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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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den können, welche jeder den ruhig in Sachsen lebenden Polen schuldig ist, in Rücksicht aufdie eigentümlichen Verhältnisse, un ter denen sie sich befinden, so war es doch unzweifelhaft die Pflicht der Regierung und besonders des Ministeriums des Innern, die jenigen Maaßregeln zu ergreifen, die nothwendig schienen, um zu verhüten, daß nicht Sachsen und besonders Dresden ein Centralpunkt werde für solche, die mehr oder weniger mit den revolutionärem Angelegenheiten in Verbindung standen oder bei denselben compromittirt waren. Es wurde deshalb nicht nur im Allgemeinen die Aufmerksamkeit der Polizeibehörde auf die einwandernden fremden Polen gerichtet, sondern sie auch veranlaßt, denen, die sich hier in Dresden bereits befin den, eine Frist zu stellen, binnen welcher sie einen andern Aufenthalt zu suchen sich veranlaßt sehen möchten. Eben in der Allgemeinheit der Maaßregel lag die eigentliche Ab sicht des Ministeriums ganz klar zu Tage. Man wollte eben durch die Allgemeinheit, wie ich auch in der zweiten Kammer bereits zu erklären mich veranlaßt gefunden habe, das Gehäs sige gegen Einzelne, was in der Maaßregel hätte gefunden werden können, thunlichst vermeiden; man wollte durch die Allgemeinheit der Maaßregel es vermeiden, daß irgend eine Behörde, fei es das Ministerium oder die Unterbehörde, ge- wissermaaßen im voraus erklärte: der oder jener sei mehr oder weniger compromittirt; man wollte durch die Allgemeinheit der Maaßregel sich die Möglichkeit bewahren, Ausnahmen! zu gestatten für diejenigen, die theils ihre Legitimationen nach-! weisen konnten, theils nachzuweisen im Stande waren, daß sie in keiner Weise bei den beklagenswerthen Ereignissen in ihrem Vaterlande compromittirt seien. In der That, meine Herren, es hat, diese Maaßregel, so wie sie wirklich aus dem Principe der Humanität geflossen ist, auch im Interesse aller wohlgesinnten Polen recht eigentlich gelegen. Ich bitte nur zu bedenken, daß es außerordentlich schwer, wo nicht unmöglich für die hier lebenden Polen ist, in einerZeit, wie die jetzige, sich vor dem Umgänge mit hier durchreisenden, mit den revolutio- nairen Verhältnissen in Polen in Verbindung stehenden In dividuen zu schützen, diesen Umgang zu vermeiden und dadurch möglicherweise für die Zukunft sich nicht sehr unangenehme Folgen zu bereiten. Es haben diese wohlmeinende Absicht, die! eigentlich den im wohlverstandenen Interesse der hier lebenden! Polen getroffenen Maaßregeln zum Grunde lag, auch Wiele! derselben vollständig anerkannt. Es ist aber auch andererseits von dem Ätinisterium nicht nur nicht ausgeschlossen worden, Ausnahmen von dieser Maaßregel unter den vorhin angege benen Voraussetzungen eintreten zu lassen, sondern es sind auch bereits solche Ausnahmen bei solchen gemacht worden, bei denen diese Voraussetzungen sich bestätigten. Es werden auch noch mehrere solche Ausnahmen eintreten und dadurch auch der letzte Schein der Härte, den die Maaßregel für den jenigen, der sie nicht genau betrachtet, möglicherweise haben könnte, verschwinden. Uebrigens füge ich hinzu, daß die Zahl, um die es sich hier handelt, allerdings nach den Berichten im Publicum sehr bedeutend ist, aber nach dem, was mir hier vorliegt, sind es sechszehn gewesen, von denen, wie gesagt, bereits mehrere sich in dem Maaße ausgewiesen haben, daß das Ministerium durchaus keinen Anstand hat finden können, die Ausnahme eintreten zu lassen. Wenn ferner von einem der geehrten Sprecher bemerkt worden ist, es wäre wünschens- werth, daß auch diese Angelegenheit mit der möglichsten Hu manität zur Ausführung komme, so kann Niemand mehr als ich selbst von der Richtigkeit dieser Bemerkung überzeugt sein. Gerade bei der Ausübung von polizeilichen Maaßregeln ist Humanität die Eigenschaft, die nothwendig ist, um die für den Einzelnen in denselben liegende Härte möglichst zu besei tigen. Aber auch darauf ist von Seiten des Ministeriums mit Bestimmtheit gehalten worden, indem auf solche Weise die Eröffnung an die Einzelnen gemacht worden ist, daß man es als inhuman gewiß nicht bezeichnen kann, wenn von einem der ersten Beamten der Polizei mündlich die erforderliche Eröffnung gemacht worden ist. Sollte übrigens ein einzelner Beamter sich weniger human bezeigt haben, so wäre es erwünscht, wenn dies zur Kenntm'ß des Ministeriums ge langte; dieses würde gewiß davon Gelegenheit nehmen, sich dagegen auszusprechen. Bürgermeister Wehner: Es war mir angenehm, daß der Herr Wicepräsident diese Angelegenheit zur Sprache ge bracht hat, sonst würde ich es selbst gethan haben. Es hat allerdings Sensation gemacht, daß die sämmtlichen Polen auf einmal hier ausgewiesen worden sind. Der Herr Staats minister hat die Gründe angegeben, aus welchen diese Auswei sung geschehen sei, und bemerkt, man habe sich hauptsächlich um deswillen dazu bewogen gefunden, damit die anwesenden Polen durch Berührung mit durchreisenden nicht in Verlegen heit kämen, und damit sie nicht in den Verdacht kämen, mit aufrührerischen Polen in Verbindung zu stehen. Es ist mir dies nicht recht einleuchtend. Ich hätte geglaubt, daß mit einer Warnung und polizeilichen Beobachtung eben so weit zu kommen gewesen wäre, als mit einer Ausweisung in Bausch und Bogen. Ich weiß auch nicht, ob der Zweck wird erreicht werden. Denn wie ich heute erst gelesen habe, sind schon vier Familien an der preußischen Grenze wieder zurückgewiesen worden. Aber irgend einen Aufenthalt müssen die ausgewie senen Polen doch bekommen, und so wird man ihnen bei der Rückkehr den Aufenthalt auch aus diesem Grunde kaum ver wehren können. Inzwischen, da Se. Excellenz versichert ha ben, daß mit der größten Vorsicht und Humanität in der Sache verfahren werden solle, so läßt sich freilich nunmehr in der Sache etwas nicht weiter thun. Ich kann nur wünschen, daß der Antrag des Herrn Vicepräsidenten in einen ständischen verwandelt werde. Ich würde denselben um so mehr unter stützen, da cs dem Ministerium nicht unangenehm sein wird, die Stimmung der Ständeversammlung auch hier zu hören. Staatsminister v. Falkenstein: Ich erlaube mir auf das,, was der geehrte Sprecher erinnerte, nur eine einzige Be merkung. Ich halte es nämlich nach der mir bekannten Lage
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