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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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für Erhebung der Accisgrundsteuern in den Vierstädten und Agio aus der vorliegenden Position in Wegfall gekommen, durch den neuhinzugetretenen Bedarf von 4,950 Thlr. als 4,800 Thlr. Remuneration für die mit Ein ¬ tritt der neuen Grundsteuer in den vier Steuerkreisen anzustel lenden sechs ökonomisch-geodäti schen Techniker, 150 Thlr. Insgemein, entstanden ist. Die zweite Kammer, obwohl aus den in den Erläuterungen zum Budjet, S. 303 entwickelten Gründen von der Nothwen- digkeit und Nützlichkeit der zunächst auf Unterstützung der Kreis- und besonders der Bezirkssteuerbeamten berechneten Anstellung jener sechs Techniker überzeugt, hat doch, in der Erwartung, daß nach vollständiger Ausführung des neuen Grundsteuersystems der Wirkungskreis dieser Sachverständigen mit der Zeitsich mindern, die Anstellung eines Technikers für jedenSteuerkreis ausreichen, und dann deren Reduction auf v i er sich ermöglichen lassen werde die geforderte Summe nur nach Höhe von Z Lheilen etat mäßig, nach Höhe von Z Theil transitorisch zu bewilli gen beschlossen. Kann nun auch die Erfahrung allein über den Erfolg der Anstellung dieses technischen Personals und dessen theilweise künf tige Entbehrlichkeit entscheiden, so räth doch die Deputation, dem an sich ganz zweckmäßigen Beschlüsse der jenseitigen Kammer bei zutreten und die geforderten 13,820 Thlr. 14 Ngr. 3 Pf. mit 10,550 Thlr. etatmäßig, 3,270 Thlr. 14Ngr. 3Pf. transitorisch zu bewilligen. Sie hat dabei noch zu gedenken, daß die Anstellung der ge dachten sechs Techniker, nach einer in der zweiten Kammer bei der Discussion über die gegenwärtige Position, aufBefragen von dem königl. Herrn Commiffar abgegebenen Erklärung, vergl. III. Abth. S. 567, nicht blos auf eine Unterstützung der Kreis-und Bezirkssteucrein- nehmer berechnet ist, diese Beamten vielmehr überall da, wo sie zu Erfüllung des Zweckes nöthig sind, sei es bei welcherBehörde es wolle,, zu verwenden und daher namentlich auch von den Obrig keiten, sofern sich bei diesen das Bedürfniß deren sachverständigen Beirathes herausstellt, in Anspruch zu nehmen sein werden. v. Polenz: Gs ist mir aus dem Deputatkonsberichte noch nicht ganz klar geworden, welchen Charakter eigentlich diese Leute haben sollen; .da sie nur provisorisch angestellt werden, so möchte ich glauben, sie würden allein angestellt, um bei der neuen Ein richtung zu erörtern, ob bei der Vermessung gefehlt worden sei, oder nicht. Ist das der Fall? oder sollen sie für alle künftigen Zeiten da bleiben, um, wenn Differenzen entstehen, sofort den Steuereinnehmern und den Behörden bei den Auseinandersetzun gen behülslich zu sein? Referent Bürgermeister Hübler: Nach der Ansicht der hohen Staatsregierung wird die Anstellung dieser sechs technischen Beamten keineswegs als eine transitorische zu betrachten sein. Die Deputation der jenseitigen Kammer hat jedoch an die Mög lichkeit gedacht, daß künftig in den vier Steuerkreisen die Geschäfte sich mindern, und dann die Anstellung von vier dergleichen Tech nikern wohl ausreichen könne, und deshalb hat die zweite Kam mer nach dem Rache ihrer Deputation beschlossen, zwei der ge dachten Beamten vor der Hand transitorisch auf den Etat zu bringen. Was den Geschästskreis dieser Techniker anlangt, so muß ich auf S. 303 der Unterlagen verweisen, wo die Geschäfte näher bezeichnet sind, bei denen sie Unterstützung leisten und als Sachverständige Mitwirken sollen. Staatsminister v. Zeschau: Das Ministerium kann aller dings nicht daran zweifeln, daß ihre Anstellung eine dauernde sein wird, und es wird theils bei dem jetzigen Landtage noch, wenn das Grundsteuergesetz zur Berathung gelangt, in dieser Kammer, ausführlicher aber noch bei dem künftigen Landtage sich zu äußern haben, wenn namentlich die Maßregeln bereits feststehen, welche zu ergreifen sind, um das neue Grundsteuersystem in Ordnung zu erhalten. Ich möchte allerdings die Ansicht aussprechen, daß die Verwirklichung der Meinung der zweiten Kammer, daß die Verminderung des Personals künftig werde eintreten können, mir sehr entfernt zu liegen scheint, daß vielmehr nachdem in der zwei ten Kammer laut gewordenen Antrag, keine Kosten zu sparen, um das neue Grundsteuersystem in Ordnung zu erhalten, dies ge wissermaßen mit derBezeichnung als transitorisch in Widerspruch steht. Ich hoffe, bei dem künftigen Landtage wird man sich über zeugen, daß die Summe, welche jetzt sich in der transitorischen Columne befindet, in die definitive übergetragen werden muß. Referent Bürgermeister Hü bl er: Die Deputation, einver standen mit dieserAnstcht der Regierung, hat deshalb im Berichte ausdrücklich erklärt, wie erst der künftige Erfolg darüber entschei den könne, ob eine Verminderung des technischen Personals ohne, Nachtheil für den Geschäftsgang ausführbar sei, oder nicht. Jn- deß schien es unbedenklich, trotz dieser Ansicht, dem Beschlüsse der zweiten Kammer bekzutreten. Präsident v. Gersdorf: Es wird doch die Frage so gestellt werden müssen, wie es die Deputation vorgeschlagen hat. Von dieser istangerathenworden, hier 10,550Thlr. etatmäßig zu bewilligen. Ich frage die Kammer: ob sie dies thun wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. GerSdorf: Ferner frage ich: ob dieselbe 3,270 Thlr. 14 Ngr. 3 Pf. transitorisch bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Hübler: . Position 34. Für gemeinnützige Zwecke. »)fürdieForftakademie und das landwirthschaft- liche Institut zu Tharand. Das hier gestellte Postulat der 9,304 Thlr. 3 Ngr. — ist in der Hauptsumme der Bewilligung der letzten Finanzpcrkode gleich geblieben. Die Abänderungen, welche bei dieser Position stattgefunden, sind in dem Berichte der zweiten Kammer genau angegeben. Hiernach ist zwar, bei einzelnen Ansätzen derselben, eine Vermin derung von überhaupt 860 Thlr. 2 Ngr. 1 Pf. eingetreten, auch hat sich die präsumtive Einnahme der Akademie von 430 Thlr. auf 500 Thlr. erhöht, dafür find aber 930 Thlr. 2 Ngr. 1 Pf. neue Ausgabeposten hinzugekommen.
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