zeitpunkt auszusetzen, wenn deren Beitreibung entweder von dem Sachwalter wider seinen Machtgeber, oder von der Partei wider deren Gegner, der zur Restitution gehalten ist, beantragt wird.^ Unsere Deputation ist nun der Meinung, es sei besser, bei dem frühem Beschlüsse zu beharren, und den Satz so stehen zu lassen, wie er von der Staatsregierung gege ben worden ist. Ich frage die Kammer: ob sie ihrer Depu tation beistimmt, und bei dem frühem Beschluß beharren will? — Wird gegen 4 Stimmen bejaht. — Präsident 0. Haase: Nachdem dieser Gegenstand been digt ist, würde ich noch zu einer kurzen geheimen Sitzung über gehen. Für die öffentliche Sitzung lade ich die Kammer ein, sich morgen Vormittag um 10 Uhr wieder emzusinden. Auf , die Lagesordnung bringe ich: 1) Berathung des anderweiten ! Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die! Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufsrechtes betreffend; 2) Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Abg. Klien, Veröffentlichung der auf doktrineller Auslegung beruhenden definitiven Entscheidungen und Be schlüsse betreffend; 3) Berathung des Berichts derselben De putation über drei Petitionen, die Eröffnung und Benutzung der zur Eisenbahn gehörigen Elbbrücke bei Riesa zum freien Verkehr betreffend. Die öffentliche Sitzung wird hierauf aufgehoben und die Kammer geht ^2 Uhr zu einer geheimen Sitzung über. Acht und vierzigste öffentliche Sitzung am 10. März 1840. Eingänge auf der Registrande. —Berathung des anderweiten Berichts über den Gesetzentwurf, dieAusübung des lan desherrlichen Salzverkaufsrechts betr. — Bericht der dritten Deputation über die Petition desAbg. Klien, Veröffentlichung dec auf doctrineller Ausle gung beruhenden definitiven Entscheidung und Beschlüsse betreffend. — Wahl des Abg. Georgi (aus My lau) zum stellvertretenden Mitgliede der zweiten Deputation.— Die Sitzung beginnt um ^11 Uhr in Anwesenheit der Herren Staatsminister v. Zeschau, Nostitz und Jäncken- dorf und des königl. Commissar v. Ehren stein, so wie von 68 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches genehmigt und von den Abgg. Schmidt und Scheidthauer mit unter zeichnet wird. Auf der Registrande befindet sich: 1) Den 9. März. Petition des Friedrich Paul Gott lob Kluge zu Leipzig, die Einführung der Kirchenexamen und Wiederherstellung der ganzen Sonn- und Feiertage betreffend. Präsident v. Haase: Diese Petition ist an die Stände versammlung überhaupt gerichtet und würde sonach an die erste Kammer abzugeben sein. — Die Kammer ist allgemein damit einverstanden. — 2) Den 9. Marz. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über die Differenzpunkte bei dem Gesetzentwür fe, Erläuterungen einiger Artikel des Criminalgesetzbuchs be treffend. (An die erste Deputation zurück.) — 3) Den9.März. Desgleichen Mündlicher Vortrag über das Decret, die allerhöch sten Entschließungen auf verschiedene ständische Anträge betref fend, nebst ständischer Schrift. (An die erste Deputation zu rück.) — 4) Den 9. März. Desgleichen die Berathung über den Gesetzentwurf wegen Errichtung der Behörde zu Entschei dung in letzter Instanz in Competenzzweifeln zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden betreffend. (An die erste Deputa tion zurück.) — 5) Den 9. März. Desgleichen die Abgabe zweier Petitionen: s) von den Gemeinden Beutha, Grimma,
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