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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Lrigens existirt eigentlich in den alten Erblanden noch gar keine allgemeine Kreiskasse-, sondern nur ritterschaftliche undsolche, woran Ritterschaft und Städte Antheil haben; dies wird sich erst durch die neue Kreistagsordnung reguliren. Es würden aberauch die Kreiskassen mehr Schwierigkeit haben, - zu ermit teln, an wen solche Unterstützungen zu geben waren, da hin gegen bei denKreisdixektionen der-Mrad der Bedürftigkeit.Zer fraglichen Communen schon bekannteste.. Km ,großes Rech nungswerk kann auch nicht entstehen;, keiner Oakatscheine be darf es. nicht; es werden die eingehenden Gelder, vereinnahmt, und die Unterstützungen verausgabt. Bei 40 oderöOLHlr, jährlicher Einnahme ist dies eine ganz unbedeutende Sache. Für eine arme Communist es aber bedeutend, wenn.sie einen Beitrag von jährlich 15 oderLO Lhlr.erhält, tlm .einen ^r- men in eine Heil.oder Versorgsnstalt zu bringen. Das ist.her Grund", warum wir hier bei dem Gesetzentwürfe stehen geblie ben sind. - ' ., Bürgermeister We h n e r: Nur zur Erläuterung, bemerke ich: »meine Meinung geht dahin, daß den Kreisständen über lasten werde, diese Gelder zu allen.milden.Zwecken zu verwen den. -' Mithin könnten sie, insofern sie keine andere Verwendung hatten, auch für arme Studirend.e oder auf andere Weise ver wendet werden. Den Kreisdirektionen ist vorgeschrieben, -sie zur Unterstützung von Communen zu verwenden, welcheKranke in Krankenhäusern zu bringen haben;? allein es schien mir, als wenn die Kreisdirektionenhier in'Verlegenheitkommen könnten, da diese Summen so gering sind- daß .vielleicht kaumwine Com-. mun unterstützt werden könnte,und dennoch vielleicht 10, l2,15 solche Comwunen vorhanden sein könnten, die denselben.,An spruch zu haben glaubten. Demnach würde eine gewisse Ungleich heit hervortreten, . die ich zu.vermeiden wünschte, und deshalb habe ich. meinen Vorschlag, dahin.gerichret, diese Gelder an die Kreiskassen zu überlassen, .wo. solche mehr, der Allgemeinheit zufallen würden. . .. . .. - ch . v. Carlowitz: Ich meines Theils gönne den Kreiskassen germ jeden Zufluß; allein ich möchte eben im Interesse der Kreiskassen mich- gegen dem Antrag .des HerW Bürgermeister Wehner erklären. . Es ist gegründet, daß die:Kreise manchen milden Stiftungen Unterstützungen zukommen.-lassen; Heim dies ganz nach ihrem Ermessen und Gutbesin.den. Es könnten die Kreisstande morgen diese Unterstützungen aufhören lassen,, und es dürfte Niemand widersprechen. Anders aber'wird das Verhältnis, wenn die Kreiskassen durch solche Zuflüsse sich bereichern. Nun liegt mindestens eine moralische Verpflichtung Vor, dergleichen Unterstützungen zu gewähren. Ich glaube, daß dann die Kreisstände mit einer Menge Gesuchen behelligt werden würden, die sie unmöglich alle berücksichtigen könnten, und die sie doch auch nicht gern würden zurückweisen wollen. Mißstimmung bei den Ansuchenden, deren Bitten nicht erfüllt werden könnten, würde nicht ausbleiben, und jede-Jnnung, die. einen solchen Beitrag giebt/ würde sich für berechtigt halten,/ über die Verwendung zu kritisirern > . Bm-germeister Sch ill: Wie schon erwähnt, hat die De-, putation in Erwägung gezogen, ob es zweckmäßig sei, die ge dachten, .Gelder an .dis Kreisdirektionen, einzusenden, und sie hat sich bloß dadurch, bestimmen lassen, darauf einzugehen, weil schon jetzt, bei diesen Behörden Kassen sind, welche zu ähn lichen Zwecken benutzt werden, und hierdurch eine vermehrte Ar- Heft iyMjhßrb^geKWMirtz. Andererseits wird,-aber auch vor- chjsgtzsetzt, daß.Ks bei dex> bisherigen Einrichtung bleiben soll. UsMchaher auch Nichts, eingeht/ bedarf es doch nicht der Ein sendung von Vakatscheincn, wodurch nur ein vermehrter Schriftwechsel entstehen würde. Dagegen könnte ich mich auch mit dem Anträge, diese Gelder an die Kreiskaffen zu über geben/ - nurcharm. vereinigen, wenn wir wüßten, was für eine KrMagsordnung wir erhielten- und welche Einrichtung statt- fände, - wenn.die,Kassen, von den Kreisständen geführt werden. Es ist zwar.von den.Ständen der Wunsch ausgesprochen wor den, im Laufe des Landtags eine Kreistagsordnung vorgelegt zu erhalten; allein berücksichtigen wir, wie viele Gegenstände noch vorliegen, so Md es wohl unmöglich sein, diese Kreis- tagsordnung von der Regierung bei deren überhäuften Arbei ten noch an dje- Stände gebracht zu sehen. Wollten wir die sen Antrag annehmen, so wü-rh.e die Frage sein, was soll nun mit diesen Strafgeldern werden bis zur Einführung der neuen Kreistagsordnung? > Es. werden also 3 --- 4Jahre verfließen. Wiffen wir, welche Einrichtung die künftige Kreistagsordnung den Krejsständen geben wird, ,ol> die Kreisstände künftig Ein richtungen treffen, wodurch, sie. in den Stand gesetzt werden, dergleichen,Strafgelder nach, .ihrem Zweck zu verwenden, so scheint. es .dann Aeit zu. sein, darauf anzutragen, daß sie möch ten HgMben,werdenjnmittelst aber, dürste kein anderer Ausweg bleiben,, als der in der Gesetzes-Vorlage benannte, slc dm-Kwisdireltionen zu überlassen.' u.. MMermMer.W.ehn er: Zur Entgegung muß ich be- 'PMK/.vdB,djtz.verle.Kxejstagsorhnung gerade keinen Einfluß aus die Absendung der 'Gelder haben könnte; nur in einer ver änderten Form wäre sie für die Zukunft zu erwarten. Auch jetzt bestehen Kreiskassewund ähnliche Einrichtungen, und dieKreis- stande-könnten jetzt .schon darüber beschließen, und können das . auch.'se.rnerhin so lange, bis die neue Vertretung der Kreisstande chLvborAilt.^ Würde,-nun mein Amendement abgeworfen wer de»,,ssK würden sich-auch.meine spatem Anträge von selber heben; ich bitte daher, meinen Antrag zur Abstimmung zu bringen,. Staatsminister v. Lindenau: Ich kann mich nur mit dem einverstanden erklären, was bereits von zwei geehrten Rednern gegen den. Antrag des Hrn. Bürgermeister Wehner bemerkt worden ist, und ich habe dem Gesagten wenige Worte hinzuzufügen. Zur Unterstützung des Antrags wurde gesagt, daß durch die Zuweisung der betreffenden Gelder an die Kreis direktionen deren ohnehin schon überhäufte Geschäfte noch peWehrt.Wrdd,n würden. Dies wurde jedoch in sehr geringer Meise der,Fall sein, weil die Kreisdirektionen bloß die jährli-' chen Einsendungen der Behörden abzuwarten und darüber zu.quittirenhaben:, mit dieser Quittung haben Letztere, hie- er-
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