Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheil ungen über die Verhandlungen des Landtags. H Kamm«. M 67. Dresden, den 2. Mai 1843. Fünf und sechszigste öffentliche Sitzung am 27l April 1843. Inhalt: Vertrag aus der Registrande. —- Urlaubsertheilungen. — Fortsetzung der Berachung des Berichts der zwei ten Deputation über das Budjet dec jährlichen Staatsausgaben für die Periode der Jahre 1843 his mit 1845 (I. Mklitairdeparte- ment, Position 50 61.— I^> Pensionsetat, Po ¬ sition 76—84.— 1>. Bauetat, Position85 — 87).-- Eintreten einer geheimen Sitzung. —> Die Sitzung beginnt nach ^11 Uhr mit Verlesung des Pro tokolls über die vorhergehende Sitzung in Beisein des Staats ministers v. Nostitz-Wallwitz, sowie des königl. Commissars v. Oppel, nicht weniger von 62 Kammermitgliedern. Nach dem auf Präsidialfrage, ob das Protokoll genehmigt werde, dies geschehen, bemerkt,, . . . . Präsident v. Ha a se: Das Protokoll ist nunmehr von den Abgg. Tzschucke und, Schwarzenberg mit zu unterzeichnen. Als dies vollbracht ist, schreitet man zum Vortrag aus der Hauptregi strande, 1. (Nr. 638.) Den 26. April. Die Communen Mittel saida und Hro ßwalthersdorf schließen sich der vom Stadtrathe zu O.e.deran erngereichken Petition an , in Betreff der Anlegung eintr Chaussee von, Mittelsaida nach DederaN. , Abg. Wieland:. Diese Petition ist mir zur Bevorwor tung zugegangen; da aber der Bericht über den Bauetat auf der heutigen Tagesordnung steht, so will ich mir das, wqs ich zur Unterstützung derselben etwa zu sagen haben könnte, bis zur Berathung desselben.porhehalte'n. Präsident v.Haase: Ist die Kammer damit einverstanden, daß diese Petition der zweiten Deputation zur Begutachtung übergeben werde? —t'Einstimmig Ja. 2. (Nr, 63.9) Den 26. April. Der Abg. Naundorf bittet, den ihm vetw'.lligten Urlaub aüf dke Monate Mai und Ium aus zudehnen. i ' Präsident v. Hqase;^. Der Herr Stellvertreter des Hep'N II. 67. Abgeordneten hat bereits in der Kammer seinen Sitz, und wird auch solchen während der Urlaubszeit des Erstem behalten, so daß die Zahl der gegenwärtigen Kammermitglieder durch Ver- willigung des gesuchten Urlaubs nicht verringert wird. Ich frage: ob die Kammer die Verlängerung des Urlaubes zugesteht? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 64Ü.) Den 26. April. Bericht der zweiten Depu ¬ tation der zweiten Kammer über das allerhöchste Decret wegen der Bewilligung einer, außerordentlichen Unterstützung von 65,000 Thlr. zu Abhülfe des Nothstandes in mehren Gegenden hiesiger Lande. Präsident v. Haase: Wird zunächst zum Druck und dann auf eine Tagesordnung gelangen. 4. (Nr: 641.) Den 27. April. Das hohe Gesammtmini- sterium zeigt der Kammer an, daß der Stellvertreter des Abge ordneten für den 22. bäuerlichen Wahlbezirk, Karl Gottlob Domsch, durch den Verkauf seines Bauergutes die Wählbar keit verloren habe. Secretair 0. Schröder: Die Mittheklung des hohen Ge- sammtministerii lautet so: , An den Herrn Präsidenten der zweiten Kammer der Ständever» - sammlung. < Die Kreis-irection zu Budisfin hat dem Ministers« des In nern angezeigt, daß der'für den Landtagsabgeordneten des W. bäuerlichen Wahlbezirks erwählte Stellvertreter, Karl (Iottlob Dömsch, welcher mit zwei Bauergütern, einem Freibauergute Wt KqsthofsMechtigW'Wch. MM HalbhuuerMe zu M-ßhey- nersdorf, angesessen wqr, durch den Verkauf des erstem, wodurch sich das von demselben zu entrichtende jährliche Quantum von Grundsteuern auf 6 Rthlr. U Ngr, 2 Pf, vermiudere^ Hst Whl- karheit zun?. LMd.fMqbgMWfW «der Stell.yertr^erchMW habe, daher er aufgehört hat, Mitglied der Stan.dsyersaMmlung zu sein. - - . Nun hat zwar dasMiniftcrium des Innern bei Erledigun gen , die hinsichtlich der -S tellv er Wer vorgeko mnien sind, neue Wahlen bisher auch da.nneingeleitet, WM" diese Erledigungen nur erst kurz vor dem Landtage, oder qMeA heMM ten sind; dasselbe glaubt jedoch im yörliegenden FaH von einer - solchen Einleitilch dtzshay ghsehen zu MMsi,' MM Landtag «MtL >d-ß Wer WahrscheiMchkeit nach vor dessen Beendigung die neue Wahl nicht würde zu Stande kommen können, die letztere daher um so mehr als eine nutzlose 1