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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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unterstützt? — Er wird durch ein und zwanzig Mitglieder unter neun und sechszig Anwesenden unterstützt. Präsident Braun: Dieser Antrag ist präjudiciell, und es würde daher zunächst über den vom Abgeordneten Meisel zu sprechen sein. , Abg. Schäffer: Ich bitte, den Antrag nochmals zu ver lesen. Referent Abg. Georgi: Der Antrag lautet.so: „Den Beschluß in Bezug auf die neuerdings veränderter Weise bean tragte Betheilkgung des Staats bei der sächsisch-bairischen Ei senbahn bis nach der Berathung des zweiten Berichts der Fi nanzdeputation über das Decret, die Eisenbahnen betreffend, auszusetzen." Ich finde es, meine Herren, sehr begreiflich, -aß ein Antrag auf Aussetzung eines Beschlusses, der unver kennbar so schwierig ist, wie der uns heute vorliegende, in der Kammer Unterstützung findet. Allein so wie mir in der De putation die Gründe, welche der geehrte Abgeordnete dort, nach- - dem er vorher dem Deputationsbeschlusse vollständig beigetre ten war, nachträglich für seinen Antrag entwickelte, nicht ganz klar geworden sind, so muß ich bekennen, und jedenfalls liegt die Schuld an mir, daß es mir bei seiner jetzigen Motivirung -es Antrags eben so ergangen ist. Ich kann nämlich keinen nothwendigen oder doch nicht sofort zu übersehenden Zusam menhang zwischen der Beschlußfassung über die sächsisch-bairi sche und sächsisch-böhmische Bahn finden. Der geehrte Abge ordnete hat gesagt, er sei anfangs für den Staatsbau gewesen, er habe sich aber überzeugt, daß der Staaisbau in diesem Au genblicke, namentlich für alle jetzt noch in Frage kommenden Bahnen, durchaus nicht möglich sei. Er hat aber in einigem Widerspruche hiermit spater gesagt, es könnte wohl in Erwä gung gezogen werden, ob nicht die sächsisch-bairischeBahn vom Staate zu acquiriren sein möchte. Er hat weiter, trotz dem, -aß er sich gegen den Staatsbau ausgesprochen hat, gesagt, daß der Beschluß wegen der sächsisch-böhmischen Bahn im in nigen Zusammenhänge mit dem über die sächsisch-bairische Bahn stände. Nun scheint mir, daß diejenigen, welche sich für den Staatsbau der sächsisch-böhmischen Wahn nicht aus sprechen wollen — und dazu scheint mir der geehrte Antrag steller nach seinen in der Deputation gethanen Aeußerungen auch zu gehören — sich eben so wenig in Bezug auf dis säch sisch-böhmische Bahn für den Staatsbau erklären können. Es scheint mir ferner, daß diejenigen, welche sich bei der sächsisch böhmischen Bahn für den Staatsbau zu erklären die Absicht haben, sich dennoch gegen die Staatsübernahme der sächsisch bairischen Bahn erklären können, indem das Verhältniß beider Bahnen schon wegen der verschiedenen Höhe der erforderlichen Summe sehr verschieden ist, hauptsächlich aber, weil es sich bei der sächsisch-böhmischen Bahn um ein ganz neues Unternehmen handelt, bei der sächsisch-bairischen aber um ein Unternehmen, bas sich bereits in den Händen einer Gesellschaft befindet. Sollte aber Jemand in der Kammer eine Uebereinstjmmung der dies- II. 89. fallsigen Beschlüsse über beide Bahnen für so nothwendig un wichtig halten, daß, wenn er gemeint ist, seiner Zeit für den Staatsbau der sächsisch-böhmischen Bahn zu stimmen, er nun auch für die Uebernahme der sächsisch-bairischen Bahn stimmen müsse, so würde er allerdings gegen die Deputationsvorschläge rücksichtlich der sächsisch-bairischen Bahn sich erklären müssen. Was durch die Aussetzung dieser dringenden Angelegenheit ge- Wonnen werden soll, das vermag ich nicht zu übersehen. Die Deputation hat in ihrem Berichte bemerkt, daß es auch ihr allerdings wünschenswerth gewesen sein würde, daß sie einen zusammenhängenden Bericht über die ganze Eisenbahnangele- genheit hatte erstatten können. Die Deputation war aber, wie der geehrte Antragsteller selbst weiß, nicht im Stande, den Be richt in dieser Weise zu fertigen, weil die Unterlagen über die Verhandlungen rücksichtlich der sächsisch-böhmischen Eisenbahn noch fehlten, welche erst am vergangenen Sonnabend der De putation zugekommen find. Es konnte deshalb die Deputation über die sächsisch-böhmische Bahn nicht sofort berichten, und ich muß bemerken, daß wohl noch vier Wochen hingehrn wer, den, ehe die Deputation im Stande sein wird, über dieseFrage ihren Bericht an die Kammer zu bringen. Jnmittelst drängt die Entscheidung sehr über die sächsisch-bairische Bahn. Ich bemerke, daß die Staatsregierung die Deputation dringend ersucht hat, doch diese Angelegenheit in der Kammer zur Ent scheidung zu bringen, und glaube, daß, nachdem im Allerhöch sten Decrete schon darauf hingewiesen ist, wie es den Ständen überlassen sein soll, eine getrennte Beschlußfassung über die verschiedenen Anträge zu fassen, von der Deputation eine ge trennte Berichterstattung doch kaum zu versagen war. Ich glaube, meine Herren, man muß allerdings, wenn man einen Zusammenhang zwischen beiden hier in Frage kommenden Bahnen einmal voraussetzt, sich den Beschluß vergegenwärti gen, den man in Bezug auf die sächsisch-böhmische Bahn fas sen will, und hiernach entweder für oder gegen die Deputation stimmen. Aber eine Aussetzung drr ganzen Angelegenheit wird nicht bedingt. Die Wichtigkeit dieser Angelegenheit, welche der geehrte Abgeordnete hervorgehoben hat, ist gewiß nicht zrr verkennen; es ist wahr, es handelt sich um einen höchst einfluß reichen und wichtigen Entschluß, aber die Wichtigkeit der Sache kann uns nur nicht abhalten, einen Beschluß zu fassen, wenn die Dringlichkeit so vorlregt, wie es hier der Fall ist. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Ich habe nur Weniges dem hinzuzufügen, was der Herr Referent bereits bemerkt hat. Nach der Motivirung des Abgeordneten Meisel hätte man glau ben sollen, daß er überhaupt gegen jede Bewilligung bei dieser Bahn stimmen würde; wenigstens die Gründe, die er für seinen Antrag speciell vorbrachte, führen eigentlich aufdie Verneinung der ganzen Bewilligung. Es ist mir auch aus diesen Grün den nicht ganz klar geworden, zu wessen Gunsten er eigentlich den von ihm gewünschten Beschluß gefaßt wissen will. Er bemerkte, die Actionaire der sächsisch-bairischen Eisenbahn wür den dafür sehr dankbar sein, wenn der Staat jetzt die Actfl n zrr dem Nennwerthe übernähme. Ich glaube das such; ob ?.brr 3
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