Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^^^4» Dresden, den 18. August 1864- Vierundsiebzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 10. August 1864. Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 610 bis 627. — Urlaubsver längerung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion über Abtheilung v des Ausgabebudgcts, das Depar tement des Innern betr. (Position 19 bis 29 d.) Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 10 Uhr 15 Minuten in Anwesenheit von 30 Kammermitgliedern und in Gegenwart des Herrn königl. Commissars Geh. Raths I)r. Weinlig. Präsident von Friesen: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen, es kann daher sofort mit dem Registrandenvor- Irage begonnen werden. (Nr. 610.) Herr Abg. Messerschmidt in der Zweiten Kammer überreicht 42 Exemplare einer Karte über die projectirte Eisenbahn von Freiberg nach Chemnitz über Oederan, resp. Hainichen und Frankenberg zur Verkei lung an die Kammermitglieder. Präsident von Friesen: Diese Eisenbahnkartc ist vertheilt. (Nr. 611.) Petition des Grundstücksbesitzers Hähnel zu Halsbrücke um Gewährung eines Averstonalquantums als Ablösung der Hüttenrauchschäden. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, "diese Petition an die vierte Deputation zu übergeben. (Nr. 612.) Der Kaufmann und Rechnungsexami nator Lanzac allhicr überreicht mehrere Exemplare der Don ihm verfaßten „zehntheiligcn Münz-, Maaß- und Gewichtsordnung für Deutschland" zur Vcrtheilung an die Kammermitglieder. Präsident von Friesen: Diese Exemplare liegen in der Kanzlei zur Einsicht und Disposition aus. (Nr. 613.) Protokvllextract der Zweiten Kammer vom 4. August 1864, die Berathung des Berichts über den Antrag des Abg. Fahnauer und die Petition der Schul gemeinde Scheerau und Gen., Parochiallasten betreffend. I. K. (7. Abonnement.) Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Angelegenheit an die vierte Deputation zu übergeben. (Nr. 614.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die Beschlußfassung auf die Petition der in die Stadtkirche zu Pirna eingcpfarrten Landgemeinden wegen Einleitung eines Pcrcinigungsverfahrens wegen der divergirendcn Beschlüsse beider Kammern, eine heim Landtage 1860/61 eingereichte Petition betreffend. Präsident von Friesen: Diese Petition war bei uns als unstatthaft zurückgewiesen worden; in der Zweiten Kammer hat man denselben Beschluß gefaßt; die Sache kann daher aä avta genommen werden. (Nr. 615.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Abweisung einer Petition des Kunstgärtners Schwabe zu Chemnitz um Verwendung für höhere Entschädigung der ihm durch den Annaberg-Chemnitzer Eisenbahnbau ruinirten Gartenfrüchte betreffend. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Petition an die vierte Deputation zu übergeben. (Nr. 616.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Zurückweisung einer Petition Haupt's zu Kleinstein berg bei Brandis wegen des Standes der Löbau-Zittauer Eisenbahnactien betreffend. Präsident von Friesen: Auch diese Petition wird an die vierte Deputation zu übergeben sein. (Nr. 617.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die anderweite Beschlußfassung enthaltend über die Peti tion Biesold's und Gen. zu Mittelndorf, das Verleihen von Saumthieren und das Führen von Fremden be treffend. Präsident von Friesen: Es ist in beiden Kammern beschlossen worden, diese Petition auf sich beruhen zu lassen; dieselbe kann daher nun nä aots. kommen. (Nr. 618.) Dergleichen Extract von dem nämlichen Tage, die Zurückweisung der Petition des Pachters Pfefferkorn zu Nauenstein wegen Beseitigung der seinen Flurengrcnzen zu nahe anstehenden Bäume des dasigen siscalischen Forstreviers betreffend. Präsident von Friesen: Diese Petition ist in beiden Kammern als unstatthaft zurückgewiesen worden und kann daher nun aä aota genommen werden. 241