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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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über die Werhandluugen des Landtags. Dresden, am IS. D-cember^ 1836. Eilfte öffentliche Sitzung der H. Ka.mmer, den 8. December 1836. Eingänge zur Registrande. — Berathung über den Bericht der 2. De putation, dasDecret vom lö.Novbr.d.J. wegen der vomZahre 1818 an in Rückstand gebliebenen Gehaltszulagen für die Con- ferenzminister und den Appellationsgerichts-Präsidenten betr.— Der Präsid ent eröffnet die Sitzung gegen halb 11 Uhr. Es sind 65 Mitglieder anwesend; nach Verlesung des Proto kolls wird dasselbe von den Abgg. I). v. Mayer und Meisel mit unterzeichnet. Der Präsident zeigt der Kammer an, daß mehrere Ur laubsgesuche eingegangen sind, als: des Abg. vvn der Planitz vom 13. bis mit 16. Decbr.; des Abg. Krause bis mit dem 11. d. Mts. wegen dringender Geschäfte; des Abg. v. Leyßer auf 3 bis 4 Tage vom Sonntag an. Sämmtliche Gesuche werden bewilligt. Wegen Unpäßlichkeit haben sich für heutige Sitzung entschuldigt die Abgg. Rost und v. Egidy. Hierauf zeigt der Präsident der Kammer an, daß für den 8. bäuerlichen Bezirk der Erb- und Lehnrichter Carl Gott lieb Frenzel aus Lohsdorf zum Abgeordneten für die Kammer erwählt worden und derselbige zu beeidigen sei. Dies ge schieht, nachdem derselbe eingeführt, auf die gebräuchliche Weise, und nimmt alsdann der Abgeordnete den mit Nr. 39 bezeichneten Platz in der Kammer ein. Auf der Registrande befinden sich: 1) Den 6. Decbr. Der Abg. Sachße wiederholt feinen bereits beim vorigen Landtage gestellten Antrag: um Aufhe bung der Ehrenrührigkeit der Caviller und deren Gerechtsame betr. (zur 3. Deputation). 2) Den 7. Decbr. Protoco,ll-Ex- tract der I. Kammer die Berathung über den Gesetzentwurf gegen die Theilnahme an Lotto und auswärtigen Lotterien bett, (zur 1. Deputation). 3) Lock. Das hohe Gesammt- Ministerium theilt der Kammer mit, daß der Rathmann zu Pegau, Johann Friedrich Große, als Stellvertreter für den 1- städtischen und der Gutsbesitzer Wilhelm. Ehrenfried Geiler als Stellvertreter für den 4. bäuerlichen Wahlbezirk erwählt worden sind, (sll /lot»). Der Präsident geht hierauf zur Tagesordnung über und zeigt der Kammer an, daß zuvörderst die Berathung über den Bericht der 2. Deputation der H. Kammey, das Decret vom 13. Novbr. 1836 wegen der vom Jahre 1818 an in Rück stand gebliebenen Gehaltszulagen für die Conferenzminister und den Appellationsgerichts - Präsidenten betr. vvrzuneh- men ist. Referent Secr. Richter betritt demnach die Rednerbühne und heht mit folgenden Worten an: Der Gegenstand, welcher jetzt der Kammer zur Berathung vorliegt, ist bereits am Vo rigen Landtage in Verhandlung gewesen. Es hat demnach die hohe Staatsregierung der Ständeversammlung mitgetheilt, daß sie auf frühere ständische Anträge im Jahre 1811 Veran lassung genommen habe, aus den dazu bewilligten Mitteln denjenigen Staatsdienern eine Gehaltserhöhung zu bewilli gen, welche mit ihren Gehalten aus früherer Zeit auf das Fleischsteuereinkommen gewiesen worden, daß aber die damals bewilligten ständischen Mittel nur bis zum Jahre 1818 aus gereicht hätten, und man deshalb genöthigt gewesen sei, von dieser Zeit an die Hälfte dieser Gehaltszulagen in Rückstand zu lassen, jedoch vom Jahr 1819 an, einem Theile der bethei- ligten Staatsdiener die vollen Gehaltszulagen aus fiskalischen Kassen fortgewährt habe, weil man bei diesen das Bedürfniß anerkannt hätte, indem die Gehalte zu gering normirt gewe sen und mit den Preisen der Lebensbedürfnisse in keinem Ver hältnisse gestanden; dagegen den Conferenzministern und dem Appellationsgerichts-Präsidenten fortwährend nm die Hälfte ihrer Gehaltszulagen zufließen lassen. Die Absicht der hohen Staatsregierung war, damals nur den Theil der Gehattsrück- stände ständischer Bewilligung anheimzugeben, welcher das Jahr 1818 und diejenigen Staatsdiener betraf, welchen vom Jahre 1819 an die Gehaltszulagen aus fiskalischen Kassen vollständig gewährt worden, und es haben auch die vori gen Stände ihre Zustimmung dazu ertheilt, diese rückstän digen Gehaltszulagen aus der Staatskasse nachzahlen zu lassen, und zwar, wie sie in der Schrift erklärt haben, aus Gründen der Nothwendigkeit. Eine weitere Vorschrift haben diese Stände nicht thun mögen, weil die Staatsreglerung er klärte, sie habe nur die Staatsdiener im Auge gehabt, wel chen vom Jahre 1819 an die Gehaltszulage vollständig ge währt worden. Gleichwohl gelangte später ein Antrag des Hrn. Vicepräsidenten 0. Haase an die Kammer, welcher da hin gerichtet war, auch die Gehattsrückstande der Conferenz- mimster und des Appellationsgerichts-Präsidenten eben so zu behandeln und deren Nachzahlung zu bewilligen. Diesen Antrag hat die II. Kammer abgelehnt; dessenohngeachtet hat die hohe Staatsregierung durch die wiederholten Gesuche der Betheiligten sich veranlaßt gesehen, diese Angelegenheit der jetzigen Ständeversammlung zur nochmaligen Erwägung an heim zu geben. Das deshalb ergangene höchste Dekret ist der 2. Deputation zugewiesen worden, und sie hat darüber nun den jetzt zur Berathung vorliegenden Bericht erstatte^ (Das Sachvechältniß in Bezug auf diese Angelegenheit
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