Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ 93» Dresden, den 3. Ium 1846« Sechs und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 20. Mai 1846. Inhalt: Nottrag aus der Registrande. — Beurlaubungen. — Mündliche Berichterstattung. — Mündlicher Vor trag über die Differ enzpunkte beim Gesetzentwürfe wegen Einführung einer kurzen Verjährungsfrist für gewisse Forderungen, so wieBeschlußnahme über den Gesetzentwurf, die Unterbrechung der-Extinctivver- jäh rung bett. (Vergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 135, 136 und 137.) <— Mündlicher Vortrag über das Allerhöchste Decret auf die Schrift vom 19. August 1843 über den Gesetz entwurf, den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnis sen und Werken der Kunst betr. (Vergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 130 S. 3648 flg.) —Mündlicher Vortrag über die Differenzpunkte beim Budjet der Finanzen und — Wahl derMitglieder zum Staats gerichtshof. Die Sitzung beginnt VzH Uhr mit Vortrag des Protokolls Ner die nächst vorhergehende Sitzung, welches aufdieFragedes Präsidenten von der Kammer genehmigt und durch v. Erd- mannsd orf und den Vicepräsidenten v. Friesen mit unter zeichnet wird. Gegenwärtig sind Staatsminister v. Könneritz, Königl. Commissarv. Krug und drei und dreißig Kam- mekmitglieder. Die Registrande beginnt mit 1. (Nr. 574.) Protocollextract der zweiten Kammer vom Z.5. Mai 1846, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das Allerhöchste Decret, den Zustand des Domaknenfonds in den Jahren 18ZI, ingleichen die in dieser Zeit stattgefundenen Ver änderungen mit dem Staatsguts betreffend. Präsident v. Carlowitz; Hier ist blos die Resolution zu dm Acten zu fassen, die Schrift ist abgegangen. 2. (Nr. 575.) Petition mehrerer Landbewohner der Ober- üausitz, Johann Gottlieb Wolf's rc. zu Spitzcunnersdorf rc., um Beibehaltung der medicinisch-chirurgischen Academie zu Dres den und Anwendung des Wassers als inneres und äußeres Heil- tzmttel. I. 93. Präsident^v. Carlowitz: Die Frage über die künftige Stellung sder medicinisch-chirurgischen Academie zu Dresden liegt der Begutachtung der ersten Deputation vor, und so wird auch diese Petition dahin zu gelangen haben. Stimmt dm Kammer dem bei? — Man ist einstimmig damit einver-? standen. 3. (Nr. 576.) Allerhöchstes Decret vom 18. Mai 1846, den Entwurf zu einem Gesetze, das Abtreten der Minister und Königl. Commissarien bei den Abstimmungen in den ständischem Kammern betreffend. Präsident v. Carlowitz: Das Decret wird vorzule- sen sein. (Dies geschieht.) Präsident v. Carlowitz: Der Gegenstand gehört unbe stritten zumMessort der ersten Deputation, und ich frage die Kammer: ob ,'er dahin abgegeben werden soll? — Einstim mig Ja. Präsident v. Carlowitz: Es sind ein paar Urlaubs gesuche eingegangen; es bittet nämlich um Urlaub für den heutigen Lag wegen Ueberkommens eines dringenden Pri vatgeschäfts der Graf v. Hohenthal-Püchau. Bewilligt dis Kammer dieses Gesuch? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Carlowitz: Ganz dasselbe Gesuch stellt der Herr Freiherr v. Schönberg-Bibran. Genehmigt die Kammer dasselbe? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Carlowitz: Desgleichen bittet Herr v. Zedtwitz seiner Privatangelegenheiten wegen um Urlaub für den 22. dieses Monats. Bewilligt die Kammer dieses Ge such ?—Ebenfalls einstimmig Ja. Bürgermeister Hübler: Es sind in diesen Lagen die Protokolle der zweiten Kammer über die anderweite Berathung des Budjets der Finanzen, der Justiz und des Ministeriums des Innern an die erste Kammer gelangt und von dieser der zweiten Deputation zur Prüfung überwiesen worden. Sie hat sich der selben unterzogen und gefunden, daß über das Budjet des Mi nisteriums der Justiz zwischen beiden Kammern völliges Ein- verständniß obwaltet; dagegen haben sich bei dem Budjet der Finanzen > und des Ministeriums des Innern, bei dem erstem 1