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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sich darstellt, so hat dies seinen Grund in dem um mehr als lOOTHlr. zu niedrigen Ansätze des Agiozuschlags bei Nr. 13." Nun weiß ich nicht, wie Nr. 13 mit der vorliegenden Position in Verbindung kommt, die ein ganz anderes Departement (das Justizdeparrement) betrifft. Referent Rahlenbeck: No. 13. ist in dem Specialetat .für Position 7 der ungefähre Bedarf des Agiozuschlags und wird berechnet mit 205 Thlr. 6 Gr. Wenn also der Abg. sich die Mühe nehmen will nachzurechnen, so wird er finden, daß ein Jrrthum von circa lOOTHlr. darin enthalten ist. Abg. Todt: Das reicht vollständig aus. Ich sehe näm lich, daß sich Nr. 13 nicht auf die folgende Position, sondern auf den Specialetat, bezieht. <— Ferner aber weiß ich nicht, wie ich mir folgenden Satz erklären soll: „Daß aber nichts Idestoweniger mit dem Postulat auszureichen sein wird, beruht darauf, daß durch die fortdauernde Nichtbeziehung der unter Nr. 1 aufgeführten Besoldung eine bedeutende Ersparniß ge macht wird." Nämlich, wenn auch diese Nichtbeziehung der Besoldung nicht stattfände, müßte doch das Postulat dessenun geachtet ausreichen, denn die Besoldung selbstist ja in dem Haupt- betrage mit angesetzt; dauert also die dermalige Liberalität fort, so kann das Postulat nicht gebraucht werden. Ich habe im Allgemeinen nicht etwa ein Bedenken gegen die Position, aber es scheint mir die Art und Weise, wie sich die Deputation dar über erklärt hat, mit der Sache selbst nicht übereinstimmend. Dauert nämlich,' wie gesagt, die Liberalität des betreffenden Herrn Ministers, wie zeither, fort, so muß doch, da der Gehalt in dem Postulats mit aufgerechnet ist, eine Ersparniß eintreten, nicht blos ausgereicht werden. Referent Rahlenbeck: Allerdings, das muß auch ge schehen. , Abg. Todt: Meine dritte Bemerkung bezieht sich auf die ausgesprochene Erhöhung der Besoldung für einen Registrator, die nicht bedeutend ist, die aber doch dem Beschlüsse vom vori gen Landtage widerstreitet, wo für die vorliegende Branche ein Etat aufgestellt, und wo namentlich für den Registrator der Gehalt auf 500 Thlr. bestimmt wurde. Darin scheint ein Wi derspruch zu liegen, denn man kann fürwahr nicht absehen, was die Feststellung von Etats helfen soll, wenn sie schon am nächsten Landtage wieder abgeändert werden. Staatsminister v. Zeschau: Was die Bemerkung be trifft, als sei der vermindert^ Agiozuschlag aus einem Jrrthum so angesetzt worden, so muß ich selbige dahin berichtigen, daß dies nicht aus einem Irrthume geschah, sondern weil überhaupt die Regierung wegen Zurücklassung gewisser Gehalte einen hö her» Ansatz nicht in Anspruch nahm. In Hinsicht der Bemer kung über den Gehalt des Registrators, welcher vermehrt wor den ist, so hat dies schon die geehrte Deputation erläutert und ich habe nur noch hiuzuzufügen, daß die Vermehrung aus dem Grunde stattgefunden hat, weil ihm die Redaction oder vielmehr die Revision des Gesetz- und Verordnungsblattes mit übertra gen worden ist, die früher besonders, und zwar bedeutend höher, remunerirt wurde, und weil sich dieser Ansatz als Bedürfniß für das Gesetzblatt darstellt. Es schien aber nicht zweckmäßig zu diesem Behufe besondere Beamte zu haben und besondere An sätze zu machen, sondern passender, auch diese Vergütung bei dem Gesammtministerium zu concentriren, mit welchem die fragliche Redaktion in Verbindung steht. Präsident v. Haase: Ehe ich zur Fragstellung übergehe, erlaube ich mir einige Worte im Betreff der Bemerkung, welche sich im Deputationsberichte, unmittelbar vor dem Deputations antrage befindet. Jene Bemerkung bezieht sich auf das große Geschenk, welches der Herr Staatsminister im außerordentlichen Dienste, seit einer Reihe von Jahren, dem Lande macht. Es ist an beiden letzten Landtagen dem verehrten Staatsmanns der Dank der Kammern dafür ausgedrückt worden, und ich fühle mich bei der heutigen Gelegenheit dazu ebenso aufgefordert als verpflichtet, diesen Dank der Kammer und des Landes ihm abermals zu erneuern und öffentlich auszusprechen. Ich gehe nun über auf die Fragstellung selbst und Frage die Kammer: ob sie bei der 7. Position die Summe von 6800 Thlr. als nor malmäßigen und die Summe von 6670 Thlr. als transitori schen Bedarf bewilligt? — Einstimmig Ja. — Referent Rahlenbeck fährt im Vortrage des Berichts fort: Position 8. Der dermalige Ansatz von 1940 Thlr. für dieGe Heime Cabinets kanzlei bleibt hinter der vorigen an (1900 Thlr. im 20 Guldenfuß) 1952 Thlr. 18 Gr. 8 Pf. im 14 Lhalerfuß um 12 Thlr. 18 Gr. 8 Pf. zurück, weil nur auf die Besoldungen des Secretairs von 1200 Thlr. und des Boten von 200 Thlr. und zwar lediglich transitorisch, nicht aber auf die Kanzleibedürfniffe ein Agiozuschlag berechnet worden ist. Die D e p u t a t i o n empfiehlt daher die Bewilligung des Postulats. Präsident 0. Haase: Bewilligt die Kammer die bei die'' ser Position postulirte Summe von 1940 Thlrn. und zwar 1900 Thlr. als normalmaßigen und 40 Thlr. als transitorischen Bedarf? — Einstimm igJa. — Desgleichen empfiehlt die D eputation die Bewilligung der zu Position 9. postulirten SOOTHlr. für die Ordens-Kanzlei, welche gegen die vorige Finanz periode um den außer Ansatz gebliebenen Agiozuschlag von 13 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. fallen. Präsident v. Haase: Bewilligt die Kammer die bei Po sition 9 postulirte Summe von 500 Thlrn. — Einstim mig Ja. —
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