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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mrtth eilung en über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer, Dresden, am 14. Januar 1850. Dreizehnte öffentliche Sitzung der ersten Kam mer am 10. Januar 1860. Inhalt: Registrandenvortrag. — Beantwortung der Anfrage des Abg. JimgniM, die Einberufung des Abg. Böhme betreffend, durch den Staatsminister v. Friesen. — Berarhung des Berichts deö ersten Ausschusses über die Verordnung vom 7. Mai vorigen Jahres, das Verfahren bei Störungen der öffentlichen Ruhe und Sicherheit betreffend. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über Z. t — 15. — Mündliche Borträge von Seiten des Petitionsausschusses über die unter Nr. 4, 23, 82, 88, S2 und 108 der Registrande befindlichen Petitionen. —Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 6 Minuten in Anwe senheit des Staatsministers B e h r, sowie in Gegenwart von 33 Mitgliedern mit Borlesung des, über die vorhergegangene Sitzung von Secretair Meisel abgefaßten Protokolls. (Staatsminister v. Friesen tritt ein.) Präsident Georgi: Ist gegen den Inhalt des eben ver nommenen Protokolls etwas zu erinnern? Es scheint nicht so, es ist deshalb dasselbe als genehmigt zu erachten und ich ersuche die Herren Abgg. Seidewitz und Unger, es mit mir zu unterzeichnen. (Nachdem dies geschehen.) Wir gehen nun zum Vortrage der Registrande über. (Regierungscommissar v. Witzleben tritt ein.) (Nr. 123.) Petition des Vorstandes des Vereins der selbstständigen Künstler zu Dresden, die nachhaltigere Beför derung der Kunst im Vaterlande durch Aufnahme einer Posi tion von jährlich mindestens 5000 Lhaler ins Budget zu Gründung einer Nationalgallerie und Ausführung monu mentaler Werke der Bildhauerei und Malerei betreffend, mit telst besondern Schreibens vom Abg. Metzler überreicht und zu der seinigen erklärt. Präsident Georgi: Es ist dies eine Petition, die zum Budget gehört, welches gegenwärtig der zweiten Kammer vorliegt und das Direktorium schlagt Ihnen demnach vor, i. N. (I. Uöonuement.) diese -Petition an die zweite Kammer zu verweisen. Ist die Kammer hiermit einverstanden? -— Einstimmig Ja. (Nr. 124.) Petition Johann Heinrich Apelts zu Rei chenau, die Ablösung aller noch bestehenden Fcudallasten und den Schutz gegen willkürliche Auflegung der Grundzinsen Seiten der Gerichtsherrschaften betreffend, vom Abg. Riedel überreicht. Präsident Georgi: Dürfte zum Geschäftskreise des Petitionsausschusses gehören. Ist die Kammer hiermit ein verstanden ? — Einstimmig Ja. (Nr. 125.) Bericht des ersten Ausschusses über den Antrag des Abg. Müller aus Niederlößnitz, die sofortige Auf hebung des Belagerungszustandes in Dresden und dessen Umgebung, sowie in dem Amtsbezirke Werdau betreffend und einige andere, auf denselben Gegenstand bezügliche Vorlagen, nebst einem Minoritätsgutachten. Präsident Georgi: Das Direktorium schlagt Ihnen vor, diesen Bericht drucken zu lassen. Er wird dann auf eine künftige Tagesordnung zu bringen sein. Genehmigt dies die Kammer? — Einstimmig Ja. (Nr. 126.) Petition des Stadtraths zu Döbeln, die chausseemäßige Herstellung der von Döbeln aus über Hcyde und Greifendorf nach den Gebirge zu führenden Straße auf Kosten des Staats betreffend. Präsident Georgi: Dürste wohl auck zum Budget ge hören, in Folge dessen das Direktorium Ihnen vorschlagt, diese Eingabe zunächst an die zweite Kammer zu verweisen. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 127.) Petition der Gensdarmerie im amtshaupt mannschaftlichen Bezirke Pirna, Jakob Müllers und Genos sen um Wiederbefreiung von der Personalsteuer. Präsident Georgi: Es dürfte diese Petition zur Revi sion des Gewerbe - und Personalsteuergesetzes gehören, wor über ein König!. Decret uns vorliegt, welches sich beider zweiten Kammer befindet. Das Direktorium schlagt Ihnen vor, diese Petition an die zweite Kammer abzugeben. Geneh migt dies die Kammer? -- Einstimmig Ja. (Nr. 12S.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 7. Januar 1850, den Beitritt zu den Beschlüssen der ersten Kammer über das König!. Decret, die gesetzlich festzustellende 34
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