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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Jahres 1839 mit dem Stande derselben am Schluffe des Fab res 1836. Die Tabelle «ub IV. weist die am Schluffe des Jahres 1839 annoch vorhandenen Activaußenstände und Restitutionsposten nach. Die Tabelle sulr V. gibt eine Uebersicht der Passivreste zu Anfänge und am Schluffe der Finanzperiode 1837 — 1839. Die Tabellen sub VI. und VII. endlich geben eine Verglei chung der Nettoerträge der Staatseinkünfte und den Betrag der Staarsausgaben von den Jahren 1833 — 1839 md. nach Maßgabe des den Ständen vorgelegten Rechenschaftsberichts; von den Jahren 1840 —1842 mol. nach Maßgabe einer der Deputation von der Regierung gewährten Uebersicht; von den Jahren 1843 —1845 incl. nach Maßgabe des der Ständever sammlung vorgelegten Budjets; und hofft die Deputation, auf diese Weise sich ihres Auftrags, insoweit als es ihr möglich war, entledigt zu haben. Anlangend die Justizamtssportuln und die von den Stän den zu gewerblichen Unterstützungen bewilligten 20,000 Thlr. , so sind diese in den Rechenschaftsbericht nicht ausgenom men worden, weil selbige auch in dem Budjet fehlen, indem die ser letztere Fonds als ein Activum der Staatscasse anzusehen und unter dem Vermögen derselben inbegriffen ist, worüber bei -em Budjet nähere Nachweisung gegeben wird, für erstere hin gegen eine Position im Rechenschaftsberichte gänzlich mangelt, übrigens weist Tabelle VIII. die Einnahme und Ausgabe bei den königlichen Justizämtern und Gerichtsstellen auf die Jahre 1837 —1839 nach. Referent Abg. v. Thielau: Es ist noch von mir zu ge denken, daß der Schlußantrag fehlt, der dahin geht: daß die verehrte Kammer, wie in Bezug auf die 18HA abgelegte Rechen schaft, ebenfalls Beruhigung fassen möge. Ich erlaube mir noch zu bemerken, daß die Deputation, da die Kammer gegen die Art -er Abfassung des Berichts bei dem vorigen Landtage, Nichts be merkt hat, ebenfalls so wie damals verfahren zu dürfen glaubte. Ich hatte damals ebenfalls den Bericht verfaßt, ihn aber nicht vorgetragen und diesmal glaubte ich, daß es zweckmäßig sek, an noch eine Uebersicht, wie solche in der 7. und 8. Tabelle enthalten ist,-über die Einnahmen und Ausgaben beim Staatshaushalte, so lange die Standeversammlung besteht, beizufügen. Ich muß noch erwähnen, daß es kaum ein Land gibt, welches einen solchen Rechenschaftsberichtbesitzt, wie er von der hohen Staatsregierung gegeben worden ist. Es ist ein so umfängliches und so dankbar anzuerkennendes Werk, daß Jeder, der sich die Mühe geben will, genauere Einsicht davon zu nehmen, sich überzeugt halten muß, wie es für die Zukunft von hoher Wichtigkeit ist, daß Seiten der hohen Staatsregierung gleich bei dem Eintritte der Ständever fassung ein so gründlicher und umfassender Rechenschaftsbericht aufgestellt worden ist, der eine Basis für alle Zukunft gibt. Präsident v. Haase: Ich mache der verehrten Kammer in Betreff des Ganges der Berathung, um das zeitraubende Ver lesen der einzelnen Tabellen zu ersparen, den Vorschlag, sofort in der Maße auf die einzelnen Tabellen überzugehen, daß bei jeder derselben im Allgemeinen von mir die Frage gestellt werde, ob Jemand über eine der darin aufgeführten Posten eine Erinnerung zu machen habe. Da man damit einverstanden ist, so stelle ich hinsichtlich der Tabellen unter S. 24—26 die Frage, ob Je mand in Bezug auf die dort bemerkten Posten eine Bemerkung zu machen habe? Da Niemand Etwas erinnert, so stelle ich die selbe Frage hinsichtlich der Tabelle ö S. 27 und 28. Es scheint, daß auch in Bezug auf diese Niemand eine Bemerkung zu machen habe. Ich selbst habe nur in Bezug auf die siebente Position, wo von einer Ersparniß von 15,500 Thlr. die Rede, die Gele genheit zu benutzen, um im Namen der Kammer dem verehrten Herrn Staatsminister unfern Dank für den Verzicht auszuspre chen, dessen S. 28 gedacht ist. Hat Jemand in Bezug auf die Tabelle 0 S. 30 und 31 eine Bemerkung zu machen? Da dies nicht, so richte ich die gleiche Frage an die Kammer in Bezug auf die Tabelle v S. 32— 37. Auch hier scheint Niemand Etwas zu bemerken, und ich richte sonach die gleiche Frage an die Kam mer in Bezug auf die Tabelle L S. 38 — 43. Ist in Bezug auf die Tabelle I? S. 44—46 eine Bemerkung beizubringen? Hat Jemand in Bezug auf die Tabelle 6 S. 47—51 Etwas zu er innern ? Findet Jemand eine Bemerkung bei Tabelle L S. 52 für nöthig? Da dies nicht ist, so stelle ich die gleiche Frage in Bezug auf die Tabelle I S. 53. Ebenso auf die Tabelle unter lL S- 54 und 55. Ferner in Bezug auf die S. 56—58 be findliche Tabelle unter 1-, den Bauetat betreffend. Endlich frage ich in Bezug auf dieTabelleZk S. 59, ob Jemand bei dieser eine Erinnerung zu machen habe. Ich darf nunmehr annehmen, daß Niemand in Bezug auf den vorliegenden Bericht das Wort be gehre, und da auch der Herr Referent weiter Nichts zu erwähnen hat, so werde ich auf den Schlußantrag der Deputation überge hen und die Frage stellen: Will die Kammer die Erklärung aus sprechen, wie sic bei der auf die Jahre 1837 —1839 über die Höhe der Einnahmen und die Verwendung der Staatsausgaben abgelegte Rechenschaft Beruhigung fasse? Es ist hierüber durch Namensaufruf abzustimmen. — Sämmtliche Herren Staats minister und der anwesende königl. Commissar verlassen den Siz- zungssaal, und es wird diese Frage von allen anwesenden Kam- mermitgliedern mit I a beantwortet. Es.sind dies: Vicepräsident Eisenstuck, Secretakr O. Schröder, Secretair Rothe, Speck,Poppe, Tzschucke, Klien, Pfeiffer, Braun, Eckhardt, v.Schdnfels, a. d. Winkel, Grimm, Frenzel, Leuner, Brockhaus, Clauß, Ncydel, ^Oberländer, Sbr- nih, v. Beschwitz, Lhümer, v. Z ezschwitz, Teichmann, v. Platzmann, Sachße, Wend, Simon,v. Gablenz, Leh migen, Ludwig, Müller (aus Chemnitz), Rahlenbeck, Mei- sel, Römer, v. Geißler, Püschel, Hensel, Schwabe, Gruhle, G eorgi, Blüher, Klinger, Döhler, v. -.'Pla nitz, v.d.Beek, Erchenbrecher, Kokul, v. Oppel, Todt, Jani, Zische, Sahrer v. Sahr, Scrre, Graf Ronnow, v. Thielau, Zimmermann, Scholze, Scheithauer, Ha den, Hauswald, Schumann, Stockmann, Geyler, Sie- gert, Häntzschel, Miehle und der Präsident v, Haase, (Nach Wiedereintritt der Herren Staatsminister und des königlichen Commissars.)
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