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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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luv ¬ geregt, zumaleine den veränderten Verhältnissen entsprechende Rücksicht gewiß nicht am ungeeigneten Orte gewesen sein würde. Dem Ausschüsse aber ist Nichts weiter übrig geblieben, als der geehrten Kammer anzurathen, bei gegenwärtiger Pe tition dasselbe Verfahren einzuschlagen, wie dies bei den Peti tionen der Mühlenbezirke zu Löbau rc. geschehen ist, und em- psieht daher der Kammer: 1) diePetition Joh.Gottfr.Schulze'su.Gen. zu Oelisch so lange zu afferviren, bis das von der Staatsregie rung zugesagte Gesetz über die Ablösung der baaren Geldgefälle u. f. w. an die Kammer gelangt ist, und dann an denjenigen Ausschuß zu verweisen, welchem dies es Decret zur Berichterstattung zugewiesen wer den wird, und 2) da die Petition an die Ständeversammlung gerich tet ist, dieselbe noch an die zweite Kammer gelangen zu lassen. Präsident Georgi: Wünscht Jemand hierüber zu sprechen? Abg. Unger: Meine Herren! Diese Mühlen sind in meinem Wohnorte gelegen und seit der Zeit, als ein Lheil Sachsens preußisch geworden war, sehr in Nüchtheil gerathen. Diese Mühlen hatten ihre Mahlbeschaftigung größtentheils aus dem angrenzenden Reichenbach, wozu auch Oelisch als Majvratsantheil mitgehörte. Erst bei der Theilung Sach sens sind diese Mühlen mit Oelisch abgetrennt worden und sächsisch geblieben; demohnerachtet haben sie ihre Mahlver- bindlichkeit gegen Reichenbach immer noch ausgeübt, allein in neuererZeit hat die preußische Gesetzgebung dahin gewirkt, daß sie sie jetzt verloren haben. Eben diese in Frage seiende sogenannte Steinmühle, die damals mit Feudallasten behaftet worden ist, von denen wohl Jedem klar sein wird, daß sie fast unerschwinglich sind, gerade diese Mühle hatte das Recht, die Backerinnung in Reichenbach zu zwingen, in der dastgen Mühle zu mahlen. Selbst nach einem schwer geführten Pro- cesse waren dieBacker desto mehr verpflichtet worden, sich dem zu unterwerfen. Allein, meine Herren, die neue preußische Gesetzgebung hat dahin gewirkt, daß das aufgehört hat, und nun frage ich Sie, wo bei neuen Orten, wie Oelisch, wo außer meinem Gute ein einziges leeres Haus steht, was der Staat früher für den Grenzzoll gebaut hatte, die Be schäftigung und der Verdienst Herkommen soll. Ich würde daher dringend wünschen, daß bei Erlassung des Gesetzes über die Ablösung von dergleichen Gefällen sich nach unseren Nach barstaaten, namentlich nach Sachsen-Weimar gerichtet würde, nach dem Gesetze vom 18. Mai 1848° Ich glaube, meine Her ren, wenn sich die sächsische Regierung bei dem neuen Ablö sungsgesetze darnach richten wollte, so würde Manchem aus seiner trübseligen Lage geholfen werden. Es haben zwar nm drei Mühlen aus Oelisch petirt, allein bedenken Sie wohl, die vierte Mühle, die nicht petirt hat, ist einer armen Wittwe, di wahrscheinlich die wenigen Neugroschen gescheut hat, die die Petition kostet. Ich kenne das, denn ich bin Vormund für das einzige Kind dieser Wittwe. Der Verdienst ist ganz un bedeutend, es sind nichtssoviel Neugroschen in der Mühle, als Zchaler von ihr bezahlt werden sollen. Die Mühle gehörte früher zu einem preußischen Dorfe und es hatte die Herrschaft die Verpflichtung, sich die Metze, welche in den Mahlaus gangen bestand, selbst abzuholen; und natürlich, wenn diese das Fuhrwesen in die Mühle schickte nach der Metze, brachte sie auch Getreide zum Mahlen und Ausschroten mit; seitdem sie aber baar Geld bekommt, kommt sie der Mühle nicht mehr zu nahe, die Mühle hat also auch den Verdienst nicht mehr, und wo sollen da die Abgaben Herkommen? Ich muß daher drin- gend wünschen, daß bei Erlassung des neuen Gesetzes über die Ablösung solcher Gefälle mit darauf Rücksicht genommen werde. Präsident Georgi: Wünscht sonst noch Jemand zu sprechen ? — Da dies nicht der Fall ist, so erkläre ich die De batte für geschloffen. Hat der Herr Berichterstatter noch etwas zu bemerken? Berichterstatter Abg. Kaufmann: Der Abg. Unger hat mir keine Veranlassung gegeben, etwas zu erwidern. Präsident Georgi: Unser Ausschuß rathet uns an: „die Petition Johann Gottfried Schulze's unk Genossen zu Oelisch so lange zu asserviren, bis das von der Staatsregierung zugefagte Gesetz über die Ablösung der baaren Geldgefälle u. s.m. an dieKamm er gelangt ist, und dann an de »jein gen Ausschuß zu verweisen, welchem dieses Dec rei zurBerichterstattung zugewiesen werden wird." Stimmt die Kammer diesem Gutachten des Ausschusses bei? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Der Ausschuß schlägt ferner vor, die Petition, da sie an die Ständcverfammlung gerichtet ist, noch an die zweite Kammer gelangen zu lassen. Genehmigt die Kammer auch diesen Vorschlag des Ausschusses? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Ich schließe nundieheutigeSitzung, beraume die nächste auf künftige Mittwoche, den 22. dieses Monats Vormittag 10 Uhr an und bringe auf die Tages ordnung: 1) Mündliche Vorträge unsers Legitimations ausschusses, und 2) den Bericht unsers Finanzausschusses über das königliche Decret, das Eisenbahnwesen betreffend. Schluß der Sitzung gegen Uhr. Mit dsr Revaction vrovisorisch beauftragt: Ed. Gvitwals. — Druck von B. G° Zcubner. Letzte Absendung zur Post: 23. Mai 1850.
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