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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Liefern. Ob derselbe den gerechten Erwartungen, die man an einen Bericht machen darf , und namentlich den Anforderun gen, die ich selbst an einen Bericht über ein solches Gesetz stelle, entsprechen werde und entsprechen könne, dies ist den Umstän den nach freilich eine andere Frage. Mein liefern wird ihn die De putation möglichst bald und möglichst gut, da ich bereits eine Menge Vorarbeiten schon fertig und alle Vorbereitungen ge- troffen habe. Und selbst wenn ich wegen meiner übrigen Ab haltungen, besonders in der vierten Deputation, diesen Bericht nicht liefern könnte, so würde ihn ein anderes Mitglied der De putation ausarbeiten. Also braucht auf sie, auf die Deputa tion, die Kammer gar keine Rücksicht zu nehmen, sondern nur auf sich. Ob sie, ob die Kammer, ob das Gesetz, ob das Volk dabei gewinnt, wenn der Bericht noch auf diesem Landtage ge liefert und das Gesetz berathen wird, das muß Jeder mit sich selbst ausmachen; der Deputation aber hat cs geschienen, daß es für die Sache, für das Land, für das Volk und für sämmt- liche Interessen von größtem Vortheile sei, wenn der Gesetzent wurf auf diesem Landtage nicht berathen wird. Es hat aber, die Deputation vorzüglich aus Rücksicht auf die Kammer selbst diesen Weg eingeschlagen. Ohne daß ich, ein neues und jun ges Mitglied der Kammer, mir irgendwie die Gabe der Prophe zeiung in Bezug auf den Verlauf der Kammergeschäfte an- maaßen will, muß ich doch meine Ansicht dahin aussprechen, daß, wenn die jetzt zur Berathung vorliegenden Regierungs entwürfe alle erledigt werden sollen, der Landtag wenigstens Lis in den Monat Juni hinein dauern wird. Ich nehme hierbei keine Rücksicht auf die vielen Petitionen und Beschwerden, die ebenfalls eine geraume Zeit erfordern werden, wenn nur die hauptsächlichsten derselben berathen werden sollen. Nein, bloß mit der Berathung der Regierungsvorlagen wird sich der Landtag bis in den Monat Juni hinein verzögern. Ob Sie dann, meine Herren, noch Lust haben werden, einen umfäng lichen Bericht über das vorliegende Gesetz — denn umfäng lich muß er werden, weil das Gesetz umfänglich ist — zu be rathen, fragt sich sehr, weil die mehrsten Mitglieder wünschen müssen, daß der Landtag wenigstens nicht ein ganzes Jahr -dauert, und besonders für die Landwirthe unter uns ist es un- > erwünscht, den Sommer in Dresden zuzubringen. Auch kann ich darin dem Herrn Berichterstatter nicht bcistimmen, daß die Berathung dieses Gesetzes in jeder Kammer nur 14, Tage, mithin zusammen nur vier Wochen dauern Lürde. Ich fürchte, sie werde wenigstens in dieser, in der zweiten Kammer, min- 'Lestens vier Wochen dauern. Sollte daher dieses Gesetz noch berathen werden, so würde es mit dem Vereinigungsverfahren den Landtag um wenigstens sechs Wochen, mithin bis in den Monat Juli oder August hinein verlängern. Aber auch die Rücksicht auf die practische Vervollkommnung des Gesetzes, die Rücksicht darauf, daß , wenn man auch mit dem Principe des Gesetzes einverstanden wäre, doch die Verhältnisse, welche das Gesetz berührt, und die Interessen, welche dadurch gefähr det werden, so außerordentlich verschieden sind in jedem ein zelnen Landestheile; die Rücksicht auf die dazu nöthigen Be- kundigungen und Kenntnisse, auf die Bekanntschaft mit pro vinziellen und localen Wasser Verhältnissen, welche nur von einem Landtage zum andern jedem Mitglieds eigen werden kann, diese Rücksichten haben die Deputation veranlaßt, Ihnen den Vorschlag zu machen, auf die Berathung des Gesetzes auf diesem Landtage nicht einzugehen. Am allerwenigsten aber kann die Deputation und ich namentlich den Mangel an Zeit ändern, der nun einmal auf diesem Landtage ist; denn es sind noch auf keinem Landtage so viele Sitzungen gehalten worden, wie auf diesem. Hätte ich freilich auch drei, vier, ja fünf Wochen lang den Sitzungen derKammer nicht beiwoh nen und mich mit „Deputationsarbeiten" entschuldigen lassen wollen, hätte ich das nicht gegen meine Pflicht gehalten, so hätte ich das Referat über dieses Gesetz längst schon fertig, während ich außerdem nur die Vorbereitungen dazu getroffen habe, die Andere vielleicht auch einen Bericht nennen würden, die ich aber meinestheils noch nicht dafür erklären kann, um ein meinen Wünschen entsprechendes Gutachten derDeputation und der Kammer vorzulegen. Allein ich habe es für meine Pflicht gehalten, den Kammersitzungen beizuwohnen. Ich habe auch gleich anfangs, als mir das Referat von der Depu tation auf höchst ehrenvolle Weise angetragen wurde, erklärt, daß ich, nur wenn mich die Kammer von der vierten Deputation entließe, und vielleicht auch dann nur, wenn ich den Sitzungen der Kammer einige Zeit nicht beiwohnte, das Referat möglichst bald liefern würde. Es ist aber bis jetzt in der Kammer kein Gegenstand vorgekommen, welcher mein Interesse nicht so sehr in Anspruch genommen hätte, der mich nicht so angezogen hätte, daß ich es hätte über mich gewinnen können, von den Sitzungen der Kammer wegzubleiben. Auch sind die Privat verhältnisse eines jeden Einzelnen anders; dem Einen gestatten sie, alle Zeit, dem Andern erlauben sie, nur einige Zeit dem Landtage zu widmen. Ich kann leider! — wie ich offen er kläre — meine ganze Zeit, meine ganze Lhätigkeit den Land tagsgeschäften nicht widmen. Können es Andere, nun so ist es gut sür sie, aber ich kann es unmöglich. Ich will auf meine Privatverhältnisse nicht näher eingehen; aber wer sie kennt, der wird mir zugeben, daß ich mehr Zeit, als ich eigentlich dürfte und sollte, dabei aber gewiß immer noch so viele Zeit, als die meisten Andern, dem Landtage widme. Auch will ein solcher Gesetzentwurf nicht blos in einzelnen, in den paar Stunden täglich berathen sein, die Einem vor und nach den Kammer sitzungen und bei den Deputationssttzungen von dem ganzen Lage übrig bleiben; nein man muß hinter einander Tage lang ununterbrochen von andern Geschäften daran arbeiten können. Das ist aber, ganz abgesehen von andern Umständen, bei diesem Landtage nicht möglich gewesen, weil mehrere Tage hindurch nie die Sitzungen ausgesetzt worden sind , weil man blos ein paar Stunden an eine solche Arbeit wenden kann und sie dann wieder unterbrechen muß. Es liegt aber auch überhaupt in der Na tur und Eigenschaft und Zusammensetzung der außerordentlichen Deputation manches Hinderniß der Beschleunigung der Arbei ten. Wie leicht collidiren nicht die Sitzungen der verschiedenen
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