Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028265Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028265Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028265Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- SonstigesNotizen zu dem Entwurfe eines Gewerbegesetzes 39
- Protokoll4. Sitzung 57
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 111
- Protokoll7. Sitzung 135
- Protokoll8. Sitzung 159
- Protokoll9. Sitzung 185
- Protokoll10. Sitzung 209
- Protokoll11. Sitzung 233
- Protokoll12. Sitzung 261
- Protokoll13. Sitzung 293
- Protokoll14. Sitzung 319
- Protokoll15. Sitzung 341
- Protokoll16. Sitzung 375
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 457
- Protokoll20. Sitzung 491
- Protokoll21. Sitzung 531
- Protokoll22. Sitzung 565
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 601
- Protokoll25. Sitzung 627
- Protokoll26. Sitzung 645
- Protokoll27. Sitzung 677
- Protokoll28. Sitzung 697
- Protokoll29. Sitzung 729
- Protokoll30. Sitzung 769
- Protokoll31. Sitzung 781
- Protokoll32. Sitzung 817
- BeilageBeilage I. Erläuterungen zu Cap. L. des Staatsbudgets für ... 857
- Protokoll33. Sitzung 873
- Protokoll34. Sitzung 909
- Protokoll35. Sitzung 939
- Protokoll36. Sitzung 969
- Protokoll37. Sitzung 985
- Protokoll38. Sitzung 1001
- Protokoll39. Sitzung 1019
- Protokoll40. Sitzung 1055
- Protokoll41. Sitzung 1093
- Protokoll42. Sitzung 1127
- BandBand 1860/61,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. ,1.4. Dresden, am 10. December 1868» Vierzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 3. December 1860. Inhalt: Verlesung des Protokolls und Legalisirung desselben. — Re- gistrandenvortrag. — Entschuldigungen. —Z Berathnng des Berichts der zweiten Deputation über den Gesetzentwurf, die provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre I86l betr. und Annahme desselben. — Fortsetzung der Be- rathung über den Gewerbegesetzentwurf und zwar über die §§. 6ü bis mit 75. — Eröffnung des Präsidenten, die Vor- berathung des siebenten vor dem sechsten Abschnitte des Ge werbegesetzes betr. Die Sitzung beginnt um 11 Uhe 4 Minuten in Ge genwart des Herrn Staatsministers Freiherr« v. Friesen und der Herren königl. Commissare v. Weisfenbach und Opelt, sowie in Anwesenheit von 62 Kammermitglie- dern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secre- tär Kasten aufgenommenen Protokolls. Präsident Haberkorn: Zur Legalisirung des soeben vorgetragen en Protokolls habe ich nachträglich noch eine Frage an die Kammer zu richten. Ich habe nämlich am Freitage als Frist zur Einbringung von Anträgen in Be zug auf die Militärvorlage den 7. dieses Monats anbe raumt und ich frage nun, ob die Kammer diesem Vorschläge ihre Genehmigung ertheilt? — Ist ertheilt. Nun ist der Beschluß legal. Ich ersuche nun, wenn gegen das vorge tragene Protokoll sonst keine Einwendungen erfolgen, die Herren Abgg. Kleeberg und Müller, mit mir das Protokoll zu vollziehen. (Dies geschieht.) Wir gehen nun zum Vortrag aus der Registrande über. ^Nr. 123.) Anschlußerklärung des Stadtraths zu Leismg an die Petition der Stadträthe zu Borna und Pegau, die Wiederaufhebung der Beschränkung bezüglich der Paßkarten betr. (S. Nr. 114 der Reg.) Präsident Haberkorn: Die angezogene Petition ist der dritten Deputation überwiesen worden und mithin würde diese Anschlußpetition ebenfalls an die dritte Depu- n. K. (I. Abonnement.) ! tation zu überweisen sein. — Es war die einzige Nummer, welche zur Registrande eingegangen ist. Für die heutige Sitzung sind entschuldigt der Herr Viceprasident Oehmichen und der Abg. vr. Hertel wegen Geschäften in der Staats- schuldencasse; wegen dringender Abhaltung der Abg. vr. Hepner. Wir gehen nunmehr zuM ersten Gegenstand der Tagesordnung, zum Vortrage des Berichts über den Gesetzentwurf, die provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1861 betreffend. Der Abg. Georgi wird die Güte haben als Referent uns Vortrag zu erstatten. Referent Georgi: Das betreffende allerhöchste Decret lautet wie folgt: Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen in den Anfugen den Entwurf zu einem Gesetze wegen provisorischer Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1861, nebst den dazu gehörigen Motiven zur verfassungsmäßigen Berathnng zugehen und sehen deren baldiger Erklärung hierauf in Huld und Gnaden entgegen. Dresden, am 22. November 1860. Johann. (V, 8.) Richard Freiherr von Friesen. Der Eingang des Gesetzes lautet: Wir, Johann, von Gottes Gnaden König von Sach sen rc. rc. rc. haben auf Grund des Gesetzes vom die Abänderung einer Bestimmung des Gesetzes vom 5. Mai 1851 betreffend, da der in §. 1 jenes Gesetzes vorgesehene Fall dermalen vorliegt, wegen provisorischer Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1861, mitZustimmung Unserer getreuen Stände beschlossen und verordnen, wie folgt: Die Motiven hierzu lauten: Bei Abfassung des Entwurfs zum Gesetze wegen pro visorischer Forterhebung der Steuern und Abgaben war der mit dem Budget pro 1861/63 vorgelegte, nach den Bedürf nissen der nächsten Finanzperiode bemessene Entwurf des Finanzgesetzcs für die Jahre 1861/63 zum Anhalten zu nehmen. Es dienen daher die Motiven zu letzterem, Seite 189 der Landtagsacten vom Jahre 1860/61, erste Abth. 2. Band, sowie rücksichtlich der Beibehaltung der Stempelsteuerzu schlage die Bemerkungen Seite 40 der nurgedachten Land tagsacten, zugleich zur Erläuterung des vorliegenden Gesetz- 47"
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder