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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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noch dm Zinsenzuschlag in Berechnung bringen will, und kann, für diese Maßregel noch das geltend machen, daß dann der Satz! flnBMetsürdie Lilgung-düc Schulden Lei jeder Finanz-Pe-1 WdZ.einfMHenderLsin,würde.- . - - I Bürgermeister Bernhardt: Sem Gutachten der Depu-1 tation würde ich mich mit noch größerer Bereitwilligkeit und i Freude anschließen, wenn es möglich wäre, die Ersparnisse an! 51,333 Thlr. 8 Gr. den Steuerpflichtigen aufs Jahr 1837 un-! mittelbar zu gute gehen zu lassen, so daß also in-dem jetzigen I Jahre ihnen eine Erleichterung zu Theil würde, deren sie so sehr I bedürfen. Nun sehe ich aber nicht ab, wie das in den Grund-! steuern möglich sein sollte, da dieSteuern auf das JahrI837 schon! provisorisch geordnet sind, und da also an den Schock- und Qua-! tembersteuern ein Nemiß nicht m Frage kommen kann. Allein I eine andere Abgabe ist es, die sehrdrückend ist, es istdie Gewerb- l und Personalsteuer. Sollte es nicht möglich sein, daß in dieser! Beziehung durch den Erlaß eines, Theils derselben den Steuer-1 pflichtigen eine Wohlthat angediehe mit Hülfe der mehrberegten! zu ersparenden Summe? Jeder, nicht bloß Derjenige, der diel Gewerb- und Personalsteuer zu zahlen hat, sondern auch und I hauptsächlich Derjenige, der mit Einforderung und Eintreibung 1 derselben zu thun hat, wird wissen, wie drückend diese Abgabe ist, und wie schwer es hält, sie einzubringen, namentlich in Stad-! ten, wo vielleicht außer dem noch zu communlichen Zwecken j ein Aufschlag zur Steuer festgesetzt ist; und um deswillen fällt diese Abgabe den Einwohnern derStädte noch um Vieles schwerer. Die Noth u. derJammer sind, wenn dieTermine zur Zahlung der Personalsteuer kommen, sehr groß, und man sollte meinen, daß wenn dieser Steuer aufs Jahr 1837 erlassen würde, dadurch vielem Jammer und Noth abgeholfen würde. Ein Ausfall bei der Staatskasse würde dadurch nicht herbeigeführt werden, oder auf andere Weife gedeckt werden können. Ob diese Idee jetzt weiter fortzubilden sein dürfte, habe ich der hohen Kammer an heim zu stellen. . Referent Bürgermeister Schill: Ich stimme dem geehrten Sprecher in so weit bei, daß es höchst wünfchenswerth sei, bei vielen einzelnen Ständen eine Verminderung dieser Abgabe ein treten zu sehen; ich glaube aber nicht, daß es jetzt der Aeitpunct ist, auf diesen Gegenstand einzugehen, weil eines Theils dieVor- bereitung des Budjets erfolgen muß, andern Theils ich glaube, daß wir noch mannichfache Gelegenheit haben werden, über diesen! Gegenstand uns näher auszusprechen, als das gegenwärtig ge schehen könnte, wo wir aste unvorbereitet sind. Vicepräfident v. D eutrich: Es liegt bereits ein allerhöch- stes Dekret vor, welches auf Erleichterung mehrerer Leistungen der Steuerpflichtigen gerichtet ist, und diese Summe der 51,000 Thlr. könnte hierzu mit verwendet werden. Bürgermeister Bernhard!: Ich hatte hauptsächlich das Jahr 1837 vor Augen, und wenn auch das Dekret, von dem oben die Rede war, bald sollte berathen werden, so dürfte doch durch dasselbe eine Erleichterung für das heurige Jahr nicht eintreten können. Referent Bürgermeister Schill: Bei den letzten 2 Ter minen würde sie immer noch mit ekntreten können. Bürgermeister Wehner: Den Jeremiaden-über die Ge werbsteuer beizustimmen, würde ich keine Minute Anstand sin- den; es ist allerdings' eines von denjenigen Gesetzen, das für die Gewerbtreibenden höchst drückend wird,' und es ist daher der Wunsch sehr verzeihlich, wenn er dahin geht, daß in diesem Ge setze eine Erleichterung stattsinden möchte; ich bin aber auch ein verstanden mit dem, was der Herr Referent bemerkt hat: es ge hört zur Sache nicht. Was die Hauptsache anlangt, so bin ich ganz der Ansicht der Deputation. Wo Zusagen zu erfüllen sind, da darf das Vertrauen niemals schwankend werden; wird aber dieZufage schwankend, fowirdauch das Vertrauen in Schwan ken gerathen, und es gehen Folgen daraus hervor, die bedenk lich sind. Ich erkläre mich für das, was die Deputation hier ausgesprochen hat, und trete dem Deputations- Gutachten bei- v. Polenz: Im Namen der Deputation wollte ich mir zu erinnern erlauben, daß Dasjenige, was der Herr Bürger meister aus Freiberg zur Sprache gebracht hat, natürlich nicht in den Grenzen ihres Auftrags lag, und sie sich über die Ver wendung der Crsparniß nicht auslassen durfte. - j Secr. Hartz: Es wurde vorhin zur Sprache gebracht, daß es wünschenswert!) sei, im Fall glücklicherer Zeiten und Umstande sich vorzubehalten, den jetzt zu bestimmenden Tilgungsfonds zu erhöhen, und es ist auf die Frage, ob dies möglich sei, we nigstens nicht so bestimmt geantwortet worden, als ich ge- ! wünscht hatte. Ich selbst habe mir früher darüber kein Bedenken I gemacht: es liegt nämlich ein Plan zurLilgung der Staatsschul- I den bei, und ich habe angenommen, daß der Plan bekannt ge- I macht werden wird. In diesem Plane ist nun in derü. -H. deraus- ! drückliche Vorbehalt gemacht, daß der hier vorgeschlagene Til- ! gungsfonds nach Befinden der Umstände erhöht werden könne, ! und ich habe nur in Rücksicht der vorhin geschehenen und unbe- I stimmten Aeußerung beantragen wollen, daß der Vorbehalt der I Vermehrung des Tilgungsfonds ausdrücklich ausgesprochen i werde. I Domherr 0. Gü nth er: Diesem Antrag müßte auch ich I beitreten. Ich gestehe, daß, als ich den jetzt in Rede stehenden l Antrag las und erwog, ich für den Augenblick zweifelhaft war, ob ich demselben beitreten sollte oder nicht. Denn an und für sich halte ich Staatsschulden für eine Antizipation künftig erst ge fällig werdender Einkünfte und achte es daher für einen bei Staats, schulden sorgfältig festzuhaltenden Grundsatz, daß jede Genera tion ihre Schulden tilgen muß, daß also die Tilgung längstens in 33und H theil oder 35Jahren erfolgt sein müsse. Alleinaller- i dings brachte eine andere Erwägung mich zu andern Ansichten. Nicht die gegenwärtige Generation ist es, welche den größten Theil dieser Schulden contrahirt hat, und in so weit sie von ihm herrühren, waren es ungewöhnlich drückende und traurige Er- I ergnisse, die ihn dazu nöthigten. Ich bin daher überzeugt, daß I es weder gerecht noch auch nur billig sei, wenn man der «Generation, die jene schweren Zeiten ertragen hat. nun auch I noch ansinnen wollte, die durch den Druck der Zeitumstände her«
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