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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sentliche Veränderung vorzunehmen beabsichtigt, so muß doch dem Ministerium wünschenswert!) sein, bald darüber Gewißheit zu haben, weil in Beziehung auf das bezeichnete Geschäft in nächster Zeit Vorkehrungen zu treffen sind. Präsident l). Haase: Ich werde diese Wahl auf eine der nächsten Tagesordnungen bringen. Referent Rahlenbeck: Ich gehe nun zur Position 3 über. Position 3. (Auf den Staatskassen ruhende Jah'resrentenunablöslicherKapitalien.) Zur Erläuterung dieses Postulats , hat die Deputation daran zu erinnern, daß durch höchstesDecret vom 14. Novem ber 1836., die Staatsschulden betreffend (Landt.-Act. I. Abth. 1. Bd. S. 139, ߧ. 3. und 4.), für angemessen erachtet wurde, gewisse von der Staatskasse zu verzinsende Kapitalien, bei de nen weder Kapitalrückzahlung, noch Verminderung des Zins fußes stattsinden kann, aus der Reihe der Schulden zu streichen, und dagegen den jährlichen Zinsenbetrag derselben in der Eigen schaft einer Rente auf das Budjet zu bringen, und daß diese Maßregel in der ständischen Schrift vom 14. März 1837. (Landt.-Act. I. Abth. 2. Bd. S. 227, tz. 4.) die Zustimmung der Stände erhielt. Der zu Position 3 beigefügte Etat weist nun sowohl den Betrag dieser unableglichen und theils zu 3, theils zu 4, theils zu 5 vom Hundert zu verzinsenden Kapitalien als deßhalb zu gewährende Jahresrenten nach. Eine Vermehrung dieser von derStaatskasse zu gewähren den Jahresrenten wurde durch einen Antrag der Stände in der Schrist vom 25. November 1837., die Anlegung eines weib lichen Arbeitshauses und eines Landeshospitals zu Hubertus burg betreffend, (Landt.-Act. I. Abth. 3 Bd. S. 249.) in der Maße herbeigeführt: daß das Vermögen der Hospitale St. Jacob zu Dresden und St. Georg zu Döbeln gegen Abgabe einer jährlichen Rente an die Commission der Straf- und Ver sorganstalten, von dem Finanzministerium verwaltet werden möchte. In Gemäßheit dieses von der Staatsregierung genehmig ten Antrags, erscheinen jetzt die in dem angezogenen Etat unter Nr. 9. 10. und 11. aufgeführten. Renten nach 4 Procent der Staatskasse überwiesene Stistungskapitalien zum erstenmal auf dem Budjet, wiewohl nach einer Andeutung der hohen Staats regierung S. 172 der dießjährigen Landt.-Act. I. Abth. 1 Bd. der Betrag der zuletzt gedachten Renten, wegen noch nicht völ liger Purisicirüng des Ueberweisungsgeschäfts auch noch nicht als völlig feststehend angesehen werden kann. Die D ep utation kann daher nicht umhin, den hieraus allenthalben sich ergebenden Gesammtbelrag dieser jährlichen Renten an 23,349 Thlr. 4 Gr. 11 Pf. im 1t Thalcrfuß der Kammer zur Bewilligung zu empfehlen. Präsident V. Haase: Bewilligt die Kammer bei dieser Position die geforderte Summe an 23,349 Thlr. 4 Gr. 11 Pf. im 14 Thalerfuß? —Wird einstimmig bewilligt. — Referent Rahlenbeck: Zu Position4: Zu Position 4.20,000 Thlr. zu Ablösung der dem Domainen-Etat nicht angehörigen Lasten und zu Abfindungs zahlungen bei Rechtsstreitigkeiten, kommt dem Ansatz im vori gen Budjet gleich und scheintdurch die Versicherung der Staats regierung, daß dessen Beibehaltung durch die Erfahrung ge boten werde, vollständig gerechtfertigt, so daß die Depu tation nur die Bewilligung dieser, wie die beiden folgenden Ansätze ohne Agiozuschlag gelassene Post, anempfehlen kann. Präsident v. Haase: Bewilligt die Kammer die bei der 4. Position geforderte Summe von 20,000 Thlr.? - Wird einstimmig bewilligt. — Referent Rahlenbeck: Zu Position 5 « und b u. s. w. Zu Position 5. s. (Landtags-, ingleichen Wahl und Ein- berufungskosten) und d. (Zuschuß zu den Kosten der Landtags nachrichten). Zwar haben nach der aufder angezogenen Seite der Land tagsacten enthaltenen Bemerkung der hohen Staatsregierung die mit jährlich 25,000 Thlr. und für die ganze Finanz periode mit 75,000 Thlr. in Ansatz gebrachten Wahl- und Landtagskosten beim letzten Landtag nicht ausgereicht, es wird jedoch gehofft, daß dieß dermalen der Fall sein werde, da eine lange Dauer des Landtags nicht zu erwarten sei. Uebri- gens hat nach derselben Erläuterung die Erfahrung gelehrt, daß der nicht unbedeutende Aufwand für die Landtagsmittheilungen von den Landtagskosten kaum zu bestreiten sein dürfte, weßhalb dafür ein besonderer Ansatz von 24,000 Thlr. , mithin von jährlich 8,000 Thlr. gemacht worden, welcher dem des diesfallsigen Aufwands beim Landtage 18HH ziemlich nahe komme, da derselbe abzüglich der aus dem Debit der Landtags nachrichten bezogenen 6,542 Thlr. 21 Gr. 2 Psi überhaupt 24,513 Thlr. 13 Gr. 8 Pf. Courant betragen habe. Nun findet zwar die Deputation es nicht ganz folge recht, daß in der Hoffnung einer kurzen Dauer des Landtags, nur wegen der obigen Landtagskosten, ein hinter dem bisheri- nen ersahrungsmäßigen Bedürfniß zurückbleibender Antrag ge stellt, wegen der Kosten der Landtagsmittheilungen aber, die damit im Verhältniß stehen müssen, der bisherige wirkliche Auf wand zu Grunde gelegt worden ist. Allein es dürfte, bei der Unsicherheit solcher Voranschläge, darin kein hinreichender Grund liegen, eine Abminderung des Postulats 5 b. zu bean tragen, da sich dazu nicht leicht ein sicherer Maßstab auffinden läßt. Eines jeden Antrags auf eine Einschränkung des Netto betrags dieser Kosten durch eine Erhöhung des Preises für die Landtagsmittheilungen glaubt sich aber die D eputation deß- halb enthalten zu müssen, weil die Verbreitung derselben, auch unter den minder wohlhabenden Classen der Staatsbürger mög lichst zu befördern sein dürfte. Daher rathet die Deputa tion der Kammer an, die Po sitionen unter 5 s. an 25,000 Thlr. und unter 5 d. an 8,000 Thlr. zu bewilligen. Staatsminister v. Zeschau: Die geehrte Deputation hat die Bemerkung gemacht, daß die Beibehaltung des frühern hohen Ansatzes der Landtagsmittheilungen, während man doch eine kürzere Dauer des Landtags erwarte, gewissermaßen mit den über diese Abkürzung gemachten Bemerkungen in Wider spruch stehe. Abgesehen davon, daß sich der Aufwand für die
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