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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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liege, so bleibt mir Nichts weiter übrig, als den Wunsch zu wie derholen, der von Sr. Königl. Hoheit ausgesprochen worden ist, daß sich die geehrre Deputation, die meine Petition zu begut achten haben wird, lediglich auf die Frage beschranke, die ich allein in der Petition vorgezeichnet habe, nämlich auf die Frage, in wiefern es durch Verordnung oder Gesetz ausführbar ist, jetzt schon, d. i. unerwartet einer neuen Kreistagsordnung den bäuer lichen Grundbesitz an den Kreisversammlungen Antheil nehmen zu lassen. Schon aus diesem formellen Grunde muß ich mich aussprechen gegen die Ausdehnung meiner Petition in der Weise, wie sie mir von Seiten des Bürgermeisters Starke angerathen worden ist. Die Frage, welche er auf die Bahn brachte, mag künftig bei der Berathung einer Kreistagsordnung, die jedoch einmal wieder wird vorgelegt werden müssen, und die nimmer-, mehr durch meinen Antrag entbehrlich wird, in Erwägung ge zogen werden. Staatsminister Nostitz und Jänckcndorf: Ich habe zu bestätigen, daß der Entwurf der Kreistagsordnung nicht zu rückgenommen worden ist. Es blieb die Sache auf sich beruhen, weil sich beide Kammern über einen Antrag an die Regierung nicht zu vereinigen vermochten. Was die Petition betrifft, um welche es sich handelt, so kann ich, da ich den Inhalt derselben nicht kenne, nur wünschen, daß die geehrte Deputation sich recht bald damit beschäftige, damit bei weiterer Vernehmung mit einem Kommissar man dahin gelange, eine bestimmte Ansicht dar über zu fassen, ob und auf welche Weise den Wünschen am füg- lichst.en entsprochen werden könne. ' v. Zedtwitz: Meine Absicht war keine andre, als dem Herrn Vicepräsidcnten auch mein Glück auf! zu dem Anträge zuzurufen, den er so eben gestellt hat. Ich stimme allen Grün den bei, die er dafür angeführt hat, muß aber auch ebenso, wie er, sehnlich wünschen, daß nicht nur die Sache recht bald schon irr,der Deputation berathen und daselbst zum Schluß gebracht w.erde, so daß die Kammer ihr Urtheil darüber aussprechen könne, sondern auch daß man sich Seiten der Deputation lediglich auf den Grund beschränke, der von ihm vorzüglich herausgehoben worden ist. Was der Herr Bürgermeister Starke vorhin erwähnt hat, hie Veröffentlichung der Kreistagsverhandlungen betreffend, so kann ich wenigstens von dem meißner Kreise die bestimmte Versicherung geben, daß damit nie zurückgehalten worden ist. Es sind die Protokolle über die Kreistagsverhandlungen sofort nach jedem Kreistage gedruckt und an die Interessenten versendet worden, und man hat aus den Protokollen auch vollständige Nachricht bekommen von dem Inhalte der Berichte, die von den Deputationen, welche der Kreis zur Berathung einzelner Ange legenheiten niedergesetzt hatte, erstattet wurden, so daß der Kreis wenigstens in neuerer Zeit stets von Allem unterrichtet worden ist. Das hierbei nicht betheiligte größere Publicum hat aber wohl keine Ursache und keinen Grund, sich davon Kenntniß zu ver schaffen. So glaube ich, ist es denn wohl auch in andern Krei sen gehalten worden, namentlich in dem leipziger und voigtländi- schen. Die Kreise haben über ihre Verhandlungen Protokolle ausgenommen und diese zum Druck gebracht, dadurch aber ihre Verhandlungen auf eine solche Weise veröffentlicht) daß man sich gewiß vollkommen befriedigt finden konnte. Was in der Ober lausitz zu diesem Zwecke geschehen, das ist mir freilich unbekannt. Bürgermeister Starke: Ich bescheide mich sehr gern, daß weder ich, noch ein Andrer das Recht hat, dem Anträge ohne Zustimmung des Urhebers eine Erweiterung zu geben; ich bitte aber, mich wegen des ausgesprochenen Wunsches nicht zu ver dächtigen. Meine Absicht war eine gute und wohlgemeinte. Für jetzt beruhige ich mich bei der gethanen Eröffnung und stelle keinen Antrag, da wenigstens in Aussicht gestellt worden ist, daß die Zukunft das bieten wetde, was ich wünsche. Die Bemer kung des Herrn Geheimenrath v. Zedrwitz, daß Andere kein Recht haben sollen, von den Verhandlungen der Kreistagsversamm lungen Kenntniß zu erlangen, anlangend, so lasse ich solche auf sich beruhen. Bürgermeister Gottschald: Nur auf eine Aeußerung des vorigen Sprechers muß ich mir erlauben, berichtigend zu bemer ken, daß vom Druck der Protokolle über die Kreistagsverhand lungen im Voigtlande bis jetzt noch nicht die Rede gewesen ist und daß der Druck dieser Verhandlungen zur Zeit noch unter- blieben ist. Freiherr v.Welck: Die einzige Erläuterung will ich mir noch erlauben, daß Gegenstände, die für das größere Publicum von Interesse sind, in dem meißner Kreise auch noch auf anderen Wegen als durch den Druck der Protokolle zur Kenntniß des Publicums gekommen sind. Namentlich ist das geschehen bei den Verhandlungen über die Bildung des Creditvereins, indem in der leipziger Zeitung und auch in einigen Provinzialblattern die bezüglichen Verhandlungen der Kreisstände referirt wurden. Was den Antrag vom Herrn Vicepräsidenten betrifft, so muß auch ich demselben meine vollständigste Beistimmung schenken, schon längst, habe ich den Wunsch und die Ueberzeugung gehabt, daß der Bauernstand zu den kreisständischen Verhandlungen zugezogen werden möge und müsse. . Präsident v. Gersdorf: Verfassungsmäßig ist diesePe tition derdritten Deputation Ihrer Kammer zuzuweisen. Es wird diese sich beeilen, diesen wichtigen Gegenstand, sobald es möglich ist, mittelst Berichterstattung an Sie gelangen zu lassen. II. (Nr. 376.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 3V. Mai 1843, die Beschwerde der Kirchen- und Schulgemeinde zu Großpösna betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand kam in der zweiten Kammer zur Ausführung. Dort trug der Abg. Hensel darauf an, die vorliegende Beschwerde auf sich beruhen zu lassen, und es hat die Kammer hierauf den Vorschlag der Deputation abgelehnt, und den Hensel'schen Antrag mit 57 Stimmen gegen 4 angenommen. Ist die Kammer geneigt, den Gegenstand nun auf sich beruhen oder an die vierte Deputation gelangen zu lassen? Bürgermeister Wehner: Soviel ich mich erinnere, haben wir denselben Beschluß schon gefaßt. Also wäre Emverständ- niß vorhanden und die Sache also erledigt.
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