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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Mrtth errungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. »»> V, j- > — , -. - .- — --- " 14. Dresden, den- 9, Januar 184 -—-7- —— —77— 7-., . i— ' - ' Um., - vierzehnte öffentliche Sitzung am 5. Januar 1843. ' . Inhalt: Protokollbexichilgung. — Vortrag aus der »R eg i strande.,— Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die Cassenbestände und Cassenüberschüsse betr., so-, wie Abstimmungen hierüber. — Berathung des Be richts, der zweite n Deputation über das allerhöchste Decret vvm 20. November 1.842, den Zustand des Do mai ns nfonds in den Jahren 1839, 1840 und 18 '41, ingleichen die Veränderungen.mit dem Staats gute betr., sowie Abstimmung,hierüber. Die Sitzung beginnt ^-11 Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair Rothe, wahreich welcher die Staatsminister v. Aeschau und v. Nostitz-Wallwitz in den Sitzungs saal ein treten. Gegen wärtig sind 65 Kammermitglieder. Präsident!). Haase: Ich vermisse in dem vorgelesenen Protokolle die von mir in der vorigen Sitzung der verehrten Kammer gemachte Anzeige von dem Ableben ihres ehemali gen Präsidenten v. Leyßer, sowie von dem deshalb an dessen Erben abgegebenen ofsiciellm, Condolenzschreibens. Ich er suche den Herrn Secretair Rothe, dies gefälligst zu Protokoll zu nehmen. Wenn Niemand gegen das, soeben. vorgelesene Protokoll Etwas zu bemerken hat, so werden dieAbgg. v. Watz dorf und Müller dasselbe mit mir unterzeichnen, damit es als nunmehr genehmigt angesehen werden kann. — Während der Vollziehung des Protokolls tritt der Staatsminister v. Lin- d enau ein. — Hierauf geht man zum Vorträge aus der Re- gistrande über, zu welcher zwei Nummern eingegangen sind: 1. (Nr. 108.) Den 5. Januar 1843. Der Secretair v. Schröder überreicht der Kammer eine Petition Johann Christian Birnbaums zu Rochlitz, die Aufhebung des Rechts zum Hader sammeln und des Musikzwanges betreffend, zur Bevorwortung. Secretair Abg. V. Schröder: Ich will mir erlauben, der geehrten Kammer einige Worte darüber zu sagen. Die hohe Staatsregierung hat die Aufhebung des Rechts des Hadersam melns im Jahre 1834 gewünscht und hat der Ständeversamm lung damals einen diesfallsigen Gesetzentwurf vorgelegt, der aber H. l4. aus.Mgngel an Zeit nicht zur. Berathung kamt Bei deM Land- tage 18M wurde dieser-Gegenstand» vom der hohen Staats- . Legierung nochmals vorgelegt und sie verlangte darin besonders auch die Aufhebung des Hadersammelns und mehrer anderen klei nen Bannrechte. Die Kammern stimmten mit der Höhen Staats regierung in dem Wunsche überein, daß diese Hemmnisse des Verkehrs aufgehoben werden möchten; allein diese Aufhebung ist doch damals nicht erfolgt, weil die.Kammern sich nicht über die Art der Aufhebung vereinigen konnten. Die Staatsregierung sowohl, als auch die zweite Kammer, wollte diese geringfügigem Bannrechte ohne besondere Entschädigung aufgehoben wissen; aber die erste Kammer-verlangte eine Entschädigung der angeblich Berechtigten. Deshalb ist damals nichts aus der Sache gewor den und der Gegenstand ist so liegen geblieben bis diese Stunde. Sehr wünschenswerth ist aber die Aufhebung des Bannrcchts des Hadersammelns ebensowohl als. das des Musikzwanges , und ich habe daher sehr gern die vorliegende Petition angenommen und zu der meinigen gemacht und sie-noch auf die Aushebung des Musikzwangs ausgedehnt. Ich glaube, die-Gründe dafür sind aus den damaligen Verhandlungen hinlänglich bekannt. Jene Zwangsrechte stimmen mit den jetzigen Zeitverhaltnissen nicht mehr überein, sie beschränken die natürliche Freiheit ausnehmend und ohne allen Zweck und treten dem Gedeihen so manchen Ge werbes hindernd in dm Weg. Ich glaube daher, daß es ander Zeit sei, auch diese Zwangsrechte vollends zu beseitigen. Unter diesen Umständen wird es einer besonder» Verlesung dieser Peti tion nicht bedürfen, und ich würde deshalb nur den Herrn Prasi-' denten bitten, hie Kammer zu fragen, ob sie von der Verlesung der Petition absehen und dieselbe der dritten Deputation über geben wolle. > Präsident V. Haase: Ich frage die»Kammer: ob sie von der Vorlesung der Petition absehen wolle?»— Einstimmig Ja. Präsident v, Haase: Ferner frage ich: ob diese Petition - an die dritte Deputation abgegeben werden soll? — Auch dies wird einstimmig bejaht. - - Ferner steht auf der R eg istra nd e: 2. (Nr. 109.) Den 5. Januar. Der Archivar Voigtüber- Ah.tdie vom hohen Finanzministerio erhaltenen 3 Exemplare der geognostischen Charte, Section 16, 18 und 19, nebst den- dazu gehörigen Erläuterungen. Präsident v. HaaseSie sind in der Canzlek zur Ansicht ausgelegt und werden zur Bibliothek gebracht werden» — Wir 1
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