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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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(Nr. 531.) Petition der Weberinnungen zu Mülsen St. Jacob und sechs andern Orten, Christian August Drey's und Genossen, um Verwendung für Aufhebung der Gesetze und Verordnungen, durch welche die Erlangung des Meister rechts bei der Weberprofession an eine bestimmte Wanderzeit gebunden ist; vom Abg. v. Joseph eingebracht. Präsident G eo rg i: Wird unserem Petitionsausschusse zu überweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 532.) Petition des Gemeinderathes zu Grießbach bei Zschopau, Carl Heinrich Weber's, Gemeindevorstand, die von der genannten Gemeinde für das Uebernachten des Gensdarmen daselbst zu zahlende Vergütung betreffend. Präsident Georgi: Wird ebenfalls zum Geschäftskreise des Petitionsausschusses gehören. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 533.) Bericht des dritten Ausschusses über das königliche Decret, die Erwerbung der Chemnitz-Riesaer Eisen bahn für Staatsrechnung betreffend. Präsident Georgi: Kommt zum Druck und auf eine künftige Tagesordnung. (Nr. 534.) Bericht des fünften Ausschusses über die Beschwerde des Gemeinderathes zu Lobstädt wegen der von dem königlichen Ministerium des Innern verweigerten Ein führung der Städteordnung daselbst. Präsident Georgi: Es liegt dieser Bericht zur Einsicht in der Canzlei aus und kommt auf eine künftige Tagesord nung. Somit waren die Nummern der Registrande beendet. Mitzutheilen habe ich noch, daß der Abg. Meißner sich wegen Krankheit und der Abg. Günther wegen dringender Abhal tung für heute haben entschuldigen lassen. Abg. v. Joseph: Ich bitte ums Wort zu einer Inter pellation. Bereits am 9. März wurde dem Gesammt- ministerium angezeigt, daß in Folge des Beschlusses der Kam mer der bis dahin in derselben anwesende Gutsbesitzer Johann Gottlieb Bähr aus derselben geschieden sei. In Folge dieser Anzeige war in den Bezirken, für welche er eingetreten war, eine Zusammenstellung der Stimmen, oder, wie die Regierung will, eine Neuwahl vorzunehmen. Es ist nun seit jener Zeit eine Frist von circa elf Wochen verlaufen, ohne daß die Kam mer über den Erfolg Anzeige erhalten hat. Wir haben bei Prüfung der Wahlen wahrzunehmen gehabt, daß die Elite von Beamten, welche das Ministerium und deren Commiffare auSgewählt hatten, die Wahlen zu leiten, nur mit der größten Langsamkeit und Ueberhaufung von Fehlern die Wahlen be sorgt haben. Man mußte erwarten, daß nach Erwähnung und leiser Andeutung der einzelnen Vorgekommenen Ver sündigungen gegen die ihnen obliegenden Pflichten endlich einmal die betreffenden Beamten mit größerer Bereitwilligkeit und pflichtmäßiger Beschleunigung ans Werk zu gehen ver anlaßt würden. Insbesondere konnte dies von dem Be zirke, um den es sich handelt, gelten, weil dort in Bezug aus die Wahl für die erste Kammer schon früher eine unverant- wörtliche Verzögerung und Fehlerhaftigkeit eingetreten war. Wir werden später andere Maaßregeln gegen das Ungeschick und den Mangel an Willen der Beamten beantragen müssen. Wenn nun von der Anzeige an, welche von Seiten der Kam mer an die Regierung ergangen, ein so langer Zeitraum ver flossen ist, ohne daß dieWahl vollendet ist, ja, wie ich erfahren habe, ohne daß dieselbe bis jetzt der Vollendung nahe geführt ist, wenn in einzelnen größeren Wahlabtheilungen bis nur vor Kurzem die Aufforderung zur Abholung der Stimmzettel ergangen ist, so richte ich die Frage an die Staatsregierung: aus welchen Gründen bis jetzt die Wahl für den 67., 68. und 69. Bezirk zur ersten Kammer noch nicht vollendet ist, und werde dieselbe noch dem Präsidium schriftlich überreichen. Präsident Georgi: Es wird mit dieser Interpellation der Landtagsordnung gemäß verfahren werden. Wir gehen nun zum ersten Gegenstände der Tagesordnung über, zum mündlichen Vorträge des Legitimativnsausschusses über einige Wahlprüfungen. Ich ersuche den Abg. Gatten als Berichterstatter, uns den Vortrag zu gewahren. Berichterstatter Abg. Garten: Vom Legitkmationsaus- schusse ist die Wahl des Abg.Haase aus dem 35., 59. und 60. Wahlbezirke geprüft worden. Der Abg. Haase ist bereits seit mehrer» Monaten provisorisch zugelaffen. Der Grund du Verzögerung, weshalb diese Wahl jetzt erst hat geprüft wer den können, besteht darin, daß in diesem Bezirke fortwährend Wahlen zu wiederholen waren und die Acten nicht vollständig von dem Ausschüsse zu erlangen gewesen sind. Erst nachdem die Wahl des Abg. Kraft vollendet war, sind die Acten voll ständig hergekommen. Nunmehr ist die Wahl geprüft wor den. Einige frühere Fehler, welche in den Gerichtsbezirkeir Neukirchen und Lichtenwalde vorgekommen waren, sind com- girt worden, und der Ausschuß hat keine Veranlassung gehabt, die Wahl des Abg. Haase für beanstandet zu erklären, sondern rathet der Kammer an, den Abg. Haase definitiv zuzulassen. Präsident Georgi: Wünscht Jemand das Wort? wenn dies nicht der Fall ist, so frage ich die Kammer: Genehmigt sie dem Anträge des Legitimationsausschusses gemäß die defi nitive Zulassung des Abg. Haase? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Garten: In denselben Wahlbezir ken ist der provisorisch zugelassene Abg. Kraftgewählt worden. Auch gegen dessen Wahl ist dem Ausschüsse ein erhebliches Be denken nicht beigegangen. Es ist zwar die Aufforderung zur Anmeldung in einer Wahlabtheilung um einen Tag zu früh abgenommen, aber auch erörtert worden, daß dcmungeachttt die Aufforderung acht Tage wirklich ausgehangeu hat und I daß den Stimmberechtigten am Tage vor dem letzten Anmel-
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