Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. 83. Dresden, am 12. Februar 1851. Sechsundachtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 6. Februar 1851. Inhalt: Bemerkung zum Protocoll. — Neglstrandenvortrag. — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift, die Diaesnissenan- stalt zu Dresden betreffend. — Anzeige von Seiten der vierten Deputation, mündliche Berichterstattung über sechs verschiedene Gegenstände betreffend. — Verweisung des Vortrags derselben ans die nächste Tagesordnung. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Cvm- munälgarden betreffend. — BesondereBerathung und Beschluß fassung über §. 3—8. Präsident v. Haase eröffnet um 10 Uhr 25 Minuten in Gegenwart des Staatsministcrs v. Friesen und des Regierüngscommissars Stelzner, sowie in Anwesenheit von 56 Mitgliedern die Sitzung, und cs beginnt dieselbe mit Vortrag des über die letzte Sitzung vom Secretair Kasten abgefaßten Protokolls. Präsident v. Haase: Hat Jemand gegen das vorgetra- gcne Protocoll etwas einzuwenden? Abg. Th icrsch: Ich habe die Stelle, welche in dem ersten Eheste mich betrifft, von dem Herrn Secretair nicht genau vernommen und bitte denselben, diese zu wiederholen. Secretair Kasten: Es steht in dem Protokolle, daß der Abg. Thiersch erklärt habe, daß er sich mit den Vorschlägen der Deputation nicht einverstanden erklären könne. Präsident v. Haase: Wenn sonst nichts eingewendet wird, so ist das Protocoll für genehmigt zu erachten. Die Abgg. Neydel und Eulitz sind an der Reihe, dasselbe mit zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Wir kommen nun zum Vortrag aus der Haupt- registrande. (Nr. 396.) Petition des ärztlichen Vereines zu Leipzig um gänzliche Befreiung des ärztlichen Standes von dem Com- munalgardendienste. K- (L WMKe»eKt°) Präsident v. Haase: Ich habe diese Petition, welche von der ersten Kammer herüber kam, sofort an die ersteDepu- tation abgegeben, damit der Herr Referent des heute auf der Tagesordnung stehenden Berichtes sogleich mit darauf Rück sicht nehmen könne und den Inhalt derselben der Kammer zur Beschlußnahme vortrage. (Nr. 3S7.) Der Rath zu Dresden überreicht 60 Exem plare des Haushaltsplanes dieser Stadt auf das Jahr 1851 zur Kenntnißnahme der Kammermitglicder. Präsident v. Haase:-Sind dankbar entgegengenommen und bereits vertheilt worden. v. Platzmann: Ich bitte um Erlaubnis, die ständische Schrift, die Diaconissenanstalt betreffend, vorlesen zu dürfen. Präsident V. Haase: Es ist die ständische Schrift, welche aus der der ersten Kammer zu uns herübergekommen ist und die Diaconissenanstalt betrifft. Will die Kammer sich dieselbe jetzt vortragen lassen? — Einstimmig Ja. (Der Vortrag erfolgt.) Genehmigt die Kammer die eben vorgelesene Schrift ihrem Inhalte lind ihrer Form nach? — Einstimmig Ja. Abg. Haberkorn: Die vierte Deputation ist bereit, über folgende Gegenstände der Kammer Bericht zu erstatten: 1. mündlicher Bericht über die Petition Carl Gottlob Horn's und Genossen in Ohorn, die Entrichtung vo.n Gutslasten beiträgen an die Stammgüter betreffend; 2. desgl. über die Beschwerde der Hebamme JohanneDorotheeBöhme in Ober- Hennersdorf; 3. über die Petition Wolf's und Genossen, die Modificirung des Schlachtsteuergesetzes betreffend; 4. über die Petition des verabschiedeten Jägers Strubs in Dresden, die Gewährung einer Pension betreffend; 5. über die Petition des Uhlanen Haubold daselbst, die Vermittelung einer Pen sion betreffend, und 6. über die Petition Zobel's in Kittlitz um Enthebung von der Zustandsvormundschaft. Was den letzten Gegenstand anbelangt, so ist dieselbe Angelegenheit be reits früher in geheimer Sitzung verhandelt worden, und im Interesse des Mannes sowohl als seiner Familie schlägt die vierte Deputation vor, daß auch dieser Gegenstand in geheimer Sitzung berathen werden möge. Präsident v. Haase: Ich weroe diese Vorträge auf die morgende Tagesordnung bringen und frage die Kammer: ob 61