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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Zen, Werke aus dem Gebiete der Physik, der Mechanik, der Bergbaukunde — zumal die nicht zu entbehrenden Werke der englischen und französischen Gelehrten der genannten Fächer — theils der Natur der Sache nach, theils wegen ihrer Ausstattung mit bildlichen Illustrationen vorzugsweise kostspielig seien, so werde es nicht befremden, wenn diese Verhältnisse von Seiten der akademischen Lehrer und des Oberbergamtes sogar wiederholte Anträge auf Erhöhung der Etatsumme hervorgcrufen. Die Deputation ist der Ansicht, daß bei dieser Erklärung der Regierung wohl Beruhigung zn fassen sein dürfte. Präsident v.Görsdorf: Auf Seite 724 des Berichts ra- thet uns die Deputation an, das Postulat von 10,150 Thlr., einschließlich 194 Thlr. 28 Ngr. 1 Pf. transitorisch, zu bewilli gen. Ich frage die Kammer: ob sie dies zu thun gemeint sei? — Einstimmig Ja. v. Schönfels: Ehe zu Punkt c übergegangen wird, will ich mir eine Anfrage an den Herrn Finanzminister erlauben. Es cursiren nämlich im Publicum Gerüchte über Erzveruntrau- ungen, welchem Freiberg stattgefunden haben sollen, und ich wollte mir deshalb Auskunft erbitten, ob diese .Gerüchte gegrün det und ob die Veruntrauungen bedeutend sind. Staatsminister v. Zeschau: Sie haben allerdings statt gefunden, und die Staatsregierung ist besonders durch Ermitte lungen , die mit großer Bereitwilligkeit von der berliner Polizei behörde angestellt worden sind, auf die Spur geführt worden. In Folge deren sind die verdächtigen Personen verhaftet und in Untersuchung gezogen worden. Die Untersuchung ist jedoch noch im Gange und ein Resultat liegt dem Ministerio noch nicht vor. Soviel mir bekannt ist, sinb die Veruntrauungen hauptsächlich von Personen niederen Standes begangen worden, die bereits in früherer Zeit wegen ähnlicher Vergehungen in.Untersuchung gewesen sind. Es ist die Absicht, wie sich von selbst versteht, den Gegenstand auf das Allergründlichste zu erörtern; ich hoffe aber, und bemerke dies zur Widerlegung umlaufender falscher Gerüchte, daß sich bis jetzt die Veruntrauungen lediglich in der niederen Sphäre des Bergpersonals gezeigt haben. Referent Bürgermeister Hübler: c) Zu Unterstützung des Berg - und Hüttenwesens werden 104,000 Thlr. und somit 132 Thlr. 21 Ngr. 9 Pf. weniger, als in letzter Finanzperiode, postulirt. vergl. Landt. Act. v. I. I8AK, Beil, zur II. Abth. S. 386. Durch weiche Veränderungen die Abminderung entstanden, hat der Bericht der zweiten Kammer aufGrund der mitgetheilten Unterlagen speciell angegeben. Von der Deputation ist bereits in ihrem Berichte über das Einnahmebudjet, bei Position 9 8. Beil, zur II. Abth. S. 585, darauf hingewiesen worden, wie des seit letzter Budjctvorlage um mehre Tausend Lhaler gesteigerten Reinertrages der vaterlän dischen Berg- und Hüttennutzungen an 143,960 Thlr. ungeachtet, wenn man die gegenüberstehenden Ausgabesummen bei den Positionen 33 c, 34 l», 38 und bei gegenwärtiger Position damit vergleicht, ein nicht unbedeutendes Zuschüßbedürfniß aus Staatscasscn für den Bergbau sich herausstellt. Sie hat bei dieser Gelegenheit die Hoffnung ausgesprochen, daß dieses fort dauernde, von einer Finanzperiode zur andern von den Ständen gerügte Mißverhältniß zwischen Einnahme und Ausgabe, ohne Benachtheiligung des Bergbaues, durch Vereinfachung der Ver waltung und Verminderung des Personals sich ausgleichen lassen werde, von dem Vorschläge der Erneuerung eines diesfallsigen Antrages aber, wie er bei frühem Landtagen wiederholt an die Staatsregierung gebracht worden, absehen müssen, nachdem von Seiten der Negierung selbst, bei Berathung des Berichts wegen Einbringung eines tiefen Stöllns in die freiberger Bergamts revier, den ständischen Wünschen entsprechend, zu Beseitigung jenes, die Staatscaffe mit immer größeren Opfern bedrohenden Mißverhältnisses, die Vorlage eines umfassenden Planes zu Reorganisation der gesammten Bergverfassung für nächsten Land tag zugesichertworden; eines Planes, der nach einer vorläufigen Erklärung des Herrn Finanzministers in jenseitiger Kammer vergl. UI. Abth. S. 52 zunächst darauf gerichtet sein wird: 1) dem Bergbaue der Privaten die möglichste Freiheit zu gewähren und nur die dringendsten Beschränkungen stattsinven zu lassen, 2) eine gegenwärtig fast gar nicht existirende Mitwirkung der Kuxinhaber beim Betriebe der Gruben in das Leben zu rufen und dadurch die Gleichgültigkeit der Theilnehmer, durch welche eigentlich bisher der größte Nachtheil herbeigeführt worden sei, zu verbannen, 3) die Gruben von mancherlei ihnen lästigen Abgaben zu befreien und ihnen alles das zu gewähren, was Recht und Bil ligkeit fordere, 4) Baue, welche gar keine Hoffnung auf einen günstigen Ertrag gewähren, abzuwerfen, dagegen 5) Zuschüsse aus.Staatscassen auf das Dringendste zu be schränken. Jedenfalls wird der hier angedeutete Organisationsplan, zu dessen Ausführung schon in gegenwärtiger Finanzperiode Ein richtung getroffen werden soll, seiner Zeit den Ständen Gelegen heit darbieten, tiefer in die Maßregeln einzugehen, die zu Her stellung eines Gleichgewichtes der Einnahmen und Ausgaben des Etats der einzelnen Betriebsanstalten und Reviere dienen dürften, weshalb die Unterzeichneten vor der Hand eine nähere Beleuchtung dieses wichtigen, neben den Rücksichten für die Finanzen, das national-ökonomische Interesse in so hohem Grade in Anspruch nehmenden Gegenstandes sich gänzlich ent halten. Auch die jenseitige Deputation, obwohl'sie überdas fragliche Mißverhältniß des Nettogewinnes zu dem Nettoverlust, insonder heit in Beziehung auf die einzelnen Bergreviere umständlich sich verbreitet und die ungünstigen Ergebnisse, wie solche bei dem Bergbaue in den obcrgebirgischen Revieren und in dem alten- berger Revier für die Gewerken sich gestalten, in Ziffern nach gewiesen, hat unter den nurbemerkten Umständen von einem An träge auf Abminderung des Postulates abgesehen und die zweite Kammer, nach ihrem Vorschläge, im Vertrauen auf die von der Staatsregierung ertheilte'n Zusicherungen die hier geforderten 104,000 Thlr. —— bewilligt. Aus eben diesem Grunde empfehlen die Unterzeichneten ihrer verehrten Kammer die gleichmäßige Bewilligung. Präsident v. Gersdorf: Ich habe zu fragen: ob Sie die hier geforderten 104,000 Thlr. bewilligen wollen? — Ein stimmig Ja.
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