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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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stände der ersten Deputation zu übergeben, und glaubte, weil der Gegenstand nicht zurückgekommen ist, man sei vorläufig damit einverstanden. Daß ein Gegenstand der Connexität und der Beschleunigung wegen an diejenige Deputation abgegeben worden ist, die eben mit der Bcrathung verwandter Dinge be schäftigtist, das ist schon häufig während dieses Landtags vor gekommen. Es kann in einem solchen Fall nur zu erwarten sein, ob der Referent der Sache etwas Weiteres darüber zu referiren findet und ob die Petition von der ersten Deputation wieder an die Kammer zurückkommt. ' ' Vicepräsident v. Carlowitz: Es kann uns nur erwünscht sein, die Ansicht des Herrn Präsidenten zu vernehmen, darum wünsche ich aber noch zu wissen, ob der Herr Präsident geglaubt hat, es gehöre diese Petition zu dem Gesetzentwurf über das lite rarische Eigenthum oder zu dem über die Preßangelegenheiten. Beide Gegenstände liegen allerdings jetzt der ersten Deputation zur Berathung vor, und beide könnte man bei der Verweisung dieser Petition an die Deputation im Sinne gehabt haben. Noch stehtaufder Registrande: 5. (Nr. 335.) Der Redakteur der Zeitung für die elegante Welt, v. Heinrich Laube, und Genossen zu Leipzig machen ver schiedene Anträge hinsichtlich der Preßgesetzgebung für Zeitungen. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand hat densel ben Weg genommen, und es würde, insofern die Deputation ähnliche Betrachtungen, wie bei der vorigen Nummer anstellt, dieser Gegenstand auch vielleicht künftig denselben Weg zu neh men haben. Ich überlasse das zuvörderst der geehrten ersten Deputation. 6. (Nr. 336.) Petition der Gemeinde zu Pobershau durch den Gemeindevorstand Karl Gottlob Pilz, die Belebung des da- sigen Bergbaues betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ich bin für meine Person nicht ganz gewiß, was damit zu thun sei; einmal hätte ich gemeint, Vorschlägen zu dürfen, sie auszulegen, aus den Gründen, aus denen wir schon Vieles ausgelegt haben; dann habe ich auch daran ge dacht, da die Petition an die Ständeversammlung gerichtet und also noch an die zweite Kammer zu bringen ist, vorzuschlagen, daß sie an die hohe Staatsrcgierung abzugeben sei, denn diese allein kann am schnellsten übersehen, ob es an der Zeit und thun- lich sei, jenen liegen gebliebenen Bergbau wiederaufzunehmen. Wir würden nur nach weitläufigen Erörterungen und vielleicht niemals ganz im Stande sein, ein völlig genügendes Gutachten darüber abzugeben. Ich überlasse es der geehrten Kammer, dar über zu entscheiden. Bürgermeister Wehner: Meiner Ansicht nach ist es aller dings ein Gegenstand, über den die Stände schwerlich Beschluß werden fassen können, wegen der Erörterungen, die vorausgehen müssen, und ich bin insofern der Meinung, daß die Sache gleich an die hohe Staatsregierung abgegeben werde, da sie ohne Zwei fel eher die Sache übersehen kann, als es den Ständen mög- lichist. Präsident v. Gersdorf: Da sich eine Stimme für die zweite Ansicht erhoben hat, sp erlaube ich mir einen Vor schlag dahin zu machen, die Petition an die hohe Staatsregierung abzugeben, dieselbe jedoch, da das Petitum an die Ständever sammlung gerichtet, annoch an die zweite Kammer zu senden. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 337.) Petition mehrer Hammerwerksbesitzer, Nest ler und Breitfeld zu -Willigsthal und Genossen an andern Orten, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für Fortgewäh rung der Preisermäßigung der von ihnen zu beziehenden Brenn hölzer. Präsident v. Gersdorf: Ich würde mir den Vorschlag erlauben, diesen Antrag, der nur an die erste Kammer gerichtet ist, der zweiten Deputation zur Begutachtung zu übergeben. Vicepräsident v. Carlo witz: Diese Petition ist an mich zur Einreichung an die Kammer gelangt und ich bin mit dem Vor schläge des Herrn Präsidenten vollkommen einverstanden. Die Petenten klagen hauptsächlich darüber, daß in der zweiten Kam mer zwar beschlossen worden sei, die Unterstützung ihnen zur Zeit noch fortgewähren zu lassen, die ihnen durch wohlfeilere Ueber- lassung von Hölzern aus Staatsforsten zu Ehest wird, daß äber diese Unterstützung an die Bedingung geknüpft werden solle, daß sie, die Petenten, ihren Eisenwerksbetrieb vervollkommnen und überhaupt sich die technischen Erfindungen der neuern Zeit aneignen. Ich glaube aber allerdings und bin daher mit dem Vorschläge des Herrn Präsidenten ganz einverstanden, daß über diese Frage lediglich die zweite Deputation zu urtheilen haben werde. ' Bürgermeister Schill: Dieser Gegenstand ist schon bei der Berichterstattung und Berathung über das Einnahmebudjet erle digt. Es ist schon Beschluß darüber gefaßt worden, so daß von der zweiten Deputation nicht wieder darauf zurückgekommen wer den kann. Insofern dieser Gegenstand als Petition anzusehen ist und dieselbe vom Herrn Vicepräsidenten zgr seinigen gemacht wird, möchte sie daher wohl an die dritte Deputation, oder zur Auslegung kommen müssen. Bürgermeister Hübler: Ich verzichte nunmehr auf das er betene Wort; denn ich wollte mir ebenfalls nur zu bemerken erlau ben, daß der Gegenstand bereits durch die Beschlußfassung in der ersten, wie in der zweiten Kammer bei Berathung des Einnahme- budjets sich erledigt hat. > Vicepräsident v. Carlowitz: Wenn durch Kammerbeschluß die Angelegenheit bereits völlig erledigt ist, also Uebereinstimmung. der Kammern über diesen Gegenstand obwaltet, so kann ich mich nicht bewogen finden, die Sache weiter zu verfolgen; die Petition ist dann zu spät eingegangen und es haben sich die Petenten nun selbst zuzuschreiben, daß unter diesen Umständen auf dieselbe nicht weiter Rücksicht genommen werden kann. Präsident v. Gersdorf: Da der Gegenstand als abgethan zu betrachten ist, so würden wir wohl beschließen können, ihn bei zulegen. Nun wird noch aus der Registrande vorgetragen,: 8. (Nr. 338.) Petition mehrer Wundärzte, zu Dresden, Bünger und Genossen, um Beseitigung mehrer sie drückenden
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