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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Abg. v. Nosti tz-Drzcwiecki: Der Antrag des Abg. Braun ist von mir unterstützt worden, aber nicht aus dem Grunde, weil ich dafür stimmen will, sondern nur deshalb, damit er recht tüchtig durchgesprochen werde. Es ist nicht zu verkennen, daß die Kammergüter, wenn man den Steuer einheitenwerth mit den Regiekosten vergleicht und diese von dem Bruttoertrag abzkeht, einen verhältnißmäßig sehr ge ringen Nettoertrag gewähren. Das liegt aber in Verhält nissen, die meist nicht geändert werden können, theils aber auch in solchen, die allerdings zu ändern sind, indem man z.B. niedrige Pachte, sobald sie abgelaufen, nicht fortbestehen läßt. Der Bericht beweist aber, daß man hierin schon das bessere System einschlagt. Ein Hauptgrund dieser geringen Erträge liegt aber darin, daß dasjenige, was für Andere zu bewirth- schaften ist, eine besondere Controls erheischt und daß daher auch Alles, was vom Staate zu verwalten ist, mehr Regie kosten verursacht, als irgend eine Privatwirthschaft. Es wäre allerdings zu wünschen, daß die Rente aus den Do- mainen eine höhere wäre, dessenungeachtet kann ich aber weder dafür stimmen, dieselben im Allgemeinen zu verkaufen, noch daß ein Antrag in der speciellen Weise, wie ihn der Abg. Braun gestellt hat, Annahme fände. Die hauptsächlichsten Gründe, welche gegen jene Anträge sprechen, sind vom Abg. Rittner soeben angeführt worden. Auch für mich liegt das größte Hinderniß in §.17 der Verfassungsurkunde, den die Annahme eines solchen Antrags ohne Weiteres zu nichte machen würde und das kann doch unmöglich die Absicht der geehrten Kammer sein. Dann steht noch die Schwierigkeit, Forstgrundstücke anzukaufen, entgegen, daß diese aber vor handen sei, beweist die.Menge Geld, welche imDomainenfond noch immer darauf wartet, in Forstgrundstücken angelegt zu werden. Ich könnte mich demnach weder für den einen noch sür den andern der Anträge erklären. Abg. Poppe: Wenn ich, meine Herren, die Angelegen heit, welche uns jetzt beschäftigt, von reinem finanziellen Standpunkte auffaßte, was ich aber zu thun nicht gemeint bin, wende ich mich vielmehr im Allgemeinen zu denAnträgen, welche durch die Abgg. Oehmichen und Braun hervorgerufen worden sind, und da muß ich allerdings mit diesen anerken nen, daß die Stande dieVerpflichtung haben, der Staatscasse auch von diesem Theil des Staatsgutes den höchsten Nutzen zuzuführen. Ich möchte aber bezweifeln, ob eine Discussion in der Kammer, welche sich damit beschäftigt, welches Kam mergut verkauft werden soll, welches nicht, welche Pachtung verlängert werden soll, welche nicht, ob eine solche das rich tige Mittel zum Zwecke sei. Denn ich glaube, so gut die Sache an sich auch gemeint sein kann, so kann eine solche Dis cussion doch nur dahin führen, daß die stete Ungewißheit, in welcher sich die Pachter in dieser Beziehung befinden, mehr oder weniger Nachtheile für die Staatscasse Hervorrufen muß. Meine Erfahrungen aus einer frühem Stättdeversammlung haben mir das, was ich eben sagte, vollkommen bestätigt. Man beschäftigte sich damals auch damit, einen Theil des in Frage stehenden Staatsgutes zu veräußern, die Staats regierung hatte bereits Verhandlungen deshalb eingeleitet und sie waren dem Abschlüsse nahe, nachdem man aber, wie sich einige der hier Anwesenden erinnern werden, in der Kam mer eine eigenthümliche Kritik über die beabsichtigten Ver äußerungen ausgeübt hatte, so war die Folge davon die, daß der unter gewissen Bedingungen bereits gewonnene Käufer vyn dem Kaufe zurücktrat. Dies war auch der Grund, aus welchem die Deputation ihren Antrag so, wie geschehen, for- mulirt hat und es ist daher im Jntresse unserer Staatscasse wohl dringend zu wünschen, daß mansich mit Annahme dessel- ben begnüge und hierin nicht noch weiter gehe. Abg. Unger: So sehr fih auch für die hohe Werthser- Mittelung der Staatsgrundstücke bin, so werde ich doch weder für den Antrag des Abg. Oehmichen, noch für den des Abg. Braun stimmen, ja ich glaube, wenn diese Anträge ange nommen werden, so wird dies dem Lande weit mehr Schaden, als Nutzen bringen. Denn was wollen denn beide Anträge bezwecken? Sie wollen aus dem Erlös der verkauften Do- mainen wieder neue Grundstücke acquiriren. Nun, meine Herren, diese haben wir aber noch nicht und so wollen wir denn das minder Gute behalren, bis uns ein besseres zu Theil wird. Wenn wir z. B. .den Antrag alleweile durchführen wollten, diese werthvollen Güter zu veräußern und wir nun das daraus gelöste Geld den bereits km Domainenfond vor handenen hinzufügten, wir aber keine Gelegenheit fänden, dieses Geld im Ankauf von Grundstücken unterbringen zu können, oder wir müßten- vielleicht dafür von den Staats forsten weit entlegene Grundstücke kaufen-so würde sich bald zeigen, welch großer Nachtheil der Staatscasse erwüchse. Ich werde daher auch aus voller Ueberzeugung für den von der Deputation auf Seite Z4V gestellten Antrag stimmen, denn auch ich wünsche, daß künftige namhafte.Bauten vermieden würden, auch ich hege den Wunsch, den gewiß Jeder in der Kammer mit mir theilcn wird, daß aus den künftigen Ver pachtungen der Kammergüter ein höherer Ertrag erreicht wer den möge, als es jetzt der Fall ist. Denn das wird Jeder zugestehen müssen, betrachtet er die Zahl der Steuereinheiten, welche auf die Güter fallen, betrachtet er das jetzige Resultat der Einkünfte, so steht dies in keinem Verhältnisse und ich bin überzeugt, daß, wenn auf Privatgütern in Sachsen ein so geringer Ertrag erzielt werden sollte, dann die Grund besitzer nicht einmal die höhere Grundsteuer davon würden be zahlen können, geschweige denn, daß sie noch etwas davon für ihre Familien zurücklegen könnten. Ich werde daher aus voller Ueberzeugung hierin der geehrten Deputation beistim men und spreche nur den Dank dafür aus, daß sie ihre An träge dahin gerichtet hat. Präsident v. Haase: Wünscht noch Jemand das- Wort? (Der Abg. Heyn meldet sich.)
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