Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitt Heilungen über die Berhandlungen des Landtags. L. Kammer, ^72. Dresden, den 5.April 1846. Geheime Sitzungen der ersten Kammer am 24. und 30. März 1846. Inhalt: Fortsetzung der Benutzung des Berichts der zweiten Deputa tion über das Ausgabebudjet. (8. Departement des Auswärtigen. sVergl.Mitchell, der zweiten Kam mer Nr. 92 S. 25l4.j — 1. Beitrag zu den Ausgaben des deutschen Bundes. sVergl. Mittheil, der zweiten Kammer Nr. 92 S. 2516.j) Anwesend: Herr Staatsmimster v. Könnsritz, Herr Stastsminister v. Ze sch au, Herr Stastsminister v. Falkenstein, Herr Geheimer Rach v. Van genm. Dresden, am 24. März 1846. Nach Beendigung der heutigen öffentlichen Sitzung der ersten Kammer bleiben noch 41 Mitglieder derselben zu einer geheimen Sitzung versammelt, um über die beiden Abheilun gen des Ausgabebudjets unter 8. und 1. Werathung zu pflegen. Herr Bürgermeister Bernhardt hat den Vortrag und eröffnet solchen, nachdem er sich aus die Rednerbühne begeben hat, mit der Abteilung' L, das Departement des Auswärtigen betr., wozu er zuvörderst aus dem vorliegenden Wudjet die dazu ge hörigen Erläuterungen vorträgt. Sie lauten: Für dieses Departement ist von Ausstellung eines neuen Etats abgesehen worden, da es unbedenklich ist, die früher» Ansätze, wie dies unter 72,73 und 74 geschehen, beizubehalten. Etwaige nähere Aufklärungen, welche gewünscht werden könnten, werden — den bisherigen Vorgängen gemäß — in geheimer Sitzung ertheilt werden. Uebrigens ist auch dermalen ein Gehaltsansatz für den Vorstand des Ministeriums nicht gemacht worden, weil die interimistische Verwaltung dieses Ministeriums durch den Finanzminister noch fortdauert. Unbeschadet dessen bleibt aber die Anordnung eines solchen Gehalts Vorbehalten, wenn die Auf- 1.72. lösung dieser nunmehr zehnjährigen interimistischen Verwaltung angemessen befunden werden sollte. Hierauf findet der Vortrag des darüber erstatteten De putationsberichts statt, wie folgt: Das in den Positionen 72,73 und 74 aufgeführte Postulat für das Departement der auswärtigen Angelegenheiten auf die Finanzperiode 18ߧ ist dem auf die verflossene Finanz periode ganz gleich geblieben. Ein Gehaltansatz für den Vorstand des Ministeriums der auswärtigen Verhältnisse findet sich auch diesmal nicht auf dem Etat, weil die interimistische Verwaltung durch den Herrn Fi nanzminister noch fortdauert. Für den Fall derÄuflösung dieser nun zehnjährigen dankbar anzuerkennenden Znterimsverwaltung ist jedoch die Anordnung der Verabreichung des Gehalts Vorbe halten worden. (S. 477 der Landtagsacten v. 1.1845, l. Abth. 1. Bd.) Die betreffenden von jenseitiger Kammer genehmigten Po sitionen sind folgende: 72. wegen des Ministeriums und dessen Canzlei 14,633 Thlr. 10 Ngr. —, incl. 183 Thlr. 10 Ngr. — transitorisch, 73. zu Unterhaltung der Gesandtschaften 77,644Lhlr.13Ngr. 4Pf., incl. 1,844Lhlr. 13Ngr.4Pft transitorisch, 74'. Gesandtschastsspesen und Extraordinaria 15,600 Thlr. . Da diese Positionen früher gründlicher Prüfung unterlegen haben und eine Veränderung nicht eingetreten ist, so bedarf es wohl keiner besondern Rechtfertigung Seiten der unterzeichneten Deputation, wenn sie der verehrten Kammer ebenfalls anräth, die postulirten 14,633 Thlr. 10 Ngr. —Pf. 77,644 - 13 - 4 - und 15.600 - — - — - in obiger Maaße zu bewilligen. Auf eine Anfrage des Unterzeichneten über die Ab weichung , welche sich in Bezug auf Position 73 zwischen der Vorlage S. 449 und dem Deputationsberichte vorsindet, er klärt der Herr Referent: daß sich an ersterm Orte rin Druck fehler eingeschlichen habe und es allerdings, wir im Berichte angegeben, heißen müsse: 1