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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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1327 i Die Verminderung des Gcsammterfordernisses beruht auf folgenden Ersparnissen: 2,000 Thlr. — Ngr. — Pf. überetatmäßr'ge Zahlung an dm Bundestagsgesandten ist hinweggefallen und desgl. 1,600 - — - — - Gehalt des Ministerresidcn- ten zu Stuttgart, weil bis auf Weiteres von der Wie derbesetzung dieses erledigten Postens durch ein besonderes . Individuum abgesehen wer den soll, und 1,395 - 16 - 6 - Agiozuschlage sind durch Personalveranderungen er- -— übrigt worden. 4,995 Thlr. 16 Ngr. 6 Pf. Summe. Dagegen ist der Gehaltsansatz des Ministerresidenten zu London von 6,500 Thlr. auf 10,000 Thlr etat ¬ mäßig erhöht worden. Zur Begründung dieses Mehrerfordernisses wird vonSeiten der hohen Staatsregierung Folgendes angeführt; Die Unmöglichkeit für den betreffenden Staatsbeamten, mit dem früher in Ansatz gebrachten Bezüge in London auszukommen, hatte das Ministerium bisher schon genöthigt, durch fortlaufende Gratifikationen aus dem Fonds all Lxtraorlliasria sich dem der- maligen Ansätze zu nähern, und es habe jetzt für angemessen er schienen, diese außerordentlichen Bezüge auf den Gruud der in einer Reihe von Jahren gemachten Erfahrungen in etatmäßige zu verwandeln. Die Deputation konnte der in Antrag gebrachten Gehalts erhöhung ihre Zustimmung um so weniger versagen, als der Auf enthalt 'm London bekanntlich zu dem kostspieligsten ge hört, und bei den immerwahrend daselbst im Steigen begriffenen Preisen aller Lebensbedürfnisse der frühere Etatsatz als unzurei chend erscheint. Es schien ihr auch hiernächst nicht angemessen, durch einen zu kärglich bemessenen Gehalt die Mittel zur Unter haltung von ausgebreiteten Verbindungen zu versagen, von de ren Existenz die nützliche Wirksamkeit diplomatischer Beamten so wesentlich abhängig ist. Hinsichtlich der Gehalte der diplomatischen Agenten zu Rom und Neapel an beziehendlich 800 Thlr. und 300 Thlr. ist zu bemerken, daß die zweite Kammer auf Antrag ihrer Deputation den Beschluß gefaßt hat, dieselben nur transito risch zu bewilligen. Die diesseitige Deputation konnte gegen diese Modalität der Bewilligung um so weniger ein Bedenken haben, als diese Posten bereits bei der letzten Bewilligung als transito rische bezeichnet waren,, wenn gleich die hohe Staatsregierung (Landtagsact. 18Z-K, Beil, zur H. Abth. 1. Samml. S.468) es späterer Erwägung Vorbehalten hatte, ob hierbei Ersparnisse zu erzielen sein dürften, da die-Rücksicht auf die alljährlich nach Italien sich begebenden Reisenden und Künstler die Beibehaltung diplomatischer Agenten vorzugsweise in Rom zu erheischen scheine. Die Deputation beantragt daher, das Postulat, gleichwie es in der zweiten Kammer geschehen, mit 77,644 Thlr. 13 Ngr. 4 Pf., und zwar 75,800 Thlr. — Ngr. — Pf. etatmäßig und 1,844 - 13 - 4 - transitorisch, zu bewilligen. . Position 74. Zu Gesandtschaftsspesen UNd all LxtrsorllinariÄ werden, mit der letzten Bewilligung völlig übereinstimmend, 15,600 Thlr. postulirt und unter Verweisung auf die in dem Berichte der zwei ten Kammer S. 448 dafür hervorgehobenen Gründe der Kam mer zur Bewilligung empfohlen. Endlich hat noch die zweite Kammer ihr Einverständniß mit der Fortdauer des für gewisse Fälle im vorigen Budjet bewillig ten außerordentlichen Kredits von 5,000 Thlr. ausgesprochen, und es räth die Deputation ihrer geehrten Kam mer an, dasselbe Einverständniß auszusprechen, nachdem die diesfallstgen näheren Mittheilungen erfolgt sein werden. Es erfolgte sofort ' zu Position 72 die einstimmige Bewilligung der postulirten Summe von 14,633 Thlr. 10 Ngr. —, mol. 183 Thlr. 10 Ngr. — transitorisch. Nach dem Vorträge des Dcputationsgutachtens zu Position 73 sprach sich Herr Freiherr v. Schönberg (Bibran) über, den Nutzen aus, den seiner Ueberzeugung nach die Anstellung von Handelsconsuln für die sächsischen Staatsangehörigen habe, und fragte, aus welchen Fonds dieselben bezahlt würden, wor- aufderHerrFinanzminister entgegnete, daß die Consuln in der Regel keinen Gehalt bezögen, sondern nur ihre Auslagen ersetzt erhielten und eigentliche Vergütungen nur in seltenen Fäl len gegeben, diese Ausgaben aber aus dem Postulats Nr. 74 bestritten würden. Uebrigens sei, bemerkte derselbe weiter, die Anstellung von Consuln überall, wo solches nöthig oder nützlich erschienen sei, erfolgt, und es habe die Regierung dabei die Wünsche des Handelsstandes möglichst berücksichtigt. Dann wurden die geforderten 77,644 Thlr. 13 Ngr. 4 Pf. . als: 75,800 Thlr. — Ngr. — Pf. etatmäßig, und 1,844 - 13 - 4 - transitorisch einhellig bewilligt. Bei Position 74 bewilligte die Kammer die postulirten 15,600 Thlr. und sprach ihr Einverständ niß mit der Fortdauer des im vo rigen Budjet für gewisse Fälle bewilligten außerordentlichen Credits von 5,000 Thlr. aus, und zwar Beides einstimmig, nachdem der Herr Staatsminister über den Zweck dieses Credits die behusige Mitthcilung gemacht hatte. Es erfolgte nun der Vortrag des Abschnittes unter 1. Beiträge zu den Ausgaben des deutschen Bundes. Position 75. 14,000 Thlr. — —, lncl. 7,000 Thlr. transitorisch zur Bundesmatricular- iugleichm zur Bundescanzleicaffe. Hiervon kommen: I. M. 3*
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