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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Präsident v. Carlowitz: Meine Herren! Es liegen hier eigentlich zwei Gegenstände vor, die bei der Debatte recht füglich sich getrennt behandeln lassen. Wenn überhaupt über den Gegenstand gesprochen werden wollte- so gebe ich daher anheim, ob nicht die, welche das Wort ergreifen, sich zunächst über den Locomotivenbau aussprechen wollen, um erst dann auf die Maschinenflachsspinnerei überzugehen: Ich habe also zu erwarten, ob Jemand über den ersten Gegenstand das Wort ergreift. Secretair v: Biedermann: Ich wollte nur bemerken, daß mir genau bekannt ist, daß aus der Hartmann'schen Maschinenbauanstalt ausgezeichnete Maschinen hervorge gangen sind. Bürgermeister Wehner: Ich kann das, was der Herr Secretair erklärt hat, nur aus vollkommenster Ueberzeugung bestätigen. Hartmann ist ein ausgezeichneter solider Mann, welcher, früher ohneVermögen, durch eigneLhätigkeit zu einer nicht unbedeutenden Höhe sich heraufgeschwungen hat. Er liefert Maschinen, die mit den englischen wetteifern können. Uebrigens haben seine äußern Verhältnisse sich so gestaltet, daß ich der Ueberzeugung bin, daß die Staatsregierung inr geringsten nichts riskiren kann; denn das, was er nur in Gebäuden hergestellt hat, deckt den Werth der Summe, die er als Vorschuß erhalten soll. Präsident v. C a r lo w i tz: Wenn also in Bezug auf die Locomotivenbauanstalt — das ist der erste Lheil des Berichts — nichts weiter bemerkt werden will, so werde ich darauf eine Frage stellen. Es ist in der andern Kammer der Vorschlag dahin geschehen, die Staatsregierung zu ermächtigen, dem Fa- bricantett'Richard Hartmann zu Begründung und zu dem umfänglichen Betriebe einerLocomotivenbauanstalt in Chemnitz einen extraordinären Vorschuß bis zu 30,000 Lhlr. auf zehn Jahre, und zwar auf die ersten fünf Jahre ohne Zinsen, auf die übrige Zeit gegen 3 Procent Zinsen und unter nachher ein tretender Rückzahlung in zu bestimmenden terminlichen Raten, gegen Verpfändung der Hartmann'schen Grundstücke daselbst, aus der Staatscasse zu verabreichen. Die Deputation em pfiehlt den Beitritt zu diesem «Beschlüsse, und ich frage: ob die Kammer das Deputationsgutachten in« diesem LH eile an nehme? —Wird einstimmig angenommen. Präsident v. Carlowitz: Nun habe ich zu erwarten, ob Jemand das Wort wegen derMaschinenflachsfpinnerei begehrt. Wenn dem nicht so ist, so werde ich auch hier eine Fragstellung eintreten lassen. Hier ist zuvörderst jenseits beschlossen wor den: Das Ministerium des Innern zu ermächtigen, einer in geeigneter Weise zur Ausführung vorschreitenden Maschinen flachsspinnerei, welche die ausreichende Sicherheit zu gewähren im Stande sein wird, aus Verlangen eine extraordinäre Vor schußunterstützung aus der Staatscasse bis zur Höhö von 50,000 Khlr., nach Befinden auf die ersten fünf Jahre zinsen frei, bewilligen zu können. Die Deputation empfiehlt uns, hierin dem Beschlüsse der andern Kammer beizutreten, und ich frage: ob Sie das Deputationsgutachten annehmen? — Wird einstimmig angenommen. Präsident v. Carlowitz: Allein die Deputation fügt noch einenWunsch hinzu; sie wünscht, daß dieRegierung auch hier ermächtigt werde, die Rückzahlung des Vorschusses, wie in dem Falle unter!., nachBesinden in terminlichen nach ihrem Ermessen zu bestimmenden Raten, den Unternehmern auf An suchen zu bewilligen, und wünscht, daß diese Erwartung in der ständischen Schrift ausgesprochen werde. Ich frage: ob man der Deputation beitrete? — Es wird einstimmig, beigetreten. Präsident v. Carlowitz: Sodann ist in der zweiten Kammer noch beschlossen worden, den Antrag an dieRegierung zu richten, der nächsten Ständevexsammlung über den Erfolg der zu I. und ll. ausgesprochenen Ermächtigungen Mittheilung zugehen zu lassen. Die Deputation empfiehlt auch hier den Beitritt, und ich habe zu fragen: ob Sie auch hier das De putationsgutachten genehmigen? — Wird einstimmig ge nehmigt. Präsident v. Carlowitz: Es bleibt mir noch übrig, eine Frage darauf mit Namensaufruf zu stellen, die Frage: ob auf das Allerhöchste Decret, was uns jetzt vorliegt, die Kammex m der beschlossenen Weise sich aussprechen und erklären wolle? — Sämmtliche anwesende Kammermitglieder antworten mit Ja, nämlich: ».Gross, Bürgermeister Hübler, Bürgermeister Wehner, Bürgermeister Gottschald, Meinhold, v. Metzsch, v. Miltitz, Bürgermeister Bernhardt, v- Schönberg-Pursch enst.cin§ v. Lüttichau, y. Pflugk, vtHartitzfch, v,Watzdorf, v. Erdmannsdorf und Präsident v. Carlowitz. Präsident v. Carlowitz: Die Frage ist einstimmig mit Za beantwortet worden. — Der zweite Gegenstand unserev Tagesordnung ist der Vortrag des Berichts unserer dritte» Deputation, die Ablösung des geistlichen Decems, den Nqtu- ralzehnten betreffend. Herr Bürgermeister Rittexstädt ist Referent. Referent Secretair Bürgermeister Rittexstädt: Ich glaube, ich werde den vorliegenden Bericht seinem ganzen In halte nach wegen des genauen Zusammenhanges, in welchem seine einzelnen Theile mit einander stehen, auf einmal Vorträ gen können. Er lautet sor Es sind bei der gegenwärtigen Ständeversammlung ver schiedene Petitionen eingegaNgen, welche Secretair v. Biedermann, Seer. Bürgermeisters? i tterstädt, Prinz Johann, v. Nostitz, Grafzur Lippe, ,v. Criegern, Graf Einsiedel, V.Großmann, Graf Schönburg, v. Schönberg-Bibran, v. Minkwitz, ». Mirus, V.Crusius, V.Schönfels, v. Polenz,
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